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Türkei sperrt Deutsche Welle und Voice of America

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Von: Erkan Pehlivan

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Die Türkei sperrt die Deutsche Welle und Voice of America, weil sie über keine „Lizenz“ verfügen. Dahinter steckt die Weigerung, redaktionelle Inhalte lizenzieren zu lassen.

Ankara - Die türkische Rundfunkaufsicht RTÜK geht gegen illegale Medien vor. Betroffen sind davon die türkischen Dienste der Deutschen Welle (DW) und des US-Auslandssenders Voice of America (VoA). Damit sind die Internetseiten beider Dienste in der Türkei gesperrt. Beide Unternehmen verfügen über keine „Lizenz“.

Die Rundfunkbehörde hatte die DW und andere internationale Programmanbieter im Februar 2022 dazu aufgefordert, sich in der Türkei lizenzieren zu lassen. Dem war etwa die DW nicht nachgekommen, weil eine Lizenzierung die Zensur von redaktionellen Inhalten durch die türkische Regierung ermöglicht hätte.

Türkei: Deutsche Welle will gerichtlich gegen Sperrung vorgehen

„Wir hatten mit einem ausführlichen Briefverkehr und auch im persönlichen Gespräch mit dem Vorsitzenden der Medienkontrollbehörde dargelegt, warum die DW eine solche Lizenz nicht beantragen kann. So sind in der Türkei lizenzierte Medien beispielsweise zur Löschung von Online-Inhalten verpflichtet, die nach Auslegung von RTÜK als unangemessen angesehen werden. Das ist für einen unabhängigen Medienanbieter schlicht inakzeptabel“, teilte DW-Intendant Peter Limbourg

Türkei sperrt Deutsche Welle wegen fehlender „Lizenz“
Das Internetangebot der Deutschen Welle ist in der Türkei gesperrt.  © Marius Becker

RoG: Dutzende Journalisten zu langjähriger Haft verurteilt

Die Türkei ist ein Land, in dem die Journalisten massiv unter Druck stehen. Im Pressefreiheitskodex von Reporter ohne Grenzen (RoG) ist das Land auf Platz 149 von 180 Staaten. „Seit der Niederschlagung des Putschversuchs von 2016 gehen Regierung und Justiz härter denn je gegen kritische Journalist*innen vor. Dutzende wurden aufgrund ihrer Berichterstattung zu teils langjähriger Haft verurteilt“, schreibt die RoG auf ihrer Internetseite. „Die einst pluralistische Medienlandschaft steht inzwischen fast vollständig unter Kontrolle der Regierung oder regierungsnaher Geschäftsleute. Im Internet werden Tausende journalistische Beiträge blockiert“, so RoG.

Derzeit sind nach Informationen der Plattform von Jailed Journos mehr als 70 Journalist:innen in türkischen Gefängnissen inhaftiert. Einige von ihnen wurden sogar zu lebenslanger Haft verurteilt. Den Betroffenen werden vor allem Terrordelikte vorgeworfen. (Erkan Pehlivan)

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