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Erdogan droht Niederlage: Umfragewerte deuten auf sein Ende hin

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Von: Erkan Pehlivan

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Im kommenden Jahr wird in der Türkei ein neuer Präsident gewählt. Umfragen zeigen für Erdogan eine drohende Niederlage. Die Zahlen sind mit Vorsicht zu genießen.

Ankara – Nächstes Jahr finden in der Türkei Parlamentswahlen statt. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts „MetroPoll Araştırma“ könnte es für Präsident Recep Tayyip Erdogan und seine AKP-Partei dann zu einer Überraschung kommen, wenn er in der ersten Runde die absolute Mehrheit verfehlen würde. In einer zweiten Runde würde Erdogan die Mehrheit verfehlen, wenn es zu einer zweiten Runde käme. Ihm gegenübergestellt wurden verschiedene mögliche Spitzenkandidaten. In keiner Konstellation bekäme der Staatschef die Mehrheit.  

R. T. Erdogan37,753,9M. Yavas (CHP)
R. T. Erdogan42,348,6E.Imamoglu (CHP)
R. T. Erdogan42,346,6M. Aksener (Iyi Parti)
R. T. Erdogan42,745,5K. Kilicdaroglu (CHP)
R. T. Erdogan41,244,5A. Babacan (Deva Partisi)

Türkei: AKP bei Umfragen nur noch bei 27 Prozent

Das Beratungsunternehmen „Mak Danismanlik“ geht von einem schlimmeren Szenario aus. „Mak Danismanlik hat 5 verschiedene Simulationen ausgetestet, in denen es nicht zu einer zweiten Runde kommen wird. Die Wahlen werden schon in der ersten Runde und mit 10 Punkten entschieden“, teilt Unternehmenschef Mehmet Ali Kulat mit. In einer TV-Sendung auf „Bizim TV“ sagte Kulat, die AKP kämen derzeit in den Umfragen auf 25 Prozent - 27 Prozent. Zuvor lag die Regierungspartei bei 47 Prozent. „Die AKP hat jeden dritten ihrer Wähler verloren“, kommentiert Kulat.

Erdogan
Recep Tayyip Erdogan, Präsident der Türkei. © Bernd von Jutrczenka / dpa

Türkei: Ex-Präsident Gül kritisiert schlechte Wirtschaftspolitik

Gründe für den Absturz von Erdogan in den Umfragen gibt es viele. Eines davon sind die Wirtschaftszahlen. Derzeit liegt die Inflation in der Türkei nach Angaben des staatlichen Statistikinstituts „TÜIK“ bei 78 Prozent. Eine wirksame Strategie dagegen scheint es nicht zu geben. Das kritisiert auch der ehemalige Präsident Abdullah Gül, der auch Erdogans ehemaliger Weggefährte ist. Am meisten wundere ich mich, dass die Inflation auf die leichte Schulter genommen wird. Es ist höchste Zeit für ein entschlossenes Handeln“, so Gül in einem Interview in der Zeitung „Karar“.

Wahlplakat von Kommunalwahlen in der Türkei
Links Präsident R.T. Erdogan und rechts Bürgermeister von Istanbul, E. Imamoglu. © Emrah Gurel/dpa

Türkei: Davutoglu wirft Erdogan Hypnose der Massen vor

Der ehemalige Ministerpräsident Ahmet Davutoglu kritisiert Erdogan vor allem wegen seiner Art und Weise. „In letzter Zeit hat sich der Präsident so gegeben, als hätte er alle Rechte und sein Gegenüber keine“, sagte Davutoglu während einer Live-Sendung auf KRT TV. Erdogan versuche die Massen zu hypnotisieren, so Davutoglu, der heute der Vorsitzende der „Deva Partisi“ ist.

Türkei: HDP wird bei Wahlen 2023 „Königsmacher“ sein

Die Zahlen sind dennoch mit Vorsicht zu genießen. Der tatsächliche Königsmacher wird vermutlich die pro-kurdische HDP sein. Sollte sie den Kandidaten des Oppositionsbündnisses „Sechser Tisch“ unterstützen, hätte die AKP und ihre stillen Oppositionspartner, die nationalistische „MHP“ und faschistische „Vatan Partisi“ in den anstehenden Wahlen im Juni 2023 ernsthafte Probleme.

Derzeit ist allerdings nicht klar, ob die HDP den Sechser-Tisch unterstützen wird. So ist in dem Oppositionsbündnis auch die nationalistische „Iyi Parti“ von Meral Aksener vertreten. Aksener war Innenministerin in den 1990er Jahren und vertritt einen harten Kurs gegen kurdische Autonomiebestrebungen. „Wir sitzen mit der HDP nicht am Tisch“, hatte Aksener in einer Talkshow im vergangenen April auf „TV 100“ gesagt.

Türkei: Erdogan drohen zahlreiche Anklagen

Eine Wahlniederlage hätte für Erdogan und viele andere Regierungsmitglieder bittere Folgen. Immer wieder hatte der Vorsitzende der CHP, Kemal Kilicdaroglu, angedeutet, viele Maßnahmen von Erdogan rückgängig zu machen. Auch juristische Maßnahmen seien gegen Erdogan möglich. Dann droht Erdogan allerdings langjährige Haft. Der Staatschef werden zahlreiche Korruptionsfälle, Menschenrechtsverstöße sowie Kriegsverbrechen in den Nachbarländern Syrien und dem Irak vorgeworfen. (Erkan Pehlivan)

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