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Donald Trump muss in diesen Wochen über sein Kabinett entscheiden.

US-Wahl

Trumps Weg ins Weiße Haus

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Bisher läuft die Machtübergabe in den USA überraschend geschmeidig. Bis zu Donald Trumps Einzug ins Weiße Haus werden allerdings noch Wochen vergehen – und Monate, bis er voll handlungsfähig ist

Sanfte Übergänge auch zwischen Präsidenten aus gegnerischen Lagern haben in den USA Tradition. Und doch blickt das Land und mit ihm die Welt einigermaßen überrascht darauf, wie geschmeidig sich die Staffelübergabe zwischen dem Demokraten Barack Obama und dem Republikaner Donald Trump dieser Tage gestaltet.

Zwar stehe „Washington vor einem Erdbeben“, wie die Washington Post schreibt: Der ganze Staat müsse sich umkrempeln, innerlich und organisatorisch. Doch der Personalwechsel beginnt ruhig – wegen der ausgestreckten Hand, die Donald Trump seinen Gegnern anbot und wegen Obamas Einladung, die Amtsübergabe konstruktiv gemeinsam zu regeln. Mindestens ebenso wichtig ist jedoch die Routine dabei: Weite Teile des nun mehrstufigen Verfahrens sind in Gesetzen, teils der Verfassung geregelt.

So bilden alle Kandidaten für die Präsidentschaft bereits vor den Wahlen Transition-Teams, die bereits mit Büros und mehreren Millionen Dollar vom  Staat unterstützt werden. Auch in einige Geheimdienstinformationen werden sie bereits eingeweiht. Trumps Team wird geleitet vom republikanischen Governor von New Jersey, Chris Christie.

Kabinett wird vorbereitet

Die Mannschaft bereitet monatelang die Besetzung eines möglichen Kabinetts sowie erste Regierungspapiere vor. Laut Berichten geht es bei Trump etwa um die Begrenzung von Lobbyismus sowie Prüfungen, wie die versprochene Mauer zu Mexiko umsetzbar wäre.

Fällt die Verteilung der Wahlmänner so eindeutig aus wie in Trumps Fall, wird der siegreiche Kandidat traditionell durch den Gratulationsanruf des Unterlegenen, wie von Hillary Clinton in der Nacht zum Mittwoch, zum „President-elect“. Obama fing Trump in dieser Rolle bereits am Donnerstag – auch, um über schwebende Gesetzesverfahren zu sprechen, die ihm wichtig sind. Zudem wurde er von Obamas Beratern bereits in Fragen der nationalen Sicherheit eingeweiht.

Erst am 19. Dezember kommt dann das „Electoral College“, ein Gremium aus 538?Wahlmännern und -frauen, zusammen, um den neuen Präsidenten zu wählen. Die Zusammensetzung folgt dem Wahlergebnis sowie einem Schlüssel, der die Bundesstaaten verschieden gewichtet. Die Wahlleute müssen für den Kandidaten stimmen, der in ihrem Staat die meisten Stimmen errang. Im Januar wird diese Kür in einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Kongress bestätigt. Die Einschwörung findet stets am 20. Januar um 12 Uhr mittags statt, so auch für Trump.

Direkt nach Amtsantritt stellt der neue Präsident das von ihm nominierte Kabinett dem Senat vor, der jedes Mitglied bestätigen muss, derzeit aber in republikanischer Hand ist. Auch das kann Wochen dauern: 2009 wurde Obamas letzter Minister erst im April bestätigt. Bis sich eine ganze Regierung eingearbeitet und alle Behörden nach ihrem Willen neu besetzt hat, vergeht in der Regel mindestens ein Jahr.

In seinen ersten 100 Tagen will  Trump laut Newt Gingrich, dem wie Christie Aussichten auf einen Posten nachgesagt werden,  zuerst große Reformen wie die „Sicherung der Südgrenze“ und im Öffentlichen Dienst angehen.

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