Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Viel Unterstützung: Anhänger feiern Recep Tayyip Erdogan auf dem Parteitag der AKP.
+
Viel Unterstützung: Anhänger feiern Recep Tayyip Erdogan auf dem Parteitag der AKP.

Autoritärer Umbau

Türkei: Erdogan kämpft auf AKP-Parteiag um noch mehr Macht

  • VonJoel Schmidt
    schließen

Recep Tayyip Erdogan bastelt auf dem AKP-Parteitag an der Führung seines Bündnisses. Der Personenkult in der Türkei um den Präsidenten soll fortgesetzt werden.

  • In der Türkei findet ein Jahr vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen ein AKP-Parteitag statt.
  • Auf dem AKP-Parteitag kündigt Recep Tayyip Erdoğan einen Fahrplan für die nächsten Jahre an.
  • Erdoğan-News: Alle Informationen rund um den Präsidenten der Türkei auf unserer Themenseite.

Update vom 24.03.2021, 14.45 Uhr: Kurz vor Beginn des AKP-Parteitags mehren sich die Anzeichen für eine Kabinettsumbildung in der Türkei. Das deutete Mahir Ünal, Minister unter Recep Tayyip Erdogan, an. „Es wird neue Arrangements geben, sowohl in der Partei als auch in seinem Team“, sagte Ünal laut „Hurriyet Daily News“ über den türkischen Präsidenten.

Die möglichen personellen Veränderungen würden mit Blick auf die anstehenden Parlamentswahlen im Jahr 2023 in der Türkei stattfinden, so Ünal. Laut Informationen der ARD könnten Neuwahlen aber noch in diesem Jahr durchgeführt werden. Erdogan werbe innerhalb der AKP bereits für diesen Schritt.

Auf dem AKP-Parteitag soll eine neue Spitze gewählt werden. Erdogan will seine Anhängerschaft außerdem auf die anstehenden Herausforderungen einstimmen. Bilder der Veranstaltung zeigen dabei deutlich: Der Personenkult um Erdogan soll fortgesetzt werden.

Türkei: Erdogan plant gigantischen AKP-Parteitag - trotz Corona in Präsenz

Erstmeldung: Ankara – „Das Jahr 2023 wird einen neuen Meilenstein für die Transformation der Türkei darstellen“, verkündete Präsident Recep Tayyip Erdoğan kürzlich gegenüber der Presse. Unter dem Motto „Vertrauen und Stabilität für die Türkei“ findet am Dienstag (24.03.2021) der siebte Parteitag seiner rechtspopulistischen Regierungspartei AKP statt.

Auf dem Parteitag wird der Präsident nicht nur die Ziele seiner „Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung“ für die verbleibende Legislaturperiode vorstellen. Erdoğan kündigte im Vorfeld ebenfalls einen „Fahrplan“ für das Jahr 2023 an. In diesem stehen neben dem 100. Jahrestag der Gründung der Türkischen Republik ebenso Parlaments- und Präsidentschaftswahlen an.

Recep Tayyip Erdoğan vor dem Parteitag der AKP: Der Umbau der Türkei schreitet voran

Der Corona-Pandemie zum Trotz wird der AKP-Parteitag in Präsenz in einer großen Sporthalle in Ankara stattfinden. Der staatlichen Nachrichtenagentur „Andalou“ zufolge werden dafür insgesamt 1.560 Delegierte der Regierungspartei, weitere hochrangige Beamte und Minister sowie Vertreter:innen von elf politischen Parteien erwartet. Auch die extrem rechte „Partei der Nationalistischen Bewegung“ (MHP), die gemeinsam mit Erdoğans AKP die Regierung bildet, kündigte die Teilnahme einer hochrangigen Delegation an.

Name: Recep Tayyip ErdoğanEhepartnerin: Emine Erdoğan
Geboren: 26. Februar 1954 (67 Jahre)Amt: Präsident der Republik Türkei
Geburtstort: Kasımpaşa Partei: AKP

Beobachter:innen des politischen Geschehens in der Türkei rechnen damit, dass Erdoğan auf dem Parteitag auch wichtige Personalentscheidungen treffen wird, berichtet die regierungsnahe „Hurriyet Daily News“. Zu diesen soll auch eine Erneuerung des 16-köpfigen zentralen Entscheidungsgremiums der AKP zählen.

Erdoğans Innenpolitik: Austritt aus der Istanbul-Konvention und Oppositionsverbot

Der von Recep Tayyip Erdoğan angekündigte „Meilenstein für die Transformation der Türkei“ dürfte indes vor allem für all jene einer Bedrohung gleichkommen, die nicht zu den Befürworter:innen des autoritären Umbaus des Staates in den vergangenen Jahren gehörten. Mit dem unlängst verkündeten Austritt aus der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen gegen Gewalt hatte der Präsident bereits im Vorfeld ein unmissverständliches Zeichen in Richtung der islamisch-konservativen Kräfte innerhalb der AKP gesendet und unterstrichen, welche Richtung die weitere Transformation der Gesellschaft nehmen wird.

Einen Meilenstein für Erdoğans weitere Umgestaltungspläne kurz vor dem hundertsten Jahrestag der Gründung der modernen Türkei würde auch das vergangene Woche angeregte Verbot der „Demokratischen Partei der Völker“ (HDP) bedeuten. Damit wäre nicht nur die lästige zweitgrößte Oppositionspartei endgültig aus dem Weg geräumt, gegen welche die türkischen Behörden bereits seit dem gescheiterten Putschversuch 2016 verstärkt hervorgehen. Ein Verbot würde auch einen weiteren Rückschlag für die Situation der Kurd:innen in der Türkei bedeuten – schließlich wurde mit der HDP bei den letzten Parlamentswahlen 2018 erstmals eine mehrheitlich kurdische Partei ins Parlament gewählt. (Joel Schmidt)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare