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"Ich bin wirklich, wirklich überwältigt!": Wahlsieger Doug Jones.

US-Demokraten

Trumps Gegner schöpfen Hoffnung

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Zum ersten Mal seit der Präsidentschaftswahl dürfen sich die US-Demokraten Hoffnungen machen, die Zwischenwahlen im Herbst für sich zu entscheiden.

Tom Perez, als Vorsteher des Democratic National Committee so etwas wie der Hauptgeschäftsführer der US-Demokraten, brach per Mail in einen Jubelschrei aus: „DOUG JONES!“

Nur Stunden zuvor hatte Perez’ Parteifreund Jones den Kandidaten der US-Republikaner bei der Senatswahl in Alabama, einem der konservativsten Landstriche der USA, geschlagen. Ist das die Wende? Können sich die seit der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten vor 13 Monaten arg gebeutelten US-Demokraten wieder berappeln? Können sie dem Populisten im Weißen Haus bei der nächsten Wahl im Jahr 2020 gar gefährlich werden?

Warum gelang der Wahlsieg in Alabama?
Die Mobilisierung der afro-amerikanischen Wählerinnen und Wähler und vor allem der eigenen Klientel in den Städten Alabamas war auch deswegen erfolgreich, weil der Republikaner-Kandidat Roy Moore eine polarisierende Figur war, wie es sie seit der Präsidentschaftswahl 2016 nicht mehr gegeben hat. Die Vorwürfe wegen sexueller Übergriffe gegen Moore scheinen Wählerinnen und Wähler abgeschreckt zu haben. Außerdem scheint es, dass Trumps Anhängerschaft doch kleiner ist als gedacht. Zumindest sind seine Beliebtheitswerte auch in dem an und für sich erzkonservativen Alabama inzwischen deutlich gesunken. Die Senatswahl in dem Südstaat war also eher eine Nichtwahl des Trump-Kandidaten als eine Wahl des demokratischen Bewerbers.

Was heißt das kurzfristig für die Demokraten?
Zum ersten Mal seit der Präsidentschaftswahl dürfen sich die Demokraten jetzt Hoffnungen machen, die sogenannten Zwischenwahlen im nächsten Herbst für sich entscheiden zu können. Im November 2018 wird das gesamte Repräsentantenhaus sowie ein Drittel der 100 Senatsposten neu verteilt. Mit der Niederlage ihres Kandidaten Moore in Alabama ist die republikanische Mehrheit im Senat auf eine Stimme geschrumpft. Damit können die Demokraten dem Präsidenten schon jetzt das Leben schwer machen. Wenn sie aber in elf Monaten in der oberen Parlamentskammer die Mehrheit erhalten, dann können sie Trump blockieren. Außerdem gilt ein Sieg bei den sogenannten Midterm Elections in den USA traditionell als ein Vorzeichen für die nächsten Präsidentschaftswahlen. 2014 erlitten etwa Barack Obamas Demokraten eine schwere Niederlage bei den Zwischenwahlen. Danach waren Senat und Repräsentantenhaus in republikanischer Hand, Präsident Obama war so gut wie lahmgelegt – und Clinton unterlag schließlich Trump.

Und langfristig?
Über die Aussichten der Demokraten bei den Präsidentschaftswahlen 2020 lässt sich noch keine seriöse Aussage machen. Trump wird, sollte er wieder antreten, einen Präsidentschaftsbonus haben. Auch haben die Demokraten die Niederlage Hillary Clintons gegen Trump noch nicht verwunden, eine überzeugende Führungsfigur fehlt ihnen nach wie vor.

Vereinfacht gesagt: Die Demokraten zerfallen immer noch in zwei Lager. Eine Fraktion will, dass sich die Partei auf die Nachfolgegenerationen der großen Gruppe von Globalisierungsopfern konzentriert und auf Bildung sowie Ausbildung setzt. Das ähnelt der SPD in Deutschland. Die andere Gruppe verlangt, dass die Demokraten den Blick wieder mehr auf die ländlichen Räume in den USA richten und gewissermaßen in Trumps Wählerschicht wildern. Weil es in den USA keine Parteiprogramme europäischer Prägung gibt, ist diese Debatte aber ohnehin eher akademischer Art. Entscheidend ist, welche Bewerberin oder welcher Bewerber sich bei den Demokraten die Präsidentschaftskandidatur für die Wahl 2020 sichern wird.

Wer sind die möglichen Kandidaten der Demokraten?
Noch sind es drei Jahre bis zur Wahl, aber genannt werden häufig Senator Bernie Sanders, der ehemalige Vizepräsident Joe Biden und die Senatorin aus Massachusetts, Elizabeth Warren. Für Sanders spricht eine große Anhängerschaft vor allem unter jungen Leuten, die seine Ideen von kostenfreiem Studium und einer allgemeinen Krankenversicherung für attraktiv halten. Sanders hätte Hillary Clinton 2016 beinahe die Kandidatur weggeschnappt. Für Biden spricht seine Leutseligkeit. Seine Fans glauben, er hätte im ländlichen Amerika deutlich besser abgeschnitten als Clinton. Warren ist eine Politikerin, die politisch ähnlich zu verorten ist wie Sanders, aber in den Augen vieler Mittelschichtdemokraten in den USA nicht ganz so radikal erscheint. Gegen Sanders, Biden und Warren spricht jedoch das Alter. Sanders wäre 2020 schon 79 Jahre alt, Biden knapp 78 und Warren 71.

Dadurch könnte der Weg frei werden für jüngere Demokraten wie Cory Booker, den Senator aus dem Bundesstaat New Jersey (heute 48 Jahre alt), oder den Bürgermeister von New Orleans, Mitch Landrieu (57). Auch wortgewaltige Trump-Gegnerinnen wie die New Yorker Senatorin Kirsten Gillibrand (51) sind auf dem Radarschirm der Politikbeobachter in den USA. Auch die Namen von Internetgrößen wie Mark Zuckerberg oder Talkshowmoderatorin Oprah Winfrey fielen bereits, was aber drei Jahre vor der Wahl noch nichts heißen muss.

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