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Wer war wann wo mit wem? Eine App soll dazu Daten sammeln..

Corona-Krise

Virenschutz per App

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Befürworter der Corona-App formulieren Bedingungen, um Missbrauch zu verhindern

In der Debatte um die Nutzung von Handydaten zur Ortung von Corona-infizierten Personen läuft es immer mehr auf eine freiwillige App-Lösung hinaus. Die App würde via Bluetooth automatisch speichern, mit wem eine Person Kontakt hatte und – falls ihr Besitzer positiv auf das Coronavirus getestet wurde – automatisch anonymisierte Hinweise an alle Kontaktpersonen der zurückliegenden zwei Wochen verschicken.

Dieser Weg setzt allerdings voraus, dass sich möglichst viele Menschen die App auf ihr Smartphone herunterladen. Das würde wohl den sozialen Druck auf Menschen erhöhen, die noch kein Gerät haben, sich ein solches anzuschaffen.

Die Zahl der Smartphone-Besitzerinnen und Besitzer lag zuletzt bei 57 Millionen – bei einer Gesamteinwohnerzahl von 83 Millionen.

Als Vorbilder für die Nutzung von Handy-Ortung zur Eindämmung der Pandemie gelten Südkorea oder Singapur. Kanzleramtschef Helge Braun hat sich schon mehrfach für eine Tracking-Lösung ausgesprochen - wie auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und der Innenexperte Armin Schuster (alle CDU). Ein Sprecher Spahns sagte am Montag, die konsequente Nachverfolgung von Infektionen und Kontaktpersonen müsse Teil jeder Exit-Strategie sein. Der Widerstand von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) und anderen hatte allerdings zuletzt eine von Spahn geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes in diesem Sinne verhindert. Danach hätten die Gesundheitsämter Zugriff auf Handydaten bekommen – und zwar ohne Einwilligung der Betroffenen. Dieser Passus wurde aus dem Gesetz gestrichen.

Offenbar groß ist die Zustimmung zu einer freiwilligen Lösung. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) zeigte sich in mehreren Interviews offen für die Corona-App. Und der FDP-Innenexperte Konstantin Kuhle sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: „Wir sollten die Chancen neuer Technologien auch bei der Bekämpfung des Coronavirus nutzen. Das ist möglich, ohne unsere hohen Datenschutz-Standards aufzugeben.“

Die jetzt diskutierte Lösung „kombiniert den Schutz der Daten mit innovativer Technologie“. Kuhle betonte jedoch: „Auch bei einer solchen Lösung muss die Zahl der Tests deutlich erhöht werden. Erst dann bringt die Nutzung der Daten einen realen Mehrwert.“ Die Grünen zeigen sich ebenfalls aufgeschlossen.

Der Gründer der Plattform Netzpolitik.org, Markus Beckedahl, sagte dem RND: „Die freiwillige App-Lösung wäre die technisch sinnvollste und zugleich grundrechtsfreundlichste Variante. Die Politik muss die Ansprüche an eine derartige App formulieren. Die App muss diese dann gewährleisten.“

Deren Entwicklung sei rein technisch gesehen innerhalb einer Woche machbar, sagte Beckedahl. So oder so sei Bluetooth technologisch besser geeignet als GPS oder Funkzellenabfragen; Letztere sei in jedem Fall zu ungenau und deshalb ungeeignet.

Aber auch Beckedahl betonte: „Die Daten müssen sicher gespeichert und bald gelöscht werden. Ein Missbrauch muss ausgeschlossen sein. Außerdem bringt die beste App nichts, wenn wir nicht ausreichend Tests haben.“ An deren Ausweitung wird derzeit gearbeitet.

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