Bündnis gegen Erdogan vor der Spaltung: „Das ist Selbstmord“
In der Türkei kann die Opposition sich nicht auf ihren Kandidaten für die Wahl im Mai einigen. Das Bündnis gegen Erdogan steht vor der Spaltung.
Istanbul – Nach langen Diskussionen hatte am Donnerstagabend das Bündnis der sechs türkischen Oppositionsparteien „Allianz der Nation“ ihren Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im Mai bestimmt. Am kommenden Montag sollte der Name öffentlich gemacht werden: Gehandelt wurde der CHP-Vorsitzende Kemal Kiliçdaroglu. Doch tags darauf folgte die überraschende Wende: Die Vorsitzende der nationalistische Iyi-Partei, Meral Aksener, stellte sich am Freitag gegen ihr eigenes Bündnis.
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„An diesem Punkt, den wir erreicht haben, hat es (das Oppositionsbündnis, d. Red.) es aufgegeben, den Willen der Nation in seinen Entscheidungen widerzuspiegeln. Es hat aufgehört, eine Plattform des Gemeinsinns zu sein“, sagte sie auf einer Pressekonferenz am Nachmittag. Aksener bekräftigte, ihre Partei wolle Kiliçdaroglu nicht als Kandidaten. Stattdessen habe sie zwei andere Namen genannt: Ekrem Imamoglu, Bürgermeister von Istanbul, und Mansur Yavas, Bürgermeister der Hauptstadt Ankara. Diese seien jedoch von den anderen Parteien abgelehnt worden.
Aksener rief die beiden zur Kandidatur auf: „Diese Pflicht ist eine unumstößliche Pflicht. Denn der Auftraggeber dieses Aufrufs ist die Nation. Unsere Pflicht ist es, eine Wahl zu treffen.“ Doch die beiden Bürgermeister sowie andere CHP-Bürgermeister hatten längst bekannt gegeben, dass sie hinter ihren Parteichefs und deren Entscheidung stehen. Ein Kandidatur von Imamoglu oder von Yavas wird nicht erwartet. Wahrscheinlicher ist nun, dass Aksener selbst antreten könnte. Dies könnte eine Spaltung der Oppositionsstimmen bedeuten, was die Siegchancen des Amtsinhabers Recep Tayyip Erdogan erhöhen würde.
Wahlen in der Türkei: Empörte Reaktionen nach Auftritt der Iyi-Chefin – „Das ist ein Selbstmord“
Die Empörung über Aksener ist in den sozialen Medien groß. Mitglieder der Iyi-Partei schrieben auf Twitter, dass sie ihre Partei verlassen werden und dass Aksener einen historischen Fehler begangen habe. „Will sie jetzt, dass Erdogan gewinnt?“, fragen viele. Doch es gibt auch einige, die Kiliçdaroglus Kandidatur für falsch halten. Er sei kein guter Kandidat, argumentieren sie, da er in der Vergangenheit mehrere Wahlen verloren habe. Kiliçdaroglu reagierte am Freitag gelassen. „Keine Sorge, alles wird gut klappen“, sagte er.
Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen sollen regulär im Juni stattfinden. Erdogan hatte jedoch bereits bekannt gemacht, sie auf den 14. Mai vorzuziehen.