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Türkische Panzer fahren in der Provinz Hatay, Türkei, in der Nähe der syrischen Grenze. Die Türkei hat mit einer groß angelegten Militär-Offensive gegen kurdische Verbände in Syrien international Besorgnis ausgelöst.

Syrien-Offensive

Türkei setzt offensichtlich deutsche Panzer ein

Deutschland hat mehr als 700 "Leopard 2"-Panzer an die Türkei geliefert. Die Bundesregierung prüft gerade eine Nachrüstung mit Minenschutz. Da tauchen Bilder auf, die den Einsatz der Panzer bei der umstrittenen Syrien-Offensive zeigen.

Die türkischen Streitkräfte setzen offensichtlich bei ihrer Offensive gegen die Kurden-Miliz YPG in der nordsyrischen Region Afrin auch deutsche Panzer ein. Ein Experte aus der Bundeswehr bestätigte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin am Montag, dass Bilder von der Militäroperation Panzer vom Typ Leopard 2 A4 aus deutscher Produktion zeigten. Entsprechende Fotos wurden von der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu, aber auch von internationalen Agenturen verbreitet. Die Türkei hatte Leopard-2-Panzer bereits im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien eingesetzt.

Die Bundesregierung wollte sich nicht zu der Frage äußern, ob auf den Bildern „Leopard 2“-Panzer zu sehen sind. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte lediglich, dass bisher nicht verifiziert werden konnte, von wann die Bilder stammen. Das Auswärtige Amt erklärte: „Unser bisheriges Lagebild gibt es nicht her, dass wir den Einsatz bestätigen können.“ Das für Rüstungsexporte zuständige Wirtschaftsministerium ergänzte: „Außer den Bildern aus den Medien, die sie alle kennen, haben wir keine Erkenntnisse über den Einsatz von „Leopard“-Panzern.“

Deutschland hat der Türkei seit den 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts 751 „Leopard“-Panzer“ geliefert. 354 davon sind vom deutlich moderneren Typ „Leopard 2“ und wurden zwischen 2006 und 2011 ausgeliefert.

Aufrüstung aus Deutschland

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hatte vor rund zwei Wochen im „Bericht aus Berlin“ der ARD gesagt, die Bundesregierung prüfe eine von Ankara gewünschte Aufrüstung der deutschen Panzer in den türkischen Streitkräften mit einem Minenschutz. „Es geht darum, dass es türkische Panzer im Kampf gegen die Terrororganisation IS gegeben hat, und zwar eine ganze Reihe, die auf Minen gefahren sind, bei denen eine Reihe türkischer Soldaten ums Leben gekommen sind.“ Er sehe „keine richtige Argumentation“, warum man dem Nato-Partner Türkei eine solche Aufrüstung verweigern sollte.

Auf diese Frage, ob die Syrien-Offensive der Türkei etwas an dieser Haltung verändere, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts, dass sie zu Einzelfällen von Rüstungsexporten keine Stellung nehme. „Bei jeder Rüstungsexportentscheidung, die Deutschland trifft, werden sicherheits- und außenpolitische Erwägungen genau abgewogen und die Situation genau in Betracht gezogen“, ergänzte sie.

Die Bundesregierung erteilt Genehmigungen für Rüstungsexporte in die Türkei seit der Krise mit der Regierung in Ankara nur restriktiv. Der größte Streitpunkt in dem Konflikt ist die Inhaftierung des „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel, der seit mehr als elf Monaten ohne Anklage in der Türkei im Gefängnis sitzt. Gabriel hatte dem „Spiegel“ zu Monatsbeginn gesagt, bei der restriktiven Haltung Berlins werde es bleiben, „solange der Fall Yücel nicht gelöst ist“. Yücel selber hatte in einem dpa-Interview mit Blick auf etwaige Rüstungsgeschäfte im Tausch gegen seine Freilassung betont: „Für schmutzige Deals stehe ich nicht zur Verfügung.“ (dpa)

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