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Liz Truss ist am Ziel

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Von: Sebastian Borger

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Hand drauf: Liz Truss macht ihrer Monarchin die Aufwartung. Jane Barlow/PA Wire/dpa
Hand drauf: Liz Truss macht ihrer Monarchin die Aufwartung. © Jane Barlow/dpa

Liz Truss, die nur von ihrer Partei gekürte britische Premierministerin holt sich bei der Queen ihren Regierungsauftrag ab. Das britische Volk bleibt weiterhin außen vor.

Nach ihrer offiziellen Ernennung durch Queen Elizabeth II. hat Liz Truss am Dienstagnachmittag die Arbeit als Premierministerin Großbritanniens aufgenommen. Schon am Abend sollten die wichtigsten Kabinettsposten verkündet werden. Tags zuvor war die 47-Jährige von den Konservativen zur Parteichefin und damit automatischen Nachfolgerin von Boris Johnson in Downing Street gewählt worden. Schon diese Woche will Truss ein wegen der massiven Kostensteigerungen für Strom und Gas längst überfälliges Entlastungspaket vorlegen. Offenbar plant die Regierung dafür mit Kosten von umgerechnet bis zu 151 Milliarden Euro.

Zum ersten Mal in ihrer 70-jährigen Amtszeit empfing die zunehmend gehbehinderte Königin den scheidenden Regierungschef und seine Nachfolgerin nicht im Londoner Buckingham-Palast, sondern auf Schloss Balmoral in den schottischen Highlands. Truss teilt die Besonderheit dieser Berufung mit Lord Robert Salisbury, der 1885 in Balmoral den Regierungsauftrag von Queen Victoria erhielt. Salisbury diente mit zwei Unterbrechungen insgesamt 13 Jahre als Premier – eine Ausdauer, die niemand seitdem hatte.

Auf drei Jahre und zwei Monate hat es Liz Truss‘ Vorgänger Boris Johnson gebracht

Auf drei Jahre und zwei Monate hat es Truss’ Vorgänger Johnson gebracht. Die Downing Street wurde teilweise von der Morgensonne beschienen, als der 58-Jährige gegen 7.30 Uhr ans schattige Rednerpult trat – passendes Symbol für den Abschied eines Gescheiterten. Freilich war in der kurzen Ansprache viel von sonnigen Errungenschaften die Rede; mit keinem Wort ging Johnson auf die skandalösen Lockdown-Partys ein, die ihn das Vertrauen des Volkes und des Unterhauses gekostet hatten.

Im Gegenteil: Bitter bis zuletzt machte der scheidende Premier eine „Regeländerung“ dafür verantwortlich, dass ihm trotz des eindeutigen Wahlsiegs 2019 keine ganze Legislaturperiode vergönnt war. Das war allerdings populistischer Unsinn: von Regeländerung keine Spur. Anders als die Präsidialdemokratien USA und Frankreich hat das Königreich ein parlamentarische System. Wer die Unterstützung seiner Fraktion im Unterhaus verliert, muss zurücktreten.

Über solche und ähnliche Schwierigkeiten ihres neuen Amtes kann sich Truss nicht nur – eine historisch beispiellose Situation – mit sechs lebenden Ex-Premiers, allesamt unter 80 Jahre alt, austauschen; sie muss auch mit ihren beiden unmittelbar Vorangegangenen, Johnson und Theresa May, auf den Hinterbänken der Fraktion fertig werden.

Boris Johnson neckt Liz Truss mit einem Hinweis auf sein mögliches Comeback

Der scheidende Premier neckte die Nachfolgerin sogar mit dem Hinweis auf sein mögliches Comeback: Er kehre wie einst der römische Konsul Cincinnatus nach getaner Arbeit „an den Pflug zurück“, teilte der – des Öfteren im Zitieren frei fantasierende – Altphilologe mit. Es dauerte nicht lang, bis die Nation die Lexika-Einträge über den Staatsmann des fünften Jahrhunderts vor Christus studiert hatte: Der Muster-Republikaner Cincinnatus war zweimal Diktator.

Wie vom Personenschutz verlangt, flogen Johnson und dessen Gattin Carrie sowie Truss mit ihrem Mann Hugh O’Leary separat auf Staatskosten nach Aberdeen, gut 70 Kilometer von Balmoral entfernt. Dass der Regierungsweg nicht immer in gerader Linie verläuft, erfuhr die neue Chefin dabei am eigenen Leib: Wegen anhaltenden Nebels über der Ölstadt im Nordosten musste Truss’ Flugzeug mehrere Schleifen drehen.

Liz Truss‘ Regierung reagiert auf die Energiekostenkrise

Hingegen hat sich der Nebel gelichtet, der bisher die Reaktion der neuen Regierung auf die schwere Energiekostenkrise umgab: Übereinstimmenden Berichten zufolge sollen die Preise für Strom und Gas auf derzeitigem Niveau eingefroren und mindestens über den Winter, womöglich sogar bis ins Frühjahr 2024 gehalten werden. Dem bisher geltenden Preisdeckel zufolge wären die Kosten für durchschnittliche Privathaushalte Anfang Oktober um bis zu 80 Prozent gestiegen. Für Geschäfte und Unternehmen, die keine Preisbegrenzung beanspruchen können, waren sogar bis zu 1000 Prozent genannt worden.

Stattdessen sollen die privaten Energieunternehmen von der Regierung unterstützt werden – wenn auch mit der Auflage, die Subvention unmittelbar an ihre Kundschaft weiterzureichen. Damit einher geht eine massive Neuverschuldung des Königreichs, von Truss’ engem Vertrauten und avisierten Schatzkanzler – die Nummer zwei im Staate – Kwasi Kwarteng als „fiskalische Lockerung“ umschrieben.

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