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Donald Trump

Gewalt heraufbeschworen: Donald Trump droht Anklage, weil er zum Aufstand rief

  • Matthis Pechtold
    vonMatthis Pechtold
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Der beispiellose Sturm radikalisierter Trump-Anhänger auf das Kapitol forderte mehrere Menschenleben. Donald Trump könnte deswegen bald vor Gericht landen.

Washington, D.C. - „Großer Protest in D.C. am 6. Januar. Seid da, es wird wild!“ Das twitterte der abgewählte US-Präsident Donald Trump Mitte Dezember, nachdem er die US-Wahl 2020 mit 232 zu 306 Wahlpersonen gegen seinen Kontrahenten Joe Biden klar verloren hatte. Und wild wurde es. Zahlreiche Anhänger stürmten nach einer Protestkundgebung gewaltsam das Kapitol in Washington, die Kapitol-Polizei und einige Polizisten in Fahrradkluft waren sichtlich überfordert, der aufgeregten Meute den Zutritt zum Sitz des US-Parlaments zu verwehren.

Sechs Menschen ließen im Zuge des Aufruhrs ihr Leben, darunter zwei Polizisten. Viele sehen in Trump einen Mitschuldigen an der Gewalt, mit Lügen und indirekten Gewaltaufrufen habe er die Ereignisse in Washington geradezu heraufbeschworen. Es steht im Raum, dass Trump deswegen sogar vor Gericht landen wird.

Worte als Waffe: Donald Trump redet Anhängern weiter ein, er sei der Wahlsieger

Donald Trumps Nimbus gilt seit dem 6. Januar 2021 ohnehin als schwer beschädigt: Regierungsmitlieder ziehen sich aus ihren Ämtern zurück, Parteimitglieder wenden sich reihenweise von ihm ab, und die Demokraten drängen auf ein Amtsenthebungsverfahren kurz vor dem Regierungswechsel.

Donald Trump bei einer Kundgebung vor dem Weißen Haus in Washington am 6. Januar 2021

Trumps Rückhalt begann bereits in der Wahlnacht Anfang November 2020 zu schwinden. Seitdem führte er ungebrochenen Eifers einen juristischen Feldzug gegen die angeblich manipulierte Wahl, ohne Erfolg. Letzte Hoffnungen setzte Donald Trump in eine Blockade der Bestätigung seiner Niederlage durch den Senat. Bei einer Kundgebung am Tag der Entscheidung durch den Senat wiederholte Trump gegenüber tausenden angereisten Anhänger:innen seine Anschuldigungen gegen die „radikale Linke“, die ihn um den Sieg betrogen habe. Die Rede beschloss er mit einem Aufruf zum Marsch auf das Kapitol.

Wegen Aufruf zu Gewalt: Donald Trump droht Anklage

Donald Trump blieb zwar bei schwammigen Aussagen: Seine Anhänger sollten „schwachen“ Republikanern im Senat wieder „Stolz und Mut“ verleihen, um sich die USA „zurückzuholen“. Möglich aber, dass sich der scheidende US-Präsident damit bereits strafbar gemacht hat. Wer Menschen dazu anstiftet, körperliche Gewalt anzudrohen oder zu verüben, begeht ein Verbrechen. Auch die „Verhinderung, Behinderung oder Verzögerung der Ausführung jedweder Gesetze der Vereinigten Staaten“ könnte dem US-Medium „Politico“ zufolge ein Grund sein, Trump juristisch zur Rechenschaft zu ziehen.

Die laufenden Ermittlungen der Strafverfolgungsbehörden wegen des Tods eines Polizeibeamten könnten auch eine noch schwerere Anklage möglich machen: Anstiftung zum Begehen eines Mordes. „Politico“ urteilt, dies sei zwar unwahrscheinlich, die Tatsache, dass darüber überhaupt diskutiert werde, spreche aber schon Bände über den Zustand der Präsidentschaft von Donald Trump.

Möglicher Ausweg für Donald Trump: Könnte er sich selbst begnadigen?

Ob sich Donald Trump etwaiger Anklagen durch eine Selbstbegnadigung entledigen könnte, gilt Rechtsexpert:innen zufolge übrigens als sehr fraglich. Trump plant Gerüchten zufolge, nicht nur sich, sondern auch Familienmitglieder und seinen wichtigsten Anwalt Rudy Giuliani kurz vor Ende seiner Amtszeit am 20. Januar zu begnadigen und damit vor der Strafverfolgung durch Bundesbehörden zu schützen. (Matthis Pechtold)

Rubriklistenbild: © Brendan Smialowski/AFP

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