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Wahl in der Türkei: Wieso Imamoglu gewinnen kann

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Von: Erkan Pehlivan

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Der Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu gilt als potentieller Kandidat bei der Wahl 2023 in der Türkei. Wir erklären, warum Präsident Erdogan ihn loswerden möchte.

Istanbul – Der Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu (CHP) könnte bei den Wahlen in der Türkei 2023 zum Kandidaten des Oppositionsbündnisses „Sechser Tisch“ aufgestellt werden. Auch stehen seine Chancen gut, dass er die Wahlen gewinnt.

Wir stellen den potentiellen Präsidentschaftskandidaten Ekrem Imamoglu vor:

Er ist verheiratet und hat drei Kinder. Geboren wurde der CHP-Politiker in der Schwarzmeerstadt Trabzon. Nach dem Abitur studierte er an der Universität Istanbul Betriebswirtschaft. 1992 fing er in einer Baufirma an, die seiner Familie gehört, und wurde dort Vorstandsvorsitzender. Imamoglu spielte in seiner Jugend Fußball und hatte Leitungsposition in der Fußballmannschaft „Trabzonspor“ inne. Auch war er aktiv im Sportverein von der Gemeinde Beylikdüzü bei Istanbul. 2008 trat Imamoglu in die CHP ein und wurde 2009 Vorsitzender der CHP in Beylikdüzü. 2014 wurde der Unternehmer zum Bürgermeister von Beylikdüzü gewählt.

Bei den Kommunalwahlen im März 2019 wurde der Familienvater von der CHP als Bürgermeisterkandidat aufgestellt und gewann mit 48 Prozent der Stimmen die Wahlen. Die Wahl wurde anschließend vom Hohen Wahlrat YSK für ungültig erklärt. Bei der Wiederholung im Juni des selben Jahres bekam Imamoglu 54 Prozent der Stimmen.

Der Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu gilt als potentieller Gegenkandidat von Erdogan bei den Wahlen 2023
Ekrem Imamoglu, Bürgermeister von Istanbul © Str/dpa

Warum könnte Ekrem Imamoglu gefährlich für Erdogan werden

Imamoglu stammt aus dem konservativen Trabzon, der Nachbarstadt von Rize, aus der Präsident Recep Tayyip Erdogan kommt. Der CHP-Politiker ist nicht nur unter Kemalisten sehr beliebt, sondern auch unter den Konservativen. 2019 hatte Imamoglu in der Eyüp-Sultan-Moschee öffentlich aus dem Koran gelesen. Damit zeigte er, dass er und seine Partei nicht unislamisch sind, wie oft aus dem Lager der Islamisten und Nationalisten zu hören ist.

Imamoglu gilt als moderner Politiker und erfolgreicher Bürgermeister. Kaum war er ins Amt gekommen, hat er die Verschwendungen seines Vorgängers öffentlich gemacht. Auch hat Imamoglu öffentlich gemacht, wie jahrelang Gelder aus der Istanbuler Stadtverwaltung an die „TÜGVA-Stiftung“ geflossen sind, die von Erdogans Sohn geleitet wird.

Haftstrafe und Politikverbot für Ekrem Imamoglu

In den vergangenen Woche hat ein Gericht den Istanbuler Bürgermeister wegen Beleidigung des Wahlrats zu zwei Jahren und sieben Monaten Gefängnis verurteilt. Außerdem verhängten die Richter ein Politikverbot gegen den Politiker. Imamoglu hat gegen das Urteil Berufung eingelegt.

Warum wird der Schuldspruch gegen Imamoglu kritisiert?

Das Urteil wurde von Richter Mehdi Komsul gesprochen. Komsul gehört einem regierungsnahen Block von Staatsanwälten und Richtern an, der sich ´Einheit in der Justiz´ YGB (Türkisch: Yargıda Birlik Derneği) nennt. Der Block wurde 2014 gegründet, um die Kontrolle im ´Hohen Rat der Richter und Staatsanwälte` HSYK zu übernehmen. Staatsanwalt in der Sache war Furkan Okudan, der enge Kontakte zu zahlreichen Politikern von Erdogans AKP unterhält. Für die Opposition ist das Urteil gegen Imamoglu daher nicht überraschend. Der Politikwissenschaftler und Türkeiexperte Savas Genc sieht in dem Urteil den Versuch, einen Gegner aus dem Weg zu räumen. Erdogan wolle CHP-Chef Kemal Kilicdaroglu als Gegenkandidaten. Ihm werden allerdings keine großen Chancen bei den anstehenden Wahlen eingeräumt. (Erkan Pehlivan)

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