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In der Türkei brodelt es: Erdogan will Opposition in die Knie zwingen

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Von: Erkan Pehlivan

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Präsident Recep Tayyip Erdogan will Opposition besiegen
Präsident Recep Tayyip Erdogan. © Sedat Suna/dpa

Präsident Erdogan will das türkische Oppositionsbündnis „Sechser-Tisch“ besiegen. Die wiederum schafft es nicht, einen gemeinsamen Kandidaten zu finden.

Ankara - 2023 finden in der Türkei Wahlen statt. Das Koalitionsbündnis „Sechser-Tisch“ will sich am Sonntag (2. Oktober 2022) zur weiteren Abstimmung erneut treffen. Auf dem Tagesplan stehen viele Punkte, die geklärt werden müssen. Vor allem steht weiterhin die Frage offen, wer der Präsidentschaftskandidat sein wird. Zuletzt waren Gerüchte in den sozialen Medien über mögliche Kandidaten aufgetaucht, die für Verwirrung unter den Koalitionsparteien gesorgt hatten.

Türkei: Treffen von Aksener und Kilicdaroglu

Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu (CHP) hatte vor Anhängern in die Menge gerufen: „Seid ihr mit mir oder nicht?“ In den türkischen Medien wurde das als Ankündigung verstanden, er wolle Präsidentschaftskandidat werden. Die Vorsitzende der „Iyi Parti“, Meral Aksener, hingegen stellt sich vorsichtig dagegen. „Das ist eine Botschaft an seine eigene Partei. Es ist nicht richtig, dem Sechser-Tisch eine solche Botschaft zu geben“, sagte Aksener.

Aksener sagte, alle Vorsitzende der Oppositionsparteien hätten das Recht, Kandidat zu werden. „An diesem Tisch bin ich die Einzige, die nicht Kandidatin ist“, sagte Aksener. Einen gemeinsamen Kandidaten zu stellen, wird für das Oppositionsbündnis langsam zu einer Zerreißprobe. Auch Präsident Recep Tayyip Erdogan kritisiert den Sechser-Tisch immer wieder, weil es immer noch keinen gemeinsamen Kandidaten gibt.

Am Donnerstag (29. September) kam Aksener mit Kilicdaroglu in der Parteizentrale der Iyi Parti zusammen. Im Anschluss hat es keine Pressekonferenz gegeben. Auch wurden im Nachhinein keine Details zu dem Gespräch der beiden Oppositionellen veröffentlicht. Das nächste Treffen des Sechser-Tisches wird in der Parteizentrale der CHP stattfinden.

Türkei: Erdogan will Sechser-Tisch „umwerfen“

„Seid ihr bereit, den Sechser-Tisch umzuwerfen“, sagte Präsident Erdogan in seiner Rede in Sakarya. Der türkische Staatschef kritisierte, die Opposition würde die Wirtschaft schlecht reden. „In der Welt sind Flughäfen geschlossen, der Flugverkehr findet nicht richtig statt. Unsere Brücken sind voll, die Fahrzeuge kommen und gehen. Das zeigt die Lebendigkeit der Wirtschaft“, so Erdogan. Auf die Wirtschaftszahlen wollte Erdogan aber nicht eingehen.

Erdogan wird auch 2023 für das Amt des Präsidenten als Kandidat der AKP kandidieren. In einer TV-Sendung kündigte er an, dass das Motto seines Wahlkampfes „das Jahrhundert der Türkei“ sein werde. Auch in Deutschland hat der Wahlkampf angefangen. Mehrere AKP-Abgeordnete haben Moscheegemeinden der Ditib und IGMG (Milli Görüs) besucht und dort Konferenzen abgehalten. Organisiert wurden diese Wahlkampfveranstaltungen von der UID, einer Lobbyorganisation von der türkischen Regierungspartei.

Türkei: Oppositionsbündnis hält HDP weiterhin draußen

Der Sechser-Tisch hält sich unterdessen weiterhin bedeckt mit den Details des Wahlkampfes. Das Oppositionsbündnis besteht aus CHP, Iyi Parti, Saadet Partisi, DEVA Partisi, Gelecek Partisi und Demokrat Parti. Die pro-kurdische HDP wird rausgehalten, obwohl es nach der CHP die zweitgrößte Oppositionspartei ist. Fachleute halten allerdings die HDP für den „Königsmacher“. Ohne ihre Unterstützung würde das Oppositionsbündnis die kommenden Wahlen nicht für sich entscheiden können. (Erkan Pehlivan)

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