KOMMENTAR

Über die Wahrheit hinaus

Nicht nur Lügen, auch der fahrlässige Umgang mit der Wahrheit haben kurze Beine. Dies müssen jetzt Präsident Bush und Premier Blair erfahren. Wer wie George

Von Rolf Paasch

Nicht nur Lügen, auch der fahrlässige Umgang mit der Wahrheit haben kurze Beine. Dies müssen jetzt Präsident Bush und Premier Blair erfahren. Wer wie George W. Bush seine Rede zur Lage der Nation mit falschen Erkenntnissen der Geheimdienste schmückte, und wer wie Tony Blair die Bedrohung durch Saddam Husseins Massenvernichtungswaffen forsch auf "45 Minuten" runterrechnete, den holen nun die politischen Realitäten ein. Noch ist nicht klar, welcher Regierungschef bei seiner fragwürdigen Begründung des Irak-Kriegs was wann wusste. In jedem Fall aber glaubten beide mehr zu wissen, als der Wahrheit entsprach.

Während der US-Präsident durch Afrika tourt, gibt seine Administration daheim die fehlerhafte Darstellung des irakischen Atomprogramms zu. Der Weg der Falschinformation über irakische Uran-Käufe in Niger in das Skript des Präsidenten wird noch nachzuzeichnen sein. Aber die Indizien für die Täuschung der Öffentlichkeit durch die Regierung Bush mehren sich allmählich, und sie erscheinen stärker, als es die Indizien für eine akute Bedrohung der USA durch Saddams Atomwaffen je waren. In Großbritannien hat der zuständige Parlamentsausschuss zwar keine Beweise für eine bewusste Manipulation der Geheimdienst-Informationen durch das Büro Blairs nachweisen können. Doch verstärkt sich auch dort der Eindruck von einem mutwillig selektiven Umgang mit widersprüchlichen oder unschlüssigen Erkenntnissen der Dienste. Der Premier hat sich zu seiner festgefügten Überzeugung, mit den USA in den Krieg ziehen zu müssen, nachträglich passendes Material zusammengesucht. Wenn sich die Kriegskoalitionäre nach so viel argumentativer Willkür jetzt ihrem heimischen Publikum erklären müssen, dann spricht dies für die politische Kultur beider Länder.

Wo es zur Begründung des Irak-Kriegs so viel der Täuschung bedurfte, stellt sich auch die Frage nach dem Grad der Bedrohung neu. Saddam Hussein hat in der Vergangenheit über ein Arsenal an Massenvernichtungsmitteln und entsprechende Baupläne verfügt. Seine Bereitschaft, sie einzusetzen, hatte der Diktator mehrfach demonstriert. Seine grundsätzliche Absicht, weitere ABC-Waffenprogramme zu entwickeln, kann niemand bestreiten. Aber, ob Saddam Hussein 2002 diese Waffen noch besaß und ob sie einsatzfähig waren, daran gibt es zunehmend Zweifel. UN-Chefinspektor Hans Blix, der sich in dieser Frage während seiner Amtszeit noch als "Agnostiker" bezeichnete, glaubt inzwischen, dass die von seinen Teams gefundenen Reste "nicht die Spitze des Eisbergs", sondern "den Müll" eines zerstörten Arsenals darstellen. Andere Experten fragen sich im Rückblick, ob ihre Skepsis gegenüber dem damaligen Überläufer Hussein Kamel 1995 berechtigt war. Saddams Schwiegersohn und Leiter des militärischen Industrialisierungsprogramms hatte nicht nur Beweise für Iraks umfangreiche ABC-Waffenprogramme in den Westen geschmuggelt. Er hatte auch behauptet, bereits nach der Niederlage im GolfKrieg 1991 den Befehl zu ihrer Vernichtung gegeben zu haben. Nimmt man dazu die Aussagen der jüngst festgenommenen irakischen Wissenschaftler hinzu, so gibt es zumindest Anzeichen für folgendes Szenario: Saddam Hussein hat sein altes Arsenal in der Tat zerstören lassen und in der Hoffnung auf ein Nachlassen der UN-Kontrollen lediglich die Blaupausen für zukünftige Programme gerettet.

Warum hat das irakische Regime dann nicht mit den UN-Inspektoren kooperiert, um zunächst die Sanktionen aufheben zu lassen und später den Krieg zu verhindern? Zum einen konnte das geschwächte Regime vom Druck der Sanktionen durchaus profitieren. Zum anderen könnte Saddam den Glauben des Westens an die Existenz aktiver Waffenprogramme als Mittel der Abschreckung gegen die Kriegskoalition verstanden haben. War die aus einer irakischen Quelle stammende - und von Blair zitierte - Drohung mit einem ABC-Waffen-Einsatz "innerhalb von 45 Minuten" am Ende ein letzter Versuch, die britisch-amerikanische Invasion zu verhindern, fragt der Kriegstheoretiker Lawrence Freedman in der Financial Times. Eine Spekulation gewiss, aber auch nicht gewagter als die Instrumentalisierung solcher "Geheimdiensterkenntnisse" durch das Weiße Haus oder Downing Street.

Dass Blairs konkrete Begründung für den Krieg zu sich widersprechenden Szenarien passt, zeigt nur, wie vorsichtig gewählte Regierungschefs bei ihrer Entscheidung für eine militärische Intervention vorgehen sollten. Diese Verantwortung haben Bush und Blair vor dem Irak-Krieg vermissen lassen. Der politische Preis sind Zweifel an ihrer persönlichen Glaubwürdigkeit - und neue Fragen zu der Doktrin der Prävention, die sie vertreten.

Dossier: Irak nach dem Krieg

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion