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Manchmal kommt die Erkenntnis etwas spät: US-Präsident Donald Trump.

Gesundheitsreform

Trump findet Trumpcare mies

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US-Präsident Donald Trump wendet sich offenbar von der eigenen Gesundheitsreform ab. Die Republikaner im Senat sollen nun einen entschärften Entwurf vorlegen.

Die Stimmung war heiter bis euphorisch, der Präsident schien bei bester Laune. Unmittelbar nach der Verabschiedung der Gesundheitsreform im Repräsentantenhaus hatte Donald Trump die republikanischen Abgeordneten zu einer Feier in den Rosengarten des Weißen Hauses geladen.

„Wir haben einen großartigen Plan“, schwärmte der Präsident: „Das Gesetz ist unglaublich gut gemacht.“ Überschwänglich dankte er den „unglaublich talentierten“ Abgeordneten und jubelte: „Mache ich das gut? Hey, ich bin Präsident!“ Das war am 4. Mai. Am Dienstag dieser Woche nun saß Trump mit 15 Senatoren zum Mittagessen im Weißen Haus zusammen, und die Stimmung schien nüchterner. Vier Teilnehmer des Treffens berichteten anschließend verschiedenen US-Medien, der Präsident habe geklagt, das Trumpcare-Gesetz des Kongresses sei schlecht. Man müsse einen neuen Anlauf nehmen.

Nur in Details weichen die Schilderungen voneinander ab. Einige Teilnehmer glauben sich zu erinnern, dass Trump das Paragrafenwerk ein „Hurenkind“ nannte. Andere sagen, er habe es „mies, mies, mies“ genannt. Jedenfalls ist Trumps Euphorie in den vergangenen sechs Wochen verflogen. Kein Wunder: Im Rosengarten hatte er die Gesundheitsreform als Beispiel der republikanischen Regierungsfähigkeit gepriesen.

Tatsächlich hatten die Republikaner im Senat aber frühzeitig Bedenken signalisiert. Während im Abgeordnetenhaus der rechte Parteiflügel auf eine möglichst radikale Abschaffung von Obamacare drängt, haben viele Vertreter der Bundesstaaten Sorge, dass Programme für Arme in ihren Ländern davon negativ betroffen sein werden.

Angesichts des Widerstandes der Demokraten schien es daher fraglich, ob Trumpcare im Senat eine Mehrheit findet. Also hat Mehrheitsführer Mitch McConnell mit einigen Kollegen unter strengster Geheimhaltung begonnen, einen eigenen Gesetzesentwurf zu schreiben. „Unser Ziel ist es, möglichst schnell fertig zu werden“, sagte McConnell.

Offenbar wird eine Abstimmung noch vor der am 4. Juli beginnenden parlamentarischen Sommerpause angestrebt. Nach allem, was bislang durchsickert, wollen die Senatoren die Reform deutlich entschärfen. So sollen Menschen mit Vorerkrankungen weiter vor einer Explosion ihrer Beiträge geschützt und die Einschnitte beim staatlichen Basisschutz Medicaid für Sozialschwache abgemildert werden.

„Wir müssen großzügiger und menschlicher sein“, gab Trump nach Augenzeugenberichten am Dienstag als Parole aus: „Möglicherweise müssen wir ein bisschen mehr Geld drauflegen.“ Schon am 28. Mai hatte Trump getwittert: „Ich schlage vor, dass wir mehr Dollars für die Gesundheitsreform aufwenden und sie so zur besten in der Welt machen.“

Eine Erläuterung blieb er damals schuldig. Trumps Abkehr von dem gepriesenen Gesundheitsgesetz bringt nicht nur Paul Ryan, den Sprecher des Repräsentantenhauses, in eine höchst unkomfortable Lage. Beim ersten Anlauf Ende März hatte er die nötige Mehrheit der republikanischen Abgeordneten für die im Wahlkampf versprochene Reform nicht zusammen bekommen.

Die Mehrheit bei der zweiten Abstimmung im Mai kam nur zustande, nachdem Trump persönlich mehrere Abgeordnete massiv bearbeitet hatte. Nun müssen sich die Parlamentarier in ihren Wahlkreisen dafür kritisieren lassen, unpopulären Kürzungen im Gesundheitswesen zugestimmt zu haben, die nach wenigen Wochen vom Präsidenten entsorgt wurden. Das dürfte ihnen kaum neue Sympathien bringen. Die öffentliche Stimmung gab wohl auch den Ausschlag für Trumps plötzlichen Sinneswandel.

In aktuellen Umfragen unterstützen nur 24 Prozent der Amerikaner das bisherige Trumpcare-Gesetz, durch das in den nächsten zehn Jahren rund 23 Millionen Menschen ihren Versicherungsschutz verlieren dürften. Gleichzeitig ist das von den Republikanern verteufelte Gesundheitssystem Obamacare, das von Trumps Vorgänger eingeführt wurde, inzwischen populär wie nie zuvor: Bei einer Umfrage für den konservativen Fernsehsender Fox nannten 53 Prozent der Befragen Obamacare „gut“ und nur 39 Prozent „schlecht“. Im April war das Urteil mit 40:52 noch umgekehrt ausgefallen.

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