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Ein Eingang zur U-Bahn-Station Heinrich-Heine-Allee, aufgenommen am 02.06.2016 in der Altstadt von Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen). Die Bundesanwaltschaft hat drei Syrer festnehmen lassen, die im Auftrag des Islamischen Staats (IS) einen Terroranschlag in der Düsseldorfer Altstadt begehen sollten. Ein vierter Verdächtiger sitzt in Frankreich in Untersuchungshaft, wie die Karlsruher Behörde am Donnerstag mitteilte. Foto: Maja Hitij/dpa (zu dpa "Bundesanwaltschaft: IS-Terroristen planten Anschlag in Düsseldorf" vom 02.06.2016) +++(c) dpa - Bildfunk+++
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Ein Eingang zur U-Bahn-Station Heinrich-Heine-Allee, aufgenommen am 02.06.2016 in der Altstadt von Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen). Die Bundesanwaltschaft hat drei Syrer festnehmen lassen, die im Auftrag des Islamischen Staats (IS) einen Terroranschlag in der Düsseldorfer Altstadt begehen sollten. Ein vierter Verdächtiger sitzt in Frankreich in Untersuchungshaft, wie die Karlsruher Behörde am Donnerstag mitteilte. Foto: Maja Hitij/dpa (zu dpa «Bundesanwaltschaft: IS-Terroristen planten Anschlag in Düsseldorf» vom 02.06.2016) +++(c) dpa - Bildfunk+++

IS

Terrorverdächtige tarnten sich als Flüchtlinge

  • Markus Decker
    VonMarkus Decker
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Drei der vier Terrorverdächtigen von Düsseldorf wurden offenbar in Flüchtlingsunterkünften festgenommen. Ein CDU-Politiker fordert Konsequenzen.

Angesichts der Tatsache, dass drei der vier Terrorverdächtigen von Düsseldorf offenbar in Flüchtlingsunterkünften festgenommen wurden, werden erste Forderungen nach Konsequenzen laut. Der Sicherheitsexperte der CDU im nordrhein-westfälischen Landtag, Gregor Golland, forderte als Reaktion eine sofortige Sicherheitsüberprüfung aller Flüchtlinge in NRW. „Innenminister Ralf Jäger hat behauptet, über die Balkanroute kämen keine Terroristen nach Deutschland. Das ist offensichtlich naiv“, sagte er der „Rheinischen Post“. „Wir kennen bis heute nicht die Identitäten aller Flüchtlinge. Die Sicherheitsbehörden in NRW müssen eine sofortige Sicherheitsüberprüfung aller im Land lebenden Flüchtlinge organisieren.“

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hatte mehrfach betont, dass der sogenannte „Islamische Staat“ (IS) Kämpfer als Flüchtlinge getarnt nach Deutschland schleuse. Allerdings sei dies gar nicht erforderlich, weil die Terrororganisation auch über andere Mittel und Wege verfüge, dies zu tun. Maaßen zufolge handelt es sich um eine „Show of force“ – sprich: um eine reine Machtdemonstration. Überdies ist bekannt, dass Flüchtlinge von hiesigen Islamisten angesprochen und erst hier radikalisiert werden sollen.

Justizminister Heiko Maas (SPD) sagte unterdessen mit Blick auf die jüngsten Festnahmen: „Das entschlossene Vorgehen des Generalbundesanwaltes zeigt: Unsere Ermittlungsbehörden gehen gegen mutmaßliche Terroristen mit allen Mitteln des Rechtsstaats vor.“ Ein Sprecher des NRW-Innenministeriums verwies darauf, „dass die Sicherheitsbehörden wachsam sind und die Zusammenarbeit gut ist“. Die Heinrich-Heine-Allee, die Ort des Anschlags sein sollte, liegt im Herzen Düsseldorfs. An der gleichnamigen U-Bahn-Station laufen mehrere Linien zusammen. Wer in die Altstadt will, steigt in der Regel dort aus.

Ein Sprecher der Bundesanwaltschaft sagte, die beteiligten Männer sollten nach Möglichkeit noch am Donnerstag in Karlsruhe dem Haftrichter vorgeführt werden. Details zu den Festnahmen nannte er nicht. Einer der drei in Deutschland Festgenommenen und der in Paris inhaftierte Mann sollen den Angaben zufolge im Frühjahr 2014 in Syrien den Auftrag für den Anschlag erhalten haben. Sie seien im Mai 2014 in die Türkei und im März und Juli 2015 von dort getrennt über Griechenland weiter nach Deutschland gereist. Einen dritten Mann hätten sie spätestens im Januar 2016 davon überzeugt, sich zu beteiligen. Der vierte Verdächtige habe die Sprengstoffwesten herstellen sollen. Er sei schon seit Oktober 2014 in Deutschland, hieß es.

Die Frage, welche Gefahr von den Flüchtlingen ausgeht, wird bereits seit dem vorigen Jahr mehr oder weniger intensiv diskutiert. Zunächst verlautete aus Sicherheitskreisen, es gebe keine Hinweise darauf, dass der IS die Flüchtlingsrouten zum Einschleusen von Kämpfern nutze. Das hat sich mittlerweile geändert. Nur sind die bekannten Fallzahlen verglichen mit der Gesamtzahl der Flüchtlinge weiterhin sehr gering.

Bekannt ist umgekehrt, dass seit 2011 rund 800 deutsche Islamisten nach Syrien und in den Irak ausgereist sind. Knapp 500 wurden zuletzt vom Bundeskriminalamt als „Gefährder“ eingestuft – also als Menschen, denen ein Terroranschlag jederzeit zuzutrauen ist und die deshalb beobachtet werden müssen. Das zu gewährleisten, ist freilich schwierig, weil dazu viel Personal benötigt wird. Aus ganz Europa sind ungefähr 5000 Islamisten in das Hoheitsgebiet des IS abgewandert. Besonders die Rückkehrer gelten als gefährlich, weil sie ideologisch noch radikaler geworden seien und überdies über Kampferfahrung verfügen könnten.

Die deutschen Sicherheitsbehörden konnten in den vergangenen 15 Jahren immer wieder Terrorgruppen enttarnen und geplante Anschläge vereiteln. Die bekannteste Gruppe unter ihnen war 2007 die Sauerland-Gruppe. 2010 wurden deren vier Mitglieder wegen der Vorbereitung von Attentaten auf Diskotheken, Flughäfen und US-Einrichtungen in Deutschland zu bis zu zwölf Jahren Haft verurteilt. (mit dpa)

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