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Erdogan könnte Türkei-Wahl auf historisches Datum vorziehen

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Von: Bedrettin Bölükbasi

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Recep Tayyip Erdogan
Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan. (Archivbild) © IMAGO/Turkish presidency \ apaimages

Der Termin der kritischen Wahl in der Türkei steht noch nicht endgültig fest. Staatschef Erdogan plant jetzt aber wohl mit einem historischen Datum.

München – Nach mehr als 20 Jahren an der Macht will der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ein letztes Mal als Staatsoberhaupt kandidieren. Das endgültige Datum der Wahl in der Türkei, die spätestens bis zum 18. Juni abgehalten werden muss, steht aber nach wie vor nicht fest.

Türkei-Wahl: Wird das Datum vorgezogen? Erdogan deutet auf den 14. Mai

Jetzt werden vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen immer wahrscheinlicher. Erdogan deutete nun selbst auf ein frühes Datum mit symbolischer Bedeutung und signalisierte das Vorhaben, den 14. Mai als Wahltermin festzulegen. In einer Rede vor den Vertretern seiner islamisch-konservativen AKP hob er vor allem den historischen Charakter des Datums hervor. Am 14. Mai 1950 wurde Ex-Ministerpräsident Adnan Menderes mit seiner konservativen DP zum Regierungschef der Türkei gewählt.

Erdogan vergleicht sich immer wieder mit Menderes, der damals als Repräsentant der Rückkehr islamischer Werte galt. 1960 wurde er schließlich in einem Militärputsch gestürzt. Ihm wurde vorgeworfen, gegen die Reformen des Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk verstoßen zu haben. Bei den anschließenden Yassiada-Prozessen wurde er zum Tode verurteilt und hingerichtet. Unter Erdogan wurde die Insel in „Demokratie und Freiheiten-Insel“ umbenannt.

Für vorgezogene Wahlen wird entweder 60 Prozent der Abgeordnetenstimmen im Parlament oder ein Dekret durch den Präsidenten benötigt. Der innenpolitisch unter Druck stehende Erdogan verfügt aktuell mit der ultranationalistischen MHP seines Verbündeten Devlet Bahceli nur über eine einfache Mehrheit im Parlament. Hinter Erdogans Wunsch nach vorgezogenen Wahlen stecken womöglich auch die schlechten Umfragewerte. Erdogan dürfte die Wahl abhaken wollen, ehe er noch mehr Stimmen verliert.

Türkei-Wahl: Opposition sucht weiter nach Kandidat gegen Erdogan

Die türkische Bevölkerung werde sich „nach 73 Jahren am selben Tag“ gegen den „Sechser-Tisch“ der Opposition stellen, sagte Erdogan in seiner Rede gegenüber den Parteiabgeordneten. Der vom AKP-Chef angesprochene Sechser-Tisch ist ein Zusammenschluss aus sechs Oppositionsparteien. Neben der größten Oppositionspartei CHP sitzen auch zwei ehemalige Minister Erdogans, Ahmet Davutoglu und Ali Babacan, mit ihren neu gegründeten Parteien am Tisch.

Bislang haben sie aber keinen Präsidentschaftskandidaten festlegen können. Wenige Monate vor der Wahl steht Erdogans gegner immer noch nicht fest. Die Gespräche darüber dauern an. Derzeit sind insbesondere CHP-Chef Kemal Kilicdaroglu und der Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu, ebenfalls von der CHP, im Gespräch. Dabei ist Imamoglu als Kandidat eindeutig beliebter bei den Wählern des Oppositionslagers. Er gilt als der Politiker, der Erdogan schlagen kann. Dennoch dürften die Oppositionsparteien intern noch mehrere Treffen abhalten müssen, ehe der finale Name feststeht. (bb)

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