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Fast rund um die Uhr wirbt Theresa May für das Brexit-Abkommen mit der EU.

Brexit

Theresa in der Löwengrube

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Premierministerin May erntet Lob für ihren Brexit-Kampf, doch um ihren Deal steht es schlecht.

Ausdauer. Standhaftigkeit. Widerstandskraft. Viel Respekt schwingt mit in den Charakterisierungen jener, denen die Premierministerin dieser Tage begegnet. Theresa May reist durchs Königreich, macht Werbung und sucht Unterstützung für die Brexit-Vereinbarung, die Ihrer Majestät Regierung und die EU am Sonntag in Brüssel offiziell geschlossen haben.

Allerorten aber ist von „ihrem Deal“ die Rede, selbst Kabinettsmitglieder sprechen so – als wollten sich die konservativen Parteifreunde, von den Parteifeinden wie Boris Johnson und Jacob Rees-Mogg und der Labour-Opposition ganz zu schweigen, distanzieren von dem Austrittsvertrag und der politischen Erklärung zur gemeinsamen Zukunft. In knapp zwei Wochen soll das Londoner Unterhaus über das Paket abstimmen, und von Tag zu Tag schwinden Mays Chancen auf Erfolg.

Äußerlich scheint die drohende Niederlage, die ihre Amtszeit jäh beenden könnte, der 62-Jährigen nichts anzuhaben. Am Mittwochmittag nutzt sie die wöchentliche Fragestunde im Parlament zum üblichen Geplänkel mit Labour-Oppositionsführer Jeremy Corbyn. Der eingefleischte EU-Skeptiker kritisiert die „verpfuschten Verhandlungen“ der Regierung. Im Gegenzug macht sich May über Labours Sechs-Punkte-Plan lustig: „Mein Einkaufszettel fürs Wochenende ist länger.“

Die Stimmung im Unterhaus gegenüber der Premierministerin während der 45 Minuten ist gelöst, beinahe freundlich. Wird da ein wenig Bewunderung spürbar für die Steherqualitäten, die May aufbringt? Oder doch eher Mitleid mit der zum politischen Untergang Verdammten? Mehrfach in den vergangenen Wochen, zuletzt am Montag dieser Woche, gab es im Plenarsaal „Theresa in der Löwengrube“ zu besichtigen. 

Jeweils mehr als zwei Stunden lang prasselten als Fragen getarnte Zweifel, Kritik und Beleidigungen auf May nieder. Nigel Dodds, Fraktionschef der nordirischen Unionistenpartei DUP, beschuldigte sie offen der Doppelzüngigkeit, eine Labour-Abgeordnete nach der anderen forderte ein zweites Referendum, die Brexit-Ultras in den eigenen Reihen sprachen in mehr oder weniger versteckten Phrasen von Landesverrat. Stets blieb May höflich und sachlich. Es ist, als hätte die Regierungschefin nach 28 langen Monaten in der Downing Street und schweren strategischen Fehlern ihr Gleichgewicht gefunden. Sie positioniert sich zwischen jenen, die den EU-Austritt noch verhindern wollen, und den Hardlinern, welche Brüssel den Stinkefinger zeigen und die Gemeinschaft ohne jede Vereinbarung verlassen wollen.

Was sie anpeilt, ist ein Hybrid aus den Wünschen der knappen Brexit-Mehrheit sowie den wirtschaftlichen und politischen Notwendigkeiten: Großbritannien würde sich der Personenfreizügigkeit des Binnenmarktes entziehen, die einer der Hauptgründe für das Austrittsvotum war. Aber durch den Verbleib in der Zollunion und die Auffanglösung für Nordirland bliebe britischen Unternehmen die enge Verzahnung mit dem Kontinent erhalten und dem irischen Landesteil die harte Grenze zur Republik Irland erspart.

Am Dienstag in Nordirland und Wales, am Mittwoch in Schottland trifft May auf Unternehmer, die ihr den Rücken stärken. „Eine pragmatische und vernünftige Lösung“ habe die Regierungschefin aus Brüssel mitgebracht, glaubt Jim Ratcliffe vom Chemieriesen Ineos. Alles sei besser als der am Horizont stehende Chaos-Brexit ohne Austrittsvereinbarung, sagen auch Getränkehersteller Diageo, der schottische Bauernverband, die nordirische Unternehmer-Lobby.

Eine am Mittwoch veröffentlichte Regierungsprognose bestätigt die Befürchtungen in düsteren Zahlen. Sollte die Insel den Handel mit ihrem wichtigsten Markt beschneiden, würde die Wirtschaft über 15 Jahre um 9,7 Prozent weniger wachsen. Eigene Handelsabkommen mit Übersee-Partnern wie USA, Australien und Golfstaaten könnten kaum mehr als 0,2 Prozent Zuwachs bewirken, so die 83-seitige Studie. Allerdings hätte auch der angestrebte Hybrid-Brexit im Vergleich zum Status Quo negative Folgen (bis zu 3,9 Prozent weniger) für die Insel. Und überhaupt – wer kann die nächsten 15 Jahre zuverlässig vorhersagen? Theresa May bleiben nicht einmal 15 Tage. 

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