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Geflüchtete

EU und Türkei starten Gespräche in Brüssel: Erneuerung des Migrationsabkommens

  • vonTobias Ketter
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Mevlüt Çavuşoğlu und Josep Borrell sprechen während einer Pressekonferenz über die Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union.

  • Die Türkei möchte die Beziehungen zur Europäischen Union verbessern.
  • Beide Seiten sprechen in Brüssel über die Erneuerung des Migrationsabkommens.
  • Die EU wünscht sich eine nachhaltige Deeskalation im östlichen Mittelmeerraum.

Brüssel - Die Europäische Union (EU) und die Türkei haben Gespräche zur Erneuerung des Migrationsabkommens gestartet. Beide Seiten wollen die Erneuerung des Abkommens von 2016 bei einem Treffen am 21. Januar besprechen, sagte Mevlüt Çavuşoğlu, Außenminister der Türkei, im Vorfeld der Zusammenkunft. „Wir haben unseren Vorschlag übermittelt, um das Migrationsabkommen zu aktualisieren. Wir werden die Details besprechen“, so Çavuşoğlu auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell.

Çavuşoğlu erinnerte an den Vorschlag der Türkei, eine multilaterale Konferenz über die Probleme im östlichen Mittelmeerraum abzuhalten. Die Türkei und die Europäische Union werden auch „die konkreten Schritte bewerten, die sie in der kommenden Zeit ergreifen können, einschließlich der Visaliberalisierung und der Aktualisierung des Abkommens über die Zollunion“, sagte der türkische Außenminister. Es sei wichtig, eine positive Atmosphäre in den Beziehungen zwischen der Türkei und der EU zu schaffen, und es seien konkrete Schritte erforderlich, um sie nachhaltig zu gestalten.

Türkei: Einladung von Erdogan für von der Leyen und Michel

Nach der Veröffentlichung einer gemeinsamen Erklärung im vergangenen Monate habe sich auf beiden Seiten der politische Wille gezeigt, eine positivere Atmosphäre in den Beziehungen zwischen der EU und der Türkei zu schaffen. „Wir haben eine bessere Gelegenheit für den Dialog geschaffen. Deshalb bin ich heute in Brüssel“, so Çavuşoğlu. Der Minister sagte außerdem, er sei in der belgischen Hauptstadt, um die Einzelheiten für einen Besuch von Ursula von der Leyen und Charles Michel in der Türkei auf Einladung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan zu erläutern.

Mevlüt Cavusoglu (l), Außenminister der Türkei, und Josep Borrel, EU-Außenbeauftragter, geben vor ihrem Treffen in Brüssel eine gemeinsame Erklärung ab.

In der Region gebe es ernsthafte Probleme, weshalb die Zusammenarbeit zwischen der Türkei und der EU bei der Suche nach Lösungen von entscheidender Bedeutung sei, erläuterte der türkische Außenminister. Borrell fügte hinzu, dass die Türkei und die Europäische Union das neue Jahr in einer positiven Atmosphäre begonnen hätten. Die EU begrüße die Wiederaufnahme der Gespräche zwischen Ankara und Athen über ihre konkurrierenden Territorialansprüche im östlichen Mittelmeerraum.

Europäische Union wünscht sich Deeskalation im östlichen Mittelmeerraum

„Wir haben eine Verbesserung der Gesamtatmosphäre festgestellt. Wir wünschen uns eine nachhaltige Deeskalation im östlichen Mittelmeerraum“, sagte Borrell. Die Türkei und die Europäische Union könnten im gegenseitigen Verständnis handeln: „Unsere Beziehungen basieren auf gemeinsamen Interessen. Ich hoffe, dass wir auf eine Beziehung hinarbeiten können, die sich weiterentwickelt und die Zusammenarbeit aufrechterhält“ so der EU-Außenbeauftrage weiter.

Die Spannungen zwischen der EU und der Türkei erreichten im vergangenen Jahr ein neues Ausmass, nachdem Ankara ein Schiff entsandte, um nach Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer zu suchen, was die Europäische Union und seine Mitgliedstaaten Griechenland und Zypern verärgerte. Doch in den Wochen, nachdem die Türkei im November 2020 das Schiff zurückgezogen hat und Brüssel im vergangenen Monat Pläne zur Ausweitung der Sanktionen angekündigt hat, entspannte sich der Ton zwischen beiden Seiten wieder. Die Türkei und Griechenland vereinbarten, dass am Montag (25.01.2021) in Istanbul Sondierungsgespräche über ihren Seestreit geführt werden.

Migrationsabkommen: Lebensbedingungen für Geflüchtete sollen verbessert werden

Im März 2016 einigten sich Ankara und Brüssel darauf, die irreguläre Migration über die Ägäis zu stoppen und die Lebensbedingungen von mehr als 3 Millionen syrischen Geflüchteten in der Türkei zu verbessern. Die Türkei äußerte jedoch häufig Bedenken über die Zurückhaltung der Europäischen Union bei der Aufnahme von Geflüchteten sowie über bürokratische Hürden beim Erhalt der versprochenen Mittel in Höhe von 6 Milliarden Euro. (tob)

Rubriklistenbild: © Stephanie Lecocq/dpa

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