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Türkei gefährdet durch Militärpräsenz Annäherung an Syrien

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Von: Erkan Pehlivan

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Syrien will Abzug aller türkischen Soldaten
Türkische Soldaten in Afrin. © Lefteris Pitarakis/dpa

Syrien verlangt für eine Annäherung an Ankara den Abzug aller türkischen Soldaten. Die Türkei hingegen greift erneut Ziele in Nordostsyrien an und tötet Zivilisten.

Damaskus/Ankara - Die Türkei möchte sich weiterhin Syrien annähern, doch Damaskus stellt Bedingungen. So verwies der syrische Außenminister Faysal Mikdal bei der UN-Generalvollversammlung vergangene Woche darauf, dass Ankara sich hinter seine Aussage stellen müsse, die Grenzen und Einheit Syriens anzuerkennen. Die Präsenz türkischer Soldaten sehe man in Damaskus als „Besatzung“ an, so Mikdat.

Die syrische Regierung verlangt den Abzug aller türkischen Soldaten aus Syrien. Das verstoße gegen syrisches und UN-Recht. „Die Situation müsse umgehend ein Ende finden“, sagte Mikdat. „Die Türkei habe in den von ihnen kontrollierten Gebieten die demografische Zusammensetzung verändert“, so der Minister. Zudem habe die Türkei Wasser für Zivilisten gekappt. Im Nordosten Syriens hatten sich zuletzt Cholera-Verdachtsfälle gehäuftEine Ursache dafür ist Wassermangel.

Erdogan: Gespräche zwischen Syrien und der Türkei finden statt

Präsident Recep Tayyip Erdogan hat erneut bekannt gegeben, dass Treffen zwischen beiden Ländern stattfinden. „Der Geheimdienst führt Gespräche“, sagte Erdogan dem TV-Sender CNN Türk. Nähere Details wollte das türkische Staatsoberhaupt aber nicht nennen.

Erneut bekräftigte Erdogan bei dem Pressegespräch eine erneute Militäroperation in Nordsyrien. „Die PKK und YPG führt immer noch in der Nähe zu unserer Grenze Manöver durch. In Qamişlo haben sie ein Ausbildungslager“, sagte Erdogan. Man werde alles tun, was die Türkei für nötig halte. „Das ist das, was ich meine mit: ‚Wir werden eines Nachts unerwartet kommen‘“, so Erdogan.

„Wir werden in Syrien so lange bleiben, wie der Terror anhält. Egal, wo unsere nationale Sicherheit bedroht wird, werden wir die nötigen Schritte unternehmen“, sagte Erdogan. Wir sind nicht nur da, um gegen den Terrorismus zu kämpfen, sondern wir arbeiten auch am Frieden in der Region.“

Erneut Zivilisten bei Drohnenangriff getötet

Unterdessen greift die Türkei weiterhin Ziele in der Region an. Auch Zivilisten gehören zu den Opfern. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation „Medico International“ traf am vergangenen Dienstag (27. September) eine türkische Bayraktar-Drohne ein Fahrzeug auf einer Straße nahe der Stadt Girkê Legê und tötete zwei Mitarbeiter der Selbstverwaltung Nordostsyriens. Sie seien an diesem Tag unterwegs gewesen, um Gefängnisse in der Region zu besuchen.

Der jüngste Angriff auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Selbstverwaltung sei der 81. Drohnenangriff, schreibt die Menschenrechtsorganisation unter Berufung auf das „Rojava Information Center“. Dabei seien 66 Menschen, darunter 23 Zivilpersonen ums Leben gekommen. „Systematisch tötet die Türkei militärische und politische Verantwortliche in der Region und schwächt damit gezielt die Selbstverwaltung, die sich für die demokratische Entwicklung in der Region einsetzt“, sagte Anita Starosta von Medico International im Gespräch mit FR.de. Die Nahostexpertin fordert die Bundesregierung daher auf, diese Angriffe öffentlich zu verurteilen. (Erkan Pehlivan)

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