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Wahlen in der Türkei: HDP kann Erdogan gefährlich werden

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Von: Erkan Pehlivan

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Bei den Wahlen 2023 könnte die pro-kurdische HDP der Königsmacher sein. Die Opposition will offiziell nicht mit ihnen verhandeln - ohne sie geht es aber nicht.

Ankara – Im Juni 2023 wählen die Türkei ein neues Parlament. Für die regierende AKP könnte ein Wahlsieg nicht so einfach werden. Präsident Recep Tayyip Erdogan steht ein Zusammenschluss von 6 Parteien entgegen, die sich der „Sechser Tisch“, nennt. Die pro-kurdische HDP gehört offiziell nicht dazu. Doch die Lage ist kompliziert, erzählt uns der kurdisch-alevitische Journalist und Schriftsteller Aziz Tunc.

Türkei: Auch Nationalisten im Oppositionsbündnis vertreten

Einer der Parteien im Oppositionsbündnis ist die „Iyi Parti“. Ihre nationalistische Vorsitzende Meral Aksener war Innenministerin in den 1990er Jahren. Damals wurden tausende Kurden von Sicherheitskräften festgenommen und viele von ihnen ermordet. Die Fälle sind bis heute nicht aufgeklärt.

Türkei: „Kein Sieg ohne HDP“

„Ohne die Unterstützung der HDP wird der Sechser Tisch die Wahlen nicht gewinnen können. Für ihre Unterstützung verlangt die HDP allerdings einen Kandidaten, der die Regierung auf ein demokratisches Fundament stellt. Dazu zählt auch, dass die HDP nicht mehr isoliert wird“, erzählt der kurdisch-alevitische Journalist und Schriftsteller Aziz Tunc.

Wahlen Türkei - Stimmabgabe Schweiz
Wahlen in der Türkei © Martial Trezzini/dpa

Türkei: Abgeordnete, Bürgermeister und Mitglieder der HDP weiterhin im Gefängnis

Und dazu gibt es viele Gründe. Derzeit sitzen zahlreiche Abgeordnete, Bürgermeister und Mitglieder der HDP in türkischen Gefängnissen. Unter ihnen ist auch der ehemalige Co-Vorsitzende der HDP. Selahattin Demirtas. Erdogan nennt die Partei zudem den verlängerten Arm der PKK und Terrorunterstützer. Auch der Sechser Tisch scheint deswegen zumindest nicht offiziell mit den Kurden in der HDP an einem Tisch sitzen zu wollen.

Die HDP wird bei den kommenden Wahlen der Königsmacher sein, erklärt Tunc. „Wenn der Sechser Tisch nicht entsprechende Maßnahmen ergreift, um die Stimmen der Kurden zu bekommen, könnten die Wahlergebnisse nicht wie gewünscht ausgehen“, so Tunc.

Türkei: AKP bei Umfragen hinter CHP

Derzeit sieht es für Erdogan und seine regierende AKP auch aus wirtschaftlichen Gründen schlecht aus. Die Inflation in der Türkei beträgt offiziellen Zahlen nach 78 Prozent. Experten gehen sogar von Inflation von 170 Prozent aus. Bei einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts „Yöneylem“ kommt die AKP auf nur noch 27,1 Prozent und ist damit hinter der CHP mit 27,7 Prozent nur noch auf Platz zwei. (Erkan Pehlivan)

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