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Türkei-Wahl 2023: Die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen

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Von: Julia Schöneseiffen

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Am 14. Mai 2023 finden die türkischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Alle Infos zum Wahlsystem, dem Ablauf und den Kandidaten im Überblick.

Ankara- 2023 wählt die Türkei sowohl einen neuen Staatspräsidenten als auch ein neues Parlament. Von 2003 bis 2014 war Recep Tayyip Erdoğan türkischer Ministerpräsident, seit 2014 ist er Staatspräsident der Türkei. Am 14. Mai 2023 sind rund 85 Millionen Türkinnen und Türken dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben und damit über die Zukunft des Landes zu entscheiden.

Türkei-Wahl 2023Wahl des Staatspräsidenten und der großen Nationalversammlung
Ursprünglicher Wahltermin18. Juni 2023
Vorgezogener Wahltermin14. Mai 2023

Türkei-Wahl 2023: Wann finden die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt?

Im Januar 2023 kündigte Präsident Recep Tayyip Erdoğan an, die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vorziehen zu wollen: vom 18. Juni auf den 14. Mai 2023.

Damit die Wahlen verfrüht stattfinden dürfen, braucht es entweder 60 Prozent der Abgeordnetenstimmen im Parlament oder ein Dekret durch den Präsidenten. Aktuell verfügt Erdogan mit seiner islamisch-konservativen Partei AKP und der ultranationalistischen MHP in der Regierung nur über eine einfache Mehrheit.

Die Wahl des Staatspräsidenten

Seit 2014 wird der türkische Staatspräsident direkt vom Volk gewählt. Kandidaten für das Amt können von im Parlament vertretenen Fraktionen oder Parteien, die bei der letzten Parlamentswahl einzeln oder gemeinsam mindestens fünf Prozent der Stimmen erhalten haben, aufgestellt werden.

Wählbar ist jeder türkische Staatsbürger, der das passive Wahlrecht zum Abgeordneten besitzt, das 40. Lebensjahr vollendet hat und über eine abgeschlossene Hochschulausbildung verfügt

Türkei Wahl Stimmabgabe
Bei der Türkei-Wahl 2023 sind rund 85 Millionen Türken und Türkinnen dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. © Oliver Berg / dpa

Neuer Präsident ist, wer im ersten Wahlgang mindestens 50 Prozent der abgegebenen Stimmen erhält. Sollte kein Kandidat die Mehrheit erlangen, kommt es zwei Wochen später zu einer Stichwahl. In dieser treten die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen erneut an.

So funktioniert die Wahl der großen Nationalversammlung

Die große Nationalversammlung ist das Parlament der Türkei und besteht derzeit aus 601 Sitzen. Diese werden bei der Parlamentswahl 2023 neu vergeben. Dabei beruht die Sitzverteilung auf die Provinzen auf dem Verhältnis der Bevölkerungsgröße. Große Provinzen werden in Wahlbezirke unterteilt. Für die Wahl stellen die Parteien Listen auf.

Nach der Wahl überprüft der Hohe Wahlrat, bestehend aus Richtern, welche Parteien an der in der Türkei geltenden Sperrklausel gescheitert sind und welche die sieben-Prozent-Hürde geschafft haben.

Sperrklausel

Eine Sperrklausel in einem Wahlsystem macht die Mandatsvergabe an eine Partei vom Erreichen einer bestimmten Zahl von Stimmen abhängig.

Bis 2022 lag die Sperrklausel für Parteien in der Türkei bei zehn Prozent. Im März 2022 verabschiedete die große Nationalversammlung ein neues Wahlgesetz, welches die Sperrklausel auf sieben Prozent senkt. Bereits 2018 änderte die Regierung das Wahlgesetz: die Klausel gilt seither für alle Parteien in einem Wahlbündnis gemeinsam.

Im Ausland ansässige türkische Staatsangehörige dürfen ebenfalls ihre Stimme abgeben. Dies ist in den Generalkonsulaten oder an den Landesgrenzen möglich.

Die Kandidaten für das Amt des Präsidenten

Bei der Wahl zum Staatspräsidenten stellt sich erneut der bisherige Präsident Recep Tayyip Erdoğan zur Wahl auf. Das Oppositionsbündnis „Sechser Tisch“, bestehend aus sechs Parteien, hat CHP-Chef Kemal Kilicdaroglu nominiert.

Diese Parteien sitzen derzeit im Parlament

Derzeit besteht das türkische Parlament, die große Nationalversammlung, aus 601 Sitzen:

ParteiAnzahl der Sitze
AKP295
CHP146
HDP67
MHP50
İYİ43

Türkei-Wahl 2023: Aktuelle Prognosen und Umfragen

Umfragen zufolge gilt die Wiederwahl des bisherigen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan als ungewiss. Die Regierung steht vor allem wegen der hohen Inflation im Land unter Druck. Nach dem aktuellen Wahltrend von PolitPro kommt Erdogans Regierungspartei AKP mit dem Koalitionspartner MHP aktuell auf keine Mehrheit.

ParteiWahltrend in Prozent
AKP32,8
CHP26,0
İYİ14,4
HDP10,5
MHP6,5
ZP2,1
DEVA2,0
YRP1,4
Sonstige4,3

Quelle: PolitPro, Stand: 26. Januar 2023

Glauben Sie, dass Erdoğan erneut zum Präsidenten gewählt wird?

So verlief die Türkei-Wahl 2018

Bei der Präsidentschaftswahl im Juni 2018 erhielt Erdoğan mit 52,5 Prozent der Stimmen eine klare Mehrheit. Für seinen größten Konkurrenten Muharrem İnce von der CHP stimmten 30,6 Prozent.

Ergebnis der Präsidentschaftswahl 2018

PräsidentschaftskandidatWahlergebnis in Prozent
Recep Tayyip Erdoğan52,5
Muharrem İnce30,6
Meral Akşener7,3
Selahattin Demirtaş8,4
Temel Karamollaoğlu0,9
Doğu Perinçek0,2

Ergebnis der Parlamentswahl 2018

Bündnis „Allianz des Volkes“:

ParteWahlergebnis in Prozent
AKP42,5
MHP11,1

Bündnis „nationale Allianz“:

ParteiWahlergebnis in Prozent
CHP22,6
Iyi Parti10,0
Saadet Partei1,4

Weitere:

ParteiWahlergebnis in Prozent
HDP11,7
Sonstige0,7

(jsch)

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