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Timoschenkos Anhänger rufen zum Widerstand auf

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Von: Karl Grobe

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Die Verhaftung der einstigen Revolutions-Ikone spaltet die Ukraine und belastet auch die Beziehungen zur EU

FRANKFURT A. M. Die Verhaftung der ukrainischen Oppositionsführerin Julia Timoschenko im Gerichtssaal könnte zur Belastung für die Beziehungen der Kiewer Regierung zur EU werden. Die Zeitung Kyiv Post schrieb am Sonntag, die Verabschiedung des bereits ausgehandelten Vertieften Freihandelsabkommens mit der EU rücke nun in weite Ferne. Dies sei auch für die Brüsseler Osteuropa-Politik ein schwerer Rückschlag.

Timoschenko war am Freitagabend wegen angeblicher Missachtung des Gerichts verhaftet worden. In dem Prozess geht es um ein Gas-Abkommen mit Russland, das Timoschenko 2009 als Regierungschefin abgeschlossen hatte, und durch das eine Zwischenhandelsfirma ausgeschaltet wurde, deren größter Einzelanteilsinhaber der Oligarch Dmitri Firtasch war. Firtasch gilt als wichtigster Finanzierer des Wahlkampfs für den heutigen Präsidenten Viktor Janukowitsch 2010. Sollte Timoschenko nur zu einer Bewährungsstrafe verurteilt werden, wäre sie von den kommenden Parlaments- und Präsidentenwahlen ausgeschlossen.

In der westukrainischen Metropole Lwiw, einer Hochburg der Timoschenko-Partei, rief ein Aktionsausschuss zum „Widerstand gegen die Diktatur“ auf. Janukowitschs Politik sei „kläglich gescheitert“, die Demokratie sei „praktisch eliminiert“. Lokale Medien riefen zur Teilnahme an Massendemonstrationen auf dem Kiewer Maidan auf – dem Ort, an dem Julia Timoschenko 2004 zur Ikone der „Orangen Revolution“ geworden war.

Der Ausschuss bezog sich auch auf ein Verwaltungsgerichts-Urteil, das in der Westukraine böses Blut verursacht hat. Das Gericht hatte Mitte der Woche Stepan Bandera und Roman Schuchewytsch den ihnen postum verliehenen Titel „Held der Ukraine“ aberkannt. Die beiden Führer des radikalen Flügels der „Ukrainischen Aufstandsarmee“ (UPA) hatten zunächst mit der Hitler-Wehrmacht zusammengearbeitet und auch nach Kriegsende noch bis 1954 gegen die Sowjetmacht einen Partisanenkrieg geführt. Die UPA war 1941 auch an blutigen Pogromen gegen die jüdische und polnische Bevölkerung in der Westukraine beteiligt. Dennoch wird sie von nationalistischen Kreisen und insbesondere von der rechtsextremen Partei Swoboda als patriotisches Vorbild angesehen. Die Regionalräte in Lwiw und Iwano-Frankiwsk, beide unter Swoboda-Einfluss, riefen zu Demonstrationen unter UPA-Emblemen zum Unabhängigkeitstag der Ukraine am 24. August auf.

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