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Erdogan will Wahlen in der Türkei vorziehen

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Von: Erkan Pehlivan

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Präsident Recep Tayyip Erdogan will Wahlen worziehen.
Präsident Recep Tayyip Erdogan © Burhan Ozbilici/dpa

Die für Juni angesetzten Wahlen in der Türkei könnten laut Präsident Erdogan vorgezogen werden. Damit könnte die Opposition geschwächt werden.

Ankara – Eigentlich sind die Wahlen in der Türkei für den 18. Juni angesetzt. Doch diese könnten jetzt verschoben werden. „Vielleicht werden wir das Datum vorziehen“, sagte Präsident Recep Tayyip Erdogan bei einem Treffen der Frauenorganisation seiner AKP. Bei seiner Rede griff das türkische Staatsoberhaupt das Oppositionsbündnis „Sechser Tisch“ an. „Ich sage es jetzt schon, dass wir Wahlen haben werde, in dem wir gegen diejenigen kämpfen werden, die einen Abscheu vor der türkischen Flagge und das Wort Türke haben“, so Erdogan.

„Der Präsident darf nach Paragraph 116 der Verfassung eine Wiederholung der Wahlen anordnen“, kommentiert der Abgeordnete İbrahim Özden Kaboğlu (CHP) auf Twitter. Vorgezogen Wahlen seien daher eine Desinformation, so der Abgeordnete. Um die Wahlen vorziehen zu können, könnte es verschiedene Szenarien geben. „Anfang Mai könnte das Parlament aufgelöst werden. Ich glaube, dass die Wahlen am 14. Mai stattfinden werden“, sagte der ehemalige CHP-Abgeordnete im türkischen Fernsehen.

Mehrere mögliche Erdogan-Gegner:innen ausgeschaltet

Für das Oppositionsbündnis könnten vorgezogene Wahlen zum Probleme werden, da sie noch keinen gemeinsamen Kandidaten auserwählt haben. Der Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu (CHP) wurde zwar als Gegenkandidat von Erdogan gehandelt, doch das scheint jetzt schwierig zu werden. Im Dezember wurde Imamoglu zu einer Gefängnisstrafe und einem Politikverbot verurteilt. Zwar ist Imamoglu in Berufung gegangen, doch eine Entscheidung bleibt noch aus.

Auch andere mögliche Gegenkandidat:innen sind ausgeschaltet. So sitzt der ehemalige Co-Vorsitzende der pro-kurdischen HDP, Selahattin Demirtas, seit Jahren im Gefängnis. Auch die Vorsitzende der CHP in Istanbul, Canan Kaftancioglu, wurde zu einer Gefängnisstrafe verurteilt und bekam ein Politikverbot aufgedrückt. (Erkan Pehlivan)

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