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Donald Trump – stets ein Mann kraftvoller Gesten.

Saudi-Arabien

Trumps saudisches Desaster

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Die Raffinerie-Attacke vom Samstag war angesichts der Politik des US-Präsidenten durchaus absehbar. Die Reaktionen darauf ebenso. Eine Analyse.

Es war wie so oft bei Donald Trump vor laufenden Kameras, was er so genießt, dass er seinen sprunghaften Redefluss kaum zügeln kann: Nachher ist man nicht schlauer als vorher. Da drohte der US-Präsident am Montag: „Das war ein sehr großer Angriff. Er könnte von unserem Land sehr leicht mit einem viel, viel größeren Angriff erwidert werden.“ Und er sagte, dass er keinen Krieg mit dem Iran anstrebe: „Wir wollen das natürlich vermeiden.“

Wie das zusammenpasst, weiß derzeit wahrscheinlich nicht mal Trump selber. Die verheerende Drohnen- und Raketenattacke auf die größte Raffinerie Saudi-Arabiens legt die ganze planlose Widersprüchlichkeit seiner Iran-Politik offen. „Der Iran hat einen beispiellosen Angriff auf die globale Energieversorgung verübt“, meinte US-Außenminister Mike Pompeo am Wochenende schon zu wissen – obwohl die jemenitischen Huthi die Tat für sich reklamieren. Trump twitterte martialisch, die USA stünden „Gewehr bei Fuß“. Offen forderte sein Golf-Partner, der republikanische Senator Lindsey Graham, die Bombardierung der iranischen Ölraffinerien; das würde Teheran „das Rückgrat brechen“.

Am Montag aber sagte Trump, er habe es mit einer Reaktion auf den Anschlag nicht eilig. Erst mal solle Pompeo sich in Saudi-Arabien über den Hergang des Anschlags informieren. Überraschungen sind kaum zu erwarten: Riad macht den Iran, von dem die Drohnen stammen sollen, für das Zerstörungswerk verantwortlich. Stichhaltige Belege gibt es bislang nicht. Trump beteuert, er wolle dem Königreich helfen, aber „das war kein Angriff auf die USA“. Ganz so sahen es die US-Militärs nicht: Anlässlich eines Briefings am Montag twitterte Verteidigungsminister Mark T. Esper, der Iran untergrabe die internationale auf Regeln basierende Ordnung.

Das alles erinnert an die wahnwitzige Zickzackfahrt nach dem Abschuss einer US-Aufklärungsdrohne im Juni, als Trump einen Vergeltungsanschlag anordnete und buchstäblich in letzter Minute wieder absagte. Mit der Kündigung des Atom-Abkommens und seinem „maximalen Druck“ auf Teheran hat er eine fatale Entwicklung angestoßen – und sie offenkundig nicht mehr im Griff: Die Verbündeten gehen auf Distanz und die schmerzhaften Wirtschaftssanktionen reizen den Iran zu immer verwegeneren Reaktionen. Zugleich lässt Trump seinen zweifelhaften Freunden im saudischen Königshaus im Jemen-Krieg freie Hand. Ein Tweet vom Sonntag erweckte gar den Eindruck, dass er Riad die Entscheidung über Krieg und Frieden am Golf überlassen könnte: „Wir warten darauf, vom Königreich zu hören, wen sie für den Urheber der Attacke halten und unter welchen Bedingungen wir fortfahren.“

So eskalieren die Spannungen mit Teheran immer weiter. Vor einem Militärschlag schreckt der US-Präsident aber aus mehreren Gründen zurück: Eine internationale Koalition ist nirgends in Sicht, und Trumps notorisch schwieriges Verhältnis zur Wahrheit macht es nicht leichter, andere Länder für einen Krieg zu gewinnen. Auch innenpolitisch wäre ein Schlag gegen den Iran mit dem Potenzial zum unkontrollierbaren Flächenbrand für den Präsidenten heikel: Eine durch die dauerhafte Störung der Öl-Versorgung ausgelöste Rezession könnte ihm ebenso wie der Bruch des Wahlversprechens, US-Truppen aus der Fremde heimzuholen, bei seinen Anhängern im Wahljahr schaden.

Ohnehin ist umstritten, ob Trump in eigener Regie überhaupt einen Angriff lostreten darf. „Herr Trump, die Verfassung der Vereinigten Staaten ist absolut klar. Nur der Kongress – nicht der Präsident – kann einen Krieg erklären“, twitterte der demokratische Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders. Die Demokraten wollen ihre Zustimmung nicht geben. „Die Vereinigten Staaten sollten niemals für saudisches Öl in den Krieg ziehen“, sagte Tim Kaine, der demokratische Senator von Virginia. Doch von anderer Seite wird der Präsident massiv gedrängt, genau so zu handeln. So eröffnete Brian Kilmeade, Moderator von Trumps Lieblingssendung „Fox & Friends“, einen Sendeblock zum Raffinerie-Beschuss am Montag mit der apodiktischen Feststellung: „Das kann nicht ohne Vergeltung bleiben.“

Ohne erkennbare Strategie wirkt der US-Präsident hin- und hergerissen. Der Nahost-Experte Ilan Goldenberg warnt: „All sein Schnauben und Keuchen kann am Ende dazu führen, dass er keine andere Wahl hat, als einen Krieg anzuzetteln, um Abschreckung und Glaubwürdigkeit wiederherzustellen.“ Das Fazit des US-Wissenschaftlers ist düster: „Es ist ein Desaster.“ mit dpa

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