Erdogans Rüstungspläne

Türkei vertagt den Kauf russischer Raketen

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Sanktionsdrohungen der US-Regierung zeigen Wirkung. 

In der Kontroverse um die Rüstungspläne des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan zeichnet sich eine Annäherung zwischen der Türkei und den USA ab. Um drohende US-Sanktionen abzuwenden, prüft die Regierung in Ankara offenbar, die für Juli geplante Aufstellung russischer Luftabwehrraketen zu vertagen.

Im Dezember 2017 hatte das Nato-Land Türkei mit Russland einen Vertrag über die Lieferung von vier Luftabwehr-Raketenbatterien des Typs S-400 unterzeichnet. Das Rüstungsgeschäft stieß in Washington auf Widerspruch. Die russischen Raketen passen nicht in die Sicherheitsarchitektur der Nato. Die USA sehen in den S-400 auch eine Bedrohung des amerikanischen Tarnkappen-Kampflugzeugs F-35, von dem die Türkei 100 Exemplare bestellt hat. Mit der Stationierung der S-400 in der Türkei könnte Russland die Stärken und Schwächen der F-35 ausspionieren, fürchten amerikanische Militärs. Die Beschaffung der russischen Raketen sei „unvereinbar“ mit dem Kauf der F-35, erklärte US-Verteidigungsminister Pat Shanahan.

Die Türkei müsste für die S-400 nicht nur auf die F-35 verzichten. Dem Land drohen auch weitgehende US-Wirtschaftsstrafen, wenn die Regierung in Ankara an dem Raketengeschäft festhält. Sanktionen könnten in der Türkei eine neue Währungskrise auslösen und der ohnehin angeschlagenen Wirtschaft den Rest geben.

Die Fronten in dem Streit hatten sich in den vergangenen Monaten immer mehr verhärtet. Auf einen Vorschlag der USA, amerikanische Patriot-Luftabwehrraketen zu bestellen und dafür auf die S-400 zu verzichten, ist die Türkei bisher nicht eingegangen. Ein Angebot der türkischen Regierung, in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe zu prüfen, ob die S-400 für die USA und die Nato wirklich eine Bedrohung darstellen, wies wiederum die amerikanische Seite zurück.

Streit ist nicht beendet 

Jetzt deutet sich eine Annäherung an. Nach Berichten aus Washington hat die amerikanische Regierung vergangene Woche der Türkei vorgeschlagen, die für Juli geplante Lieferung der S-400 um etwa ein Jahr zu verschieben. Die türkische Regierung prüfe den Vorschlag, berichten die Agenturen Reuters und Bloomberg aus Ankara. Ein Aufschub könnte beiden Seiten Zeit geben, eine Lösung in dem Streit auszuhandeln. Erdogans Kommunikationsdirektor Fahrettin Altun bekräftigte zwar per Twitter, die Beschaffung der S-400 sei „beschlossene Sache“, ging aber nicht spezifisch auf den Liefertermin und eine mögliche Verschiebung ein. Kremlsprecher Dmitri Peskow teilte am Dienstag in einer SMS mit, die Türkei habe bisher gegenüber Russland nicht eine Verschiebung des Liefertermins angesprochen.

Für einen Aufschub spricht aber auch eine Äußerung des türkischen Finanzministers und Erdogan-Schwiegersohns Berat Albayrak. Er kündigte am Wochenende im Sender CNN Türk an, US-Präsident Donald Trump werde möglicherweise im Juli die Türkei besuchen. Dass Erdogan in zeitlicher Nähe zu dem angekündigten Trump-Besuch die russischen Raketen in Empfang nimmt, ist sehr unwahrscheinlich.

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