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Türkei: Opposition fordert Anerkennung von Genozid an Armeniern

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Der türkisch-armenische Abgeordnete Garo Paylan (HDP) fordert vom türkischen Parlament die Anerkennung des Völkermordes am armenischen Volk.

Ankara – Der Völkermord am armenischen Volk in der Türkei wird weiterhin geleugnet. Der türkisch-armenische Abgeordnete Garo Paylan (HDP) fordert daher in einem Gesetzesvorschlag die Anerkennung des Genozids an rund 1,5 Millionen Armenier:innen durch das türkische Parlament. Zudem fordert der Abgeordnete, dass die Namen von Verantwortlichen an öffentlichen Plätzen entfernt werden. Dort sollten die Namen von Gegnern des Völkermordes angebracht werden. Paylan fordert auch, dass die Hinterbliebenen des Völkermordes die türkische Staatsbürgerschaft erhalten sollen.

Wegen der Forderung zur Anerkennung des Völkermordes am armenischen Volk läuft derzeit eine heftige Debatte in der Türkei. So hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen den Abgeordneten Sezgin Tanrikulu (CHP) wegen Herabwürdigung der Türkei eingeleitet. Tanrikulu hatte zum Jahrestag des Völkermordes auf Twitter die Bilder von 1915 zunächst festgenommenen und später ermordeten Armeniern veröffentlicht. In seinem Tweet forderte der Parlamentarier die Konfrontation mit der Geschichte. „Sonst kann es keine echte Gerechtigkeit geben“, schreibt Tanrikulu auf Twitter,

Der Abgeordnete Engin Alan von der ultra-nationalistischen MHP fordert die Aufhebung der Immunität von Paylan. „Der Niederträchtige muss aus dem Parlament rausgeschmissen und vor Gericht gestellt werden“, fordert Alan.

Erdogan schreibt Brief an armenischen Patriarch, vermeidet Begriff „Völkermord“

Präsident Recep Tayyip Erdogan äußerte sich bislang nicht zu den Forderungen zur Anerkennung des „Aghet“ (übersetzt) Katastrophe, womit die Hinterbliebenen der Ermordeten den Genozid bezeichnen. Erdogan schickte jedoch einen Brief an das Oberhaupt der armenischen Kirche in der Türkei, Patriarch Sahak II. Maschalian. Darin kondoliert er den Hinterbliebenen der „im Osmanischen Reich verstorbenen Armeniern.“

Brief von Erdogan an das Oberhaupt der armenischen Kirche in der Türkei, Patriarch Sahak II. Maschalian.
Brief von Erdogan an das Oberhaupt der armenischen Kirche in der Türkei, Patriarch Sahak II. Maschalian. © Twitterkonto türkischer Präsident Recep Tayyip Erdogan

Der Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich begann am 24. April 1915 mit der Inhaftierung hunderter armenischer Schriftsteller und Intellektueller aus Istanbul. In zahlreichen Massakern und den Todesmärschen wurden anschließend 1,5 Millionen Menschen ermordet. Bis heute weigert sich die Türkei, den Völkermord an den Armeniern anzuerkennen. (Erkan Pehlivan)

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