Hassan Diab gilt bislang als politisch nahezu unbeschriebenes Blatt.
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Hassan Diab gilt bislang als politisch nahezu unbeschriebenes Blatt.

Libanon

Ein Technokrat an der Spitze des Libanon

  • Martin Gehlen
    vonMartin Gehlen
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Universitätsprofessor Hassan Diab will als Premierminister den Libanon aus der Krise führen. Nicht alle trauen ihm das zu.

Demonstrierende im Libanon haben ihr Urteil bereits gefällt. Überall im Land errichteten sie am Freitag Straßensperren aus brennenden Autoreifen und forderten ihre Mitbürger zum Generalstreik auf. Für sie ist der neue Regierungschef kein Neuanfang, sondern nur das nächste Gesicht des alten Systems.

Zwei Monate nach dem Rücktritt von Saad Hariri, ausgelöst durch bisher beispiellose Massenproteste der frustrierten Bevölkerung, hat der Libanon mit Hassan Diab jetzt einen Professor als Premierminister. Der Sunnit war bisher Vizepräsident der Amerikanischen Universität Beirut und ist politisch ein nahezu unbeschriebenes Blatt. Von 2011 bis 2014 war er Bildungsminister. Der Spezialist für Elektrotechnik gilt als Technokrat, der keinem der politischen Lager angehört. „Alle unsere Anstrengungen müssen sich darauf konzentrieren, den Zusammenbruch zu stoppen und das Vertrauen wiederherzustellen“, sagte der 60-Jährige bei seinem ersten öffentlichen Auftritt und versprach, mehr unabhängige Fachleute und Frauen in das künftige Kabinett zu berufen.

Libanon: Herrschende Klasse gegen aufgebrachte Bev��lkerung

Im Parlament erhielt Hassan Diab 69 der 128 Stimmen. Für ihn votierte das gesamte proiranische Lager, die Abgeordneten der schiitischen Hisbollah und Amal sowie die christliche „Freie Patriotische Bewegung“ (FPM). Sunniten und prowestliche Christen dagegen stimmten für den Gegenkandidaten Nawwaf Salam, einen ehemaligen Richter am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, oder enthielten sich der Stimme. Auch der Ende Oktober zurückgetretene Saad Hariri verweigerte seinem sunnitischen Nachfolger demonstrativ die Zustimmung.

Eingeklemmt zwischen der herrschenden Klasse, die keine ihrer gewohnten Pfründen abgeben will, und der aufgebrachten Bevölkerung wird Hassan Diab es schwer haben. Für die Demonstrierenden allerdings zeigte er von Anfang an Sympathie und nannte die Proteste eine „historische und beeindruckende Szene“. Das Volk habe sich vereint, um sein Recht auf ein freies und würdiges Leben zu verteidigen, twitterte er.

Libanon: Bevölkerung verlangt fundamentale Reformen

Die Libanesen auf den Straßen verlangen eine fundamentale Reform des gesamten korrupten Machtkartells. Kernübel ist in ihren Augen das Proporzsystem, nach denen sämtliche öffentlichen Ämter nach konfessionellen Quoten und nicht nach Kompetenz vergeben werden. So stellen an der Staatsspitze die Sunniten den Ministerpräsidenten, die Schiiten den Parlamentspräsidenten und die Christen den Staatspräsidenten.

An Selbstbewusstsein mangelt es dem neuen Regierungschef nicht. 1959 in Beirut geboren, verließ er während des Bürgerkriegs 1975 bis 1990 seine Heimat und studierte in Großbritannien, wo er 1985 seinen Doktor in Informatik machte. Während seiner anschließenden akademischen Karriere verfasste er weit über 100 Bücher und Aufsätze. Auf der eigenen Website beschreibt sich der Vater dreier Kinder als „Sucher der Wahrheit“ und „ein von Jugend an mit innerer Weisheit Gesegneter“.

Bei seinen eigenen Landsleuten stößt solch opulentes Eigenlob dagegen eher auf Skepsis. „Wir brauchen eine erfahrene Mannschaft, um die Probleme anzupacken. Ich habe nicht den Eindruck, dass er die Person ist, die das Ruder herumreißen kann“, urteilte Sami Atallah, Direktor des Libanesischen Zentrums für Politikstudien.

Von Martin Gehlen

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