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In Thüringen sind am 25. April Neuwahlen geplant. Wegen der kritischen Lage der Corona-Pandemie beratet sich die rot-rot-grüne Regierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow mit der CDU. Es geht um eine mögliche Verschiebung der Landtagswahl.
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In Thüringen sind am 25. April Neuwahlen geplant. Wegen der kritischen Lage der Corona-Pandemie beratet sich die rot-rot-grüne Regierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow mit der CDU. Es geht um eine mögliche Verschiebung der Landtagswahl. (Symbolbild)

Auflösung des Landtags

Kritische Corona-Lage: Landtagswahl in Thüringen wird verschoben

Die ursprünglich für den 25. April geplante Landtagswahl in Thüringen wird auf den September verschoben.

  • Die rot-rot-grüne Minderheitsregierung und die CDU hatten sich auch Neuwahlen in Thüringen im April 2021 geeinigt.
  • Vor der Wahl am 25. April müsste der Landtag aufgelöst werden.
  • Die Regierungsparteien Linke, SPD und Grüne verständigen sich mit der oppositionellen CDU auf eine Verschiebung auf den 26. September.

Update, 19.00 Uhr: Angesichts hoher Corona-Infektionszahlen haben sich Linke, SPD, Grüne und die CDU auf eine Verschiebung der ursprünglich für den 25. April geplanten Neuwahl des Thüringer Landtages verständigt. Sie soll jetzt zusammen mit der Bundestagswahl am 26. September organisiert werden, teilten die Spitzenpolitiker der vier Parteien in Erfurt mit.

Neuwahl in Thüringen: Parteien befürchten Handlungsunfähigkeit in Corona-Pandemiezeiten

Erstmeldung vom 14.01.2021: Erfurt – Parteien in Thüringen denken über eine Verschiebung des geplanten Termins der Neuwahl nach. Spitzenpolitiker:innen der rot-rot-grünen Regierungskoalition aus Linke, SPD und Grünen treffen sich am Donnerstag (14.01.2021), um über Alternativen zur geplanten Wahl am 25. April zu sprechen. Die angespannte Corona-Lage in Thüringen ist der Grund für die Überlegungen. Das Bundesland hatte am Mittwoch (13.01.2021) die höchste Corona-Inzidenz in Deutschland.

Der thüringische Landtag müsste sich bereits im Februar auflösen, um am 25. April Neuwahlen zu ermöglichen. In dieser Zeit besteht allerdings die Gefahr, dass Entscheidungen zum Infektionsschutz getroffen werden müssen, befürchten die Parteien. Aufgrund der Beschränkungen zur Bekämpfung von Corona seien außerdem Parteitage zur Aufstellung von Listen und Direktkandidat:innen erschwert. Diese sind aber vor einer Neuwahl nötig.

Die Neuwahlen in Thüringen am 25. April sind eigentlich Teil einer Vereinbarung der rot-rot-grünen Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Bodo Ramelow und der CDU. Diese ermöglichte im März eine Minderheitsregierung der Linken, SPD und Grünen, nachdem die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten mit Stimmen der AfD zu einer Regierungskrise geführt hatte. Ein Stabilitätspakt, der unter die Verabschiedung eines Landeshaushalts 2021 ermöglichte, sieht auch die Neuwahl im April vor.

Wahlen in Corona-Zeiten: Zwei Alternativen für Landtagswahl in Thüringen im Gespräch

Die Grünen zeigten sich bereits mit einer Verschiebung der Neuwahl aufgrund der Corona-Pandemie bereit. Auch innerhalb der SPD-Fraktion in Thüringen gebe es Zweifel an der Machbarkeit einer Wahl in Pandemie-Zeiten. Die Jugendorganisationen der Linken und SPD forderten jedoch in einer gemeinsamen Presseerklärung, die Wahl so schnell wie möglich stattfinden zu lassen. Die Neuwahl müsse aus Pandemiegesichtspunkten beraten werden.

Nach dpa-Informationen gibt es bisher zwei mögliche Ausweichtermine: Das sind der 26. September, an dem auch die Bundestagswahl stattfindet, und der 6. Juni. (Max Schäfer mit dpa)

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