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Trumpismus braucht seinen Erfinder nicht

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Von: Anna-Katharina Ahnefeld

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Seine „Make-America-great-again“-Fans halten Donald Trump die Stange, egal was geschieht – nach der Razzia in seinem Privathaus gab es Sympathiekundgebungen vor dem Anwesen in Florida.
Seine „Make-America-great-again“-Fans halten Donald Trump die Stange, egal was geschieht – nach der Razzia in seinem Privathaus gab es Sympathiekundgebungen vor dem Anwesen in Florida. © AFP

Selbst wenn der Ex-Präsident seinen politischen Kredit verspielt, werden andere seinen Kurs fortsetzen / Eine Analyse von Anna-Katharina Ahnefeld

Ist es ein Comeback, wenn einer eigentlich nie weg war? Donald Trump hat die Präsidentschaftswahl 2020 verloren – aber die Republikanische Partei scheinbar weiterhin fest im Griff. Die Angst geht um, dass ihn die Grand Old Party (GOP) zu ihrem Kandidaten für die Wahl 2024 küren könnte. Ein Schlaglicht darauf wirft die in der Geschichte der USA beispiellose Razzia der Bundespolizei FBI in einem Privathaus des ehemaligen Präsidenten. Aus republikanischen Kreisen kommen danach Solidaritätsbekundungen für Trump. Die Wut der Partei richtet sich gegen das FBI und die Justiz – nicht gegen einen Ex-Präsidenten, der seine eigenen Kongressmitglieder bei der Erstürmung des Kapitols einem gewalttätigen Mob aussetzte.

Stattdessen wittern die Republikaner die Chance, die Parteibasis vor den Kongresswahlen im Herbst, den Midterms, zu mobilisieren. Auch wenn das bedeutet, Trump abermals zu stärken. Nach dem Motto: Macht geht über Moral. Doch Trump ist nicht mehr der einzige aussichtsreiche Kandidat der Republikanischen Partei. Immer wieder fällt der Name Ron DeSantis. Der republikanische Gouverneur von Florida wird als Alternative hofiert – auch von Fox News, dem ehemaligen Haus- und Hofsender Trumps. Der einstige Trump-Zögling und stramm rechte Politiker tritt in Florida zur Wiederwahl an. Laut CNN gelang es dem „Trump mit Gehirn“, wie der 43-Jährige von einigen genannt wird, für diesen Gouverneurswahlkampf einen Rekord-Betrag von mehr als 100 Millionen Dollar von republikanischen Groß-Spender:innen einzunehmen,

Nahe am Putsch

Dass die Republikaner sich für DeSantis entscheiden könnten, dafür spricht auch, dass die Anhörungen zu den Geschehnissen des 6. Januars 2021 zu wirken beginnen. Das „January 6 Committee“ offenbarte, wie nah die US-Demokratie einem Putsch kam – und wie bereitwillig Trump den Mob zu Gewalttaten anstachelte. Laut einer Umfrage der New York Times würden, wenn jetzt Präsidentschafts-Vorwahlen unter Republikanern wären, nur noch knapp 50 Prozent für Trump stimmen. Der ehemalige US-Präsident könnte die Zeche also mit schwindender Unterstützung zahlen.

Doch ob Trump oder DeSantis: Die Zeiten stehen günstig, dass die Republikaner wieder erstarken, denn Joe Biden ist angeschlagen. Es wird erwartet, dass sich viele Wähler:innen bei den Midterms für die Republikanische Partei entscheiden – und die Demokraten ihre hauchdünne Mehrheit im Kongress verlieren.

Bereits jetzt bremsen die Republikaner die Agenda Bidens bis zum fast vollständigen Stillstand aus. Von holprigen Monaten zu sprechen wäre untertrieben, Biden steckt in einer Krise. Die Zustimmungswerte sinken, der versprochene Aufbruch ist ausgeblieben. Stattdessen häufen sich die Probleme. Hoffnung gibt immerhin der kürzlich erfolgte historische Durchbruch beim Klima-, Sozial- und Steuerpaket im US-Senat, welcher nie dagewesene Investitionen in den Klimaschutz vorsieht. Ein Erfolg für die Biden-Regierung – nach mehreren Anläufen.

Linkes Schreckgespenst

Ob das reicht, um das Ruder herumzureißen? Fraglich. Erst Mitte Juli veröffentlichte die „New York Times“ eine Umfrage, dass 64 Prozent der Demokraten für die Wahlen 2024 jemand anderes an der Spitze wollen. Nur wer? Die natürliche Wahl wäre Vize-Präsidentin Kamala Harris, doch bislang überzeugt sie nicht. Jemand anderes ist aktuell nicht in Sicht. Hinzu kommt: Die Demokraten sind gespalten, scheinbar unversöhnlich stehen sich der moderate und der linke Flügel gegenüber. Im Gegensatz dazu ist die Republikanische Partei geeint hinter dem Trumpismus – mit Ausnahmen weniger aufrechter Politiker:innen wie etwa Liz Cheney. Macht geht über Moral.

