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Journalist Deniz Yücel berichtete bei seiner Vernehmung vor dem Berliner Amtsgericht von Schlägen, Tritten und Erniedrigungen.

Foltervorwurf

Türkei verbittet sich jede Kritik

Die Regierung in Ankara weist die Schilderungen von Deniz Yücel zu Folter während seiner Haft zurück

Die Mahnung der Bundesregierung an die Adresse der Türkei, sich an die UN-Antifolterkonvention zu halten, stößt in Ankara auf scharfen Widerspruch. Diese Forderung des Auswärtigen Amts sei „völlig gegenstandslos“, sagte ein Sprecher des türkischen Außenministeriums am Sonntag. Die Türkei handele in Übereinstimmung mit ihren internationalen Verpflichtungen im Kampf gegen Folter. Eine entsprechende „Null-Toleranz“-Politik werde seit 2003 „akkurat“ umgesetzt.

Am Freitag hatte der „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel in dem von der türkischen Justiz gegen ihn angestrengten Prozess ausgesagt, er sei während seiner einjährigen Haft in der Türkei gefoltert worden. Er gehe davon aus, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan zumindest die politische Verantwortung dafür trage oder die Misshandlungen sogar angeordnet habe, sagte der Journalist - im Rahmen der Rechtshilfe - vor dem Amtsgericht in Berlin.

Yücel berichtete von Schlägen, Tritten, Erniedrigungen und Drohungen durch Vollzugsbeamte in seinen ersten Tagen im Hochsicherheitsgefängnis Silivri bei Istanbul.

Er war am 14. Februar 2017 in Istanbul festgenommen worden. Ihm werden „Volksverhetzung“ und „Terrorpropaganda“ vorgeworfen. Ein Jahr nach seiner Inhaftierung wurde Yücel freigelassen und verließ die Türkei. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts sagte am Samstag: „Wir verurteilen jede Form von Folter und Misshandlung, sie stehen außerhalb des Rechts.“ Dabei ging sie nicht konkret auf die Schilderungen Yücels ein. Die Opposition in Berlin forderte von der Bundesregierung Konsequenzen, unter anderem die sofortige Einbestellung des türkischen Botschafters.

Westliche Politiker kritisieren Erdogans Plan, die Wahlen in Istanbul zu wiederholen

In Ankara hieß es nun, die Vorwürfe des Journalisten seien von der zuständigen Staatsanwaltschaft untersucht worden, die von weiteren Ermittlungen abgesehen habe. Es sei „bemerkenswert“, dass staatliche Stellen in Deutschland die Anschuldigungen ernst nähmen, die auf eine Verunglimpfung der Türkei abzielten.

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Mit anhaltender Kritik sieht sich die türkische Regierung auch nach der Annullierung der Wahlergebnisse von Istanbul konfrontiert. In der Metropole hatte der Oppositionspolitiker Edrem Imamoglu am 31. März die Oberbürgermeisterwahl gewonnen. Die Hohe Wahlkommission ordnete aber kürzlich die Wiederholung der Abstimmung an. Sie gab damit einem Antrag der AKP, der Partei von Präsident Recep Tayyip Erdogan, wegen angeblicher „Regelwidrigkeiten“ statt.

Zahlreiche westliche Politiker und internationale Organisationen kritisierten diese Entscheidung. In einer Note des US-Außenministeriums hieß es, freie und faire Wahlen und die Akzeptanz legitimer Wahlresultate seien unerlässlich für jede Demokratie,

„So Gott will, werden sich unsere Leute diesen Drohungen, dieser Sprache des Drucks nicht beugen“, sagte dazu der türkische Präsident Erdogan am Samstagabend in einer Fernsehansprache. „Wer versucht hat, das gewählte Staatsoberhaupt Venezuelas zu stürzen, kann nicht mit uns über Demokratie reden.“ (afp/dpa)

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