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Türkei weiter auf Angriffskurs: Ausnahmezustand in Vorbereitung auf den Krieg

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Von: Lucas Maier

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Türkei: Erdogan bereitet weiteren Krieg gegen Kruden vor.
Türkei: Erdogan bereitet weiteren Krieg gegen Kruden vor. (Archivbild) © Mustafa Kaya/IMAGO

Der Krieg in Syrien nimmt kein Ende. Nun wird der Ausnahmezustand verhängt.

Qamişlo - Seit Wochen greift die Türkei Ziele in Syrien an. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte bereits Anfang Juni eine „neue Phase“ des Krieges verkündet.

Von den Angriffen ist auch die autonome kurdische Region Rojava im Nordosten von Syrien betroffen. Jetzt hat die Selbstverwaltung den Ausnahmezustand für alle Regionen des Gebietes ausgerufen, das im November 2013 gegründet wurde.

Türkei gegen PKK: Föderation Nord-Ostsyrien wirft Erdogan Angriffe auf zivile Ziele vor

Die Türkei führt nach eigenen Angaben Angriffe gegen die Mitglieder der türkischen Arbeiterpartei PKK durch. Die autonome Selbstverwaltung in Nord- und Ostsyrien spricht jedoch von Angriffen auf alle Teile der Bevölkerung.

So soll die Türkei Angriffe mit schweren Waffen und Drohnen auf Krankenhäuser, Wasser- sowie Elektrizitätswerke durchführen. Auch Menschen und zivile Einrichtungen seien von den Angriffen betroffen, wie es in der Erklärung heißt.

Türkei zieht Kriegsgerät zusammen: Wird es zur Eskalation kommen?

Ein Sprecher der Kampagne RiseUp4Rojava, berichtet vor Ort von einem massiven Anstieg der Angriffe mit schwerer Artillerie und anderen Waffensystemen. In einer Sprachaufnahme, die fr.de vorliegt, spricht er davon, dass nahezu täglich Zivilpersonen durch Drohnenangriffe ihr Leben verlieren würden. Es wird außerdem von einer zunehmenden Verlegung des Kriegsgerätes an die Grenze zu Syrien berichtet.

Selbstverwaltung Nord- und Ostsyrien

Am 19. Juli 2012 begann in Kobane die sogenannte Rojava-Revolution. Innerhalb des syrischen Bürgerkrieges stellten sich im Jahr 2014 verschiedene Städte unter Selbstverwaltung. Vier Jahre später im März 2016 wurde dann die Föderation Nordsyrien ausgerufen, auch als Rojava bekannt. Die Region bezeichnet sich als autonome und selbstverwaltete Region. Verwaltet wird die Region durch ein basisdemokratisches System aus verschiedenen Institutionen und Räten. Besondere Bekanntheit erlangte die Region Rojava durch ihre Selbstverteidigungseinheiten YPG und YPJ, die gegen den sogenannten Islamischen Staat kämpften und so zu Verbündeten der USA und des Westens wurden. In der Türkei gelten die Einheiten bis heute als terroristisch.

Aufgrund der akuten Kriegsgefahr wurde nun ab dem 7. Juli der Ausnahmezustand verhängt. Laut der Verwaltung von Nord- und Ostsyrien werde in allen Räten und Institutionen der Selbstverwaltung an Notfallplänen gearbeitet.

Vonseiten der Türkei gab es zum jetzigen Zeitpunkt keine Informationen zu Militäraktionen. Zuletzt besetzten pro-kurdische Aktivist:innen die Parteizentrale der Grünen in Frankfurt, Hintergrund war auch hier der drohende Angriff der Türkei. Wann es in der Region zu einer militärischen Eskalation kommt, bleibt abzuwarten. Eine Entspannung der Lage ist vorerst nicht zu erwarten. (Lucas Maier)

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