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Banger Blick nach Ankara: Türkei-Wahl bereitet Griechenland Kopfschmerzen

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Von: Eileen Kelpe

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May 9, 2023, Izmir, Turkey: A person walks past Recep Tayyip Erdogan campaign vehicle. There are only a few days left un
Griechenland hat wenig Hoffnung auf einen Kurswechsel bei der Türkei-Wahl. © IMAGO/Murat Kocabas

Bei der Wahl in der Türkei am Sonntag wird Griechenland sehr genau hinsehen. Doch der Wahlausgang gibt dem Nachbarland wenig Hoffnung – egal, wer gewinnt.

Ankara – Während der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan vergangenen September Griechenland noch mit einem militärischen Angriff drohte, scheint sich der Konflikt kurzfristig beruhigt zu haben – trotz des aufgeheizten Wahlkampfs in der Türkei. Erdoğan lässt für gewöhnlich kaum eine Situation aus, um den Nachbarstaat zu provozieren, auch um von innenpolitischen Problemen abzulenken.

Doch nach dem Erdbeben am 6. Februar mit Zehntausenden Toten in der Türkei und Syrien hatte Athen sofort Unterstützung mit Hilfsmaßnahmen zugesagt. Seitdem wurde der Ton milder. Doch viele befürchten, dass sich das nach der Parlaments- und Präsidentschaftswahl am Sonntag wieder schlagartig ändern wird.

Türkei-Wahl 2023: Keine große Hoffnung auf Veränderung bei Machtwechsel

Dass Erdoğan, sollte er bei der Türkei-Wahl 2023 wiedergewählt werden, zu seinem aggressiven Ton gegenüber Griechenland zurückfindet, gilt als wahrscheinlich. Der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis äußerte sich laut Politico gegenüber Open TV zu der anstehenden Türkei-Wahl mit den Worten: „Ich begrüße die relative Verbesserung des Klimas nach den verheerenden Erdbeben in der Türkei, mache mir aber keine Illusionen. Die türkische Politik wird sich nicht über Nacht ändern“

Auch Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu weckt bei vielen Griechen keine Hoffnung auf Veränderung. Die diplomatischen Beziehungen könnten sich zwar verbessern, aber an einen inhaltlichen Wandel werde wenig geglaubt, schreibt Politico.

Dauerstreitpunkt zwischen Türkei und Griechenland: die griechischen Mittelmeerinseln

Die regionalen türkisch-griechischen Krisenherde im Mittelmeer, wie Zypern, die Ziehung Meeresgrenzen und der Streit um Gasvorkommen, bleiben voraussichtlich als Konfliktpunkte zwischen den beiden Nato-Ländern bestehen– auch bei einem möglichen Regierungswechsel. Die Türkei erhebt Gebietsansprüche und fordert zum einen die Entmilitarisierung der griechischen Ägäisinseln – während sich Griechenland trotz Verstoß gegen internationaler Verträge auf sein Recht auf Selbstverteidigung beruft. Diese Linie könnte auch bei einer Regierung unter der kemalistischen Oppositionspartei CHP bestehen bleiben und den Dauerkonflikt fortlaufen lassen.

Doch auch in Griechenland wird bald neu gewählt: Am 21. Mai finden dort die Parlamentswahlen statt, wodurch ein gemeinsamer Neustart der beiden Länder nicht ausgeschlossen ist. (eike)

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