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Türkei: Tausende Fälle von Folter und Misshandlung angeprangert

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Von: Erkan Pehlivan

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Menschenrechtsorganisation IHD wirft Türkei Folter und Misshandlung vor
Demonstration in Istanbul © Lefteris Pitarakis/dpa

Ein Bericht der türkischen Menschenrechtsorganisation IHD prangert zahlreiche Fälle von Folter in der Türkei an.

Ankara - Die türkische Menschenrechtsorganisation „Insan Hakları Derneği“ IHD hat ihren Bericht für 2021 veröffentlicht. Darin wird der Türkei ein ernüchterndes Zeugnis ausgestellt. Vor allem bemängeln die Menschenrechtler in ihrem Bericht massenweise Folter und Misshandlung durch Sicherheitskräfte. Mindestens 531 Personen wurden demnach in Polizeigewahrsam gefoltert oder misshandelt. Weitere 704 Personen wurden an anderen Orten durch Sicherheitskräfte misshandelt.

Türkei: Gewalt gegen Demonstranten

Auch moniert der IHD, dass 2021 bei Demonstrationen und Versammlungen immer wieder übermäßige Gewalt gegen Teilnehmer:innen angewendet worden sei. Mindestens in 409 dieser Veranstaltungen griffen Sicherheitskräfte ein. 2.835 Personen sollen auf Demonstrationen und bei Versammlungen auf grobe Weise geschlagen oder misshandelt worden sein.

Zudem wurde mindestens eine Person mutmaßlich von Sicherheitskräften entführt. Die Familie des Mannes hat sich an den IHD gewandt. Der Fall liegt jetzt den Vereinten Nationen vor. Nach dem Putschversuch in der Türkei 2016 wurden mehrere Dutzend Menschen durch den türkischen Geheimdienst MIT entführt und in geheime Verhörzentren gebracht. Im Fall von Yusuf Bilge Tunc fehlt weiterhin jede Spur.

Türkei: 24 Ausgangssperren in kurdischen Städten

Auch in der Kurdenfrage gibt es weiterhin Probleme in der Türkei. So wurden in mehreren kurdischen Städten insgesamt 24 Ausgangssperren verhängt. Diese haben mindestens 24 Stunden gedauert und konnten bis zu 15 Tage dauern. Von den Ausgangssperren waren Städte wie Bitlis, Mardin und Şırnak sowie mehrere Dörfer betroffen. Dadurch wurden laut den Experten 1.809.000 Menschen willkürlich in ihrer Bewegungsfreiheit gehindert.

Türkei: Weiterhin viele kurdische Politiker im Gefängnis

Der Bericht kritisiert, dass weiterhin vom Volk gewählte kurdische Politiker in Gefängnissen sitzen. Dazu zählen die ehemaligen Co-Vorsitzenden der pro-kurdischen HDP, Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ. In vielen Fällen seien die kurdischen Politiker in Gefängnisse verlegt worden, die weit weg von ihren Heimatstädten und Familien seien.

Türkei: Verbotsverfahren gegen pro-kurdische HDP

2021 wurde zudem gegen die HDP ein Verbotsverfahren eröffnet. 46 Nichtregierungsorganisationen haben daraufhin in einer gemeinsamen Erklärung das Ende der Repressionen gegen HDP und ihre Mitglieder gefordert. Das Verbotsverfahren wurde vom obersten türkischen Staatsanwalts Bekir Sahin eingeleitet. Generalbundesanwalt Peter Frank war auf Einladung von Sahin im Juli in die Türkei gereist. Drei Tage lang hatte sich Frank in dem Land aufgehalten, unter anderem gab es auch ein Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan und seinem Justizminister Bekir Bozdag. (Erkan Pehlivan)

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