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Gut gelaunt: Theresa May betrat das Podium tanzend.

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Theresa May schwört Partei auf Brexit-Linie ein

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Die britische Premierministerin Theresa May distanziert sich auf dem Tory-Parteitag von den Brexit-Hardlinern und ruft zur Einigkeit auf. Nur so könne der Austritt gelingen.

Mit einer selbstbewussten Rede hat die britische Premierministerin Theresa May am Mittwoch ihren Führungsanspruch bekräftigt. Auf dem Jahrestreffen der Konservativen in Birmingham beschwor die Vorsitzende die Einheit des Landes und appellierte an ihre europaskeptische Partei, sich um ihren Plan für den EU-Austritt zu scharen: „Wenn wir alle auf unterschiedliche Weise nach der perfekten Lösung suchen, riskieren wir, dass wir am Ende gar keinen Brexit haben.“

Der Streit um Mays sogenannten Chequers-Plan hat den viertägigen Parteitag dominiert. Dieser sieht eine vergleichsweise weiche Variante des EU-Austritts Ende März vor: Großbritannien solle einen engen Assoziationsstatus mit der EU bekommen, im Binnenmarkt für Güter ganz und für Dienstleistungen teilweise verharren.

Die Mehrheit der Delegierten wie auch der etwa 124 000 Mitglieder dürfte sich einen deutlich härteren Brexit samt Austritt aus Binnenmarkt und Zollunion oder sogar den Chaos-Brexit ohne jede Austrittsvereinbarung wünschen. Umjubelt forderte Mays Rivale Boris Johnson am Dienstag vor mehr als 1000 Zuhörern: „chuck Chequers“ – werft Mays Plan auf den Müll. Tags darauf flogen die Herzen der Delegierten ihrer Vorsitzenden gleich zu Anfang zu: Die stets etwas hölzern wirkende 62-Jährige kam nämlich zu den Klängen von Abbas „Dancing Queen“ auf die Bühne und deutete einige der Tanzschritte an, mit denen sie kürzlich in Südafrika ihre Gastgeber beglückt hatte.

Zudem spielte May auf die Pannen bei ihrer Parteitagsrede vom Vorjahr an, als sie von einem Humoristen und mehreren Hustenanfällen unterbrochen worden war, ehe hinter ihr die Buchstaben des Parteislogans von der Wand fielen. Taktisch geschickt vermied die Regierungschefin diesmal in ihrer gut einstündigen Ansprache das Reizwort Chequers vollkommen. Ihrer Haltung aber blieb sie treu: Alle anderen Ideen für den EU-Austritt würden entweder dem Problem der inneririschen Grenze nicht gerecht oder stellten eine Missachtung des knappen Referendumsergebnisses (52:48) dar. 

Ohne die Namen Johnsons oder der anderen Brexit-Galionsfigur Jacob Rees-Mogg zu nennen, distanzierte sich May von deren ideologischen Reinheitsgeboten und positionierte sich als pragmatische Befürworterin des nationalen Interesses: „Wenn wir erst in 50 Jahren besser dran sind, nützt das den Leuten heute wenig.“

Hinter den Kulissen arbeitet Mays Team an einer Fortentwicklung ihres Chequers-Papiers für den EU-Gipfel in vierzehn Tagen. Intensiv pflegten Minister und Beamte den Austausch mit internationalen Besuchern, nicht zuletzt um Kommunikationspannen wie beim Salzburger EU-Treffen im September zu vermeiden.

So nahm sich Mays Vize David Lidington 40 Minuten Zeit für ein Treffen mit Detlef Seif, dem Brexit-Obmann der CDU-Fraktion im Bundestag. Angesichts der noch zu bewältigenden Detailprobleme und zunehmender Zeitnot stecke keiner seiner Gesprächspartner „den Kopf in den Sand“, berichtete der Abgeordnete der FR. Das Chequers-Papier sei zwar verbesserungsbedürftig, stelle aber eine gute Verhandlungsbasis dar. Anderslautende Einlassungen aus Brüssel und Paris wollte Seif ebenso wenig bewerten wie Außenminister Jeremy Hunts Vergleich der EU mit der früheren Sowjetunion. 

Aus deutscher Sicht gelte: „Wir sollten die Kirche im Dorf lassen.“ Eine Einigung sei „überwiegend wahrscheinlich“, wenn auch vielleicht noch nicht im Oktober, zitiert der Abgeordnete die deutsche Kanzlerin Angela Merkel.

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