1. Startseite
  2. Politik

Thailand wählt den Wandel: Opposition feiert überragenden Sieg

Erstellt:

Von: Christian Stör

Kommentare

Parlamentswahl in Thailand: Pita Limjaroenrat (Mitte), Vorsitzender der Move Forward Party, winkt, als er das Gebäude der Move Forward Partei verlässt, nachdem er mit Journalisten gesprochen hat.
Die pro-demokratische Opposition in Thailand hat bei der Parlamentswahl am Sonntag einen überragenden Sieg errungen. Pita Limjaroenrat (Mitte) von der progressiven Move-Forward-Partei will das Land verändern. © Sakchai Lalit/dpa

Bei der Wahl in Thailand zeichnet sich eine klare Schlappe der militärnahen Regierung sich ab. Ob es auch zu einem Machtwechsel kommt, ist vorerst offen.  

Bangkok - Bei der Parlamentswahl in Thailand haben die zwei wichtigsten Oppositionsparteien nach fast einem Jahrzehnt vom Militär gestützter Regierungen einen überwältigenden Sieg errungen. Gewinnerin der Abstimmung ist vorläufigen Ergebnissen zufolge die progressive Move-Forward-Partei unter ihrem jungen Chef Pita Limjaroenrat (42). Nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen kommt die 2014 gegründete Partei laut Wahlkommission auf insgesamt etwa 150 Sitze im 500-köpfigen Parlament.

Den zweiten Platz belegt mit wahrscheinlich rund 140 Sitzen die ebenfalls oppositionelle Partei Pheu Thai unter Führung der 36-jährigen Paetongtarn Shinawatra. Sie ist die Tochter des 2006 gestürzten Regierungschefs Thaksin Shinawatra, der heute im Exil lebt. Das regierende Militär, das nach einem Putsch 2014 an die Macht gekommen war, fuhr hingegen herbe Verluste ein. Die Partei United Thai Nation (UTN) des Ministerpräsidenten Prayut Chan-O-Cha lag demnach deutlich abgeschlagen auf Platz drei.

Wahl in Thailand: Menschen fordern Reform der Monarchie

„In Thailand ist es Zeit für einen Wandel“, sagte Pita Limjaroenrat. Eine Zusammenarbeit der derzeitigen Oppositionsparteien sei der perfekte Weg, um die Herausforderungen zu bewältigen, vor denen das Land stehe. Seine Partei setzt sich unter anderem für eine Abschaffung der Wehrpflicht und eine Reform der Monarchie ein. Das südostasiatische Urlaubsland hat das wohl härteste Lèse-Majesté-Gesetz der Welt. Es sieht extrem lange Haftstrafen für Majestätsbeleidigung vor. Dagegen gibt es schon lange Proteste.

„Gemeinsam werden wir das Land verändern“, schrieb der Parteichef auf Twitter. Die MFP ist vor allem bei Anhängerinnen und Anhängern der stark von jungen Menschen geprägten, pro-demokratischen Proteste beliebt, die seit 2020 in der Hauptstadt Bangkok stattfinden und bei denen eine Reform der thailändischen Monarchie gefordert wird. Die PTP wiederum hat ihre Hochburgen im ländlich geprägten Nordosten Thailands, wo viele Menschen bis heute dankbar für die unter Thaksins Regierung eingeführten Maßnahmen zur Unterstützung sozial schwacher Menschen sind.

Wahl in Thailand: Militär spielt bei Regierungsbildung entscheidende Rolle

Jedoch dürfte eine Regierungsbildung noch ein langer und komplizierter Weg werden. Aufgrund des politischen Systems in Thailand könnte sich Prayut eventuell selbst nach einer klaren Niederlage an der Macht halten. Der Regierungschef wird in Thailand gemäß der 2017 unter der damals herrschenden Militärjunta verabschiedeten Verfassung nicht nur von den 500 Abgeordneten gewählt, sondern auch von den 250 vom Militär bestimmten Senatoren.

Regierungschef wird, wer insgesamt mindestens 376 Stimmen auf sich vereint - somit reichen für einen militärnahen Kandidaten voraussichtlich nur 125 Stimmen aus dem Repräsentantenhaus. Auch nach der bisher letzten Wahl im Jahr 2019 war die Unterstützung der Senatoren entscheidend für die Koalition unter Prayut. Als potenzieller Königsmacher gilt Prayuts Ex-Verbündeter Prawit Wongsuwan, der bei der Wahl für die von der Armee unterstützte Palang Pracharath (PPRP) ins Rennen gegangen war.

Wahl in Thailand: Eingreifen des Militärs denkbar

Die Parlamentswahl mit insgesamt rund 52 Millionen Wahlberechtigten war die erste landesweite Wahl seit Beginn der Demokratie-Proteste im Jahr 2020. Sie hat sich zu einem Generationenkonflikt zwischen der pro-demokratischen Opposition und dem konservativen, mit dem Militär verbündeten royalistischen Establishment entwickelt, das von Prayut und seiner UTN verkörpert wird.

Seit dem Ende der absoluten Monarchie 1932 gab es in Thailand zwölf erfolgreiche Staatsstreiche. Fachleute halten im Fall einer Regierungsbildung durch die derzeitigen Oppositionsparteien ein Eingreifen des Militärs für möglich. Zudem hatten sich zuletzt im Land Gerüchte verbreitet, dass die oppositionelle MFP durch einen Gerichtsbeschluss aufgelöst werden könnte - wie bereits ihre Vorgängerpartei FFP nach deren überraschend gutem Wahlergebnis im Jahr 2019. (cs/dpa/afp)

Auch interessant

Kommentare