Sollte Trump also erneut Präsidentschaftskandidat werden, würden selbst die Republikaner, die im parlamentarischen Untersuchungsausschuss gegen ihn ausgesagt haben, für ihn stimmen, sagt USA-Expertin und Autorin Annika Brockschmidt der Frankfurter Rundschau. Brockschmidt: „Das ist begründet in der rechten Ansicht, dass ‚die Linke‘ mit ihrer angeblichen ‚wokeness‘ und ihrem Säkularismus eine viel größere Gefahr für Amerika darstelle als ein Präsident, der im schlimmsten Fall ein autoritäres Regime installieren will.“

Die Demokraten stellen in dieser Logik für das „wahre Amerika“ die größere Gefahr dar, sagt Brockschmidt. Die Republikanische Partei wolle eine „wie auch immer geartete Form der Herrschaft einer weißen, christlichen Minderheit.“ Gleichzeitig wird die Gesellschaft in den USA diverser; die Zahl der republikanischen Wähler:innen sinkt – und die Partei ist bereit, „immer extremere Maßnahmen und immer extremere Führungsfiguren zu installieren, um noch Oberwasser zu bekommen“, so Brockschmidt.

Selbst ein versuchter Staatsputsch ist für viele Republikaner also kein Grund, Trump die Unterstützung zu verweigern. Da werden Erinnerungen an seinen berühmten Satz wach, er könne auf der Fifth Avenue in New York jemanden erschießen und trotzdem keine einzige Stimme verlieren. Aber: All das ist geknüpft daran, dass Trump weiterhin die Massen mobilisiert. Wenn Donald Trump nicht mehr liefert und die Unterstützung für ihn in der Wähler:innen-Basis schwindet, könnte er vielleicht doch in den Annalen der Geschichte versinken. Das heißt aber nicht, dass deshalb auch der Trumpismus verschwindet – und nicht in Gestalt von Ron DeSantis weiterleben könnte.

Trumpismus funktioniert ohne Trump, beobachtet auch Brockschmidt: „Wenn wir Trump aus der Gleichung entfernen, haben wir nicht die Lösung des Problems. Letzten Endes ist gar nicht so wichtig, wer an der Spitze steht. Das Ergebnis wird sein: So wie bisher oder schlimmer. Denn einem Ron DeSantis traue ich zumindest intellektuell mehr zu als einem Donald Trump.“

Ausgerechnet aus den eigenen Reihen droht Trump also vielversprechende Konkurrenz bei seinem Versuch, das Oval Office zurückzuerobern. Bekanntermaßen ist aber aus Sicht des Ex-Präsidenten neben Donald Trump nur Platz für Donald Trump. Als beinahe sicher gilt daher, dass Trump seine erneute Präsidentschaftskandidatur verkünden wird, statt für einen jüngeren Kandidaten wie Ron DeSantis zur Seite zu treten – da sind sich renommierte US-Medien wie Washington Post, New York Times und CNN einig. Die Vergangenheit zeigt, dass Trump bereit wäre, seine eigene Partei für sein Streben nach Geltung in den Abgrund zu reißen – und die Vereinigten Staaten gleich mit.

Die brennende Frage lautet daher vielmehr: Wird Trump seine Kandidatur noch vor den Midterms verkünden? Tatsächlich wäre es sehr ungewöhnlich, den Hut derart früh in den Ring zu werfen. Doch an Gepflogenheiten hat sich Donald Trump noch nie orientiert. „Trump hat gegenüber seinem engsten Kreis schon mehrfach mit der Idee gespielt, noch vor den Midterms seine Kandidatur anzukündigen“, sagt Brockschmidt. „Seine Strategie wäre es dann, früh den Platz zu belegen, und darauf zu hoffen, dass sich keiner traut – oder es für die Herausforderer ähnlich katastrophal verläuft wie 2016.“

Kandidatur als Rettungsring

Zu einer Kandidatur anstiften könnte Trump auch die Furcht vor einer möglichen Strafverfolgung, genießt der Bewohner des Weißen Hauses doch Immunität. Die Razzia in seiner Residenz Mar-a-Lago könnte das Verkünden seiner Ambitionen also sogar beschleunigen. Bereits eine erneute Kandidatur könnte die Justiz ausbremsen und Trump dazu veranlassen, jede Ermittlung gegen seine Person als politische Intrige darzustellen.

Und dann kommt noch die für den Ex-Präsidenten verlockende Aussicht hinzu, den wahrscheinlichen Midterms-Erfolg der Republikaner für sich zu beanspruchen – wie er es bereits im Zusammenhang mit der beunruhigenden Entwicklung des Supreme Court tat, war es doch Trump, der die rechten Richter:innen installierte, die heute das Oberste Gericht der USA dominieren. Macht geht über Moral.

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