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Konjunkturpaket

Team Biden auf Promotour für Corona-Hilfsplan in den USA

  • Anna Charlotte Groos
    VonAnna Charlotte Groos
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US-Präsident Biden, Vizepräsidentin Harris und ihre Ehepartner:innen starten eine Promotour durch ganz USA. Mit dem Konjunkturprogramm wollen sie die Wirtschaft in den USA ankurbeln.

  • Vergangene Woche unterzeichnete US-Präsident Joe Biden ein 1,9 Billionen Dollar schweres Corona-Rettungspaket.
  • Jede:r Steuerzahler:in in den USA soll 1400 US-Dollar ausgezahlt bekommen.
  • Mit dem Corona-Hilfspaket wollen Joe Biden und Kamala Harris außerdem die Corona-Tests in den USA ausweiten.

Washington – „Help Is Here“: Unter diesem Motto starten US-Präsident Joe Biden, Vizepräsidentin Kamala Harris und ihre jeweiligen Ehepartner:innen diese Woche eine Promotour durch das ganze Land. Ihr Auftrag: Die Bewerbung des Billionen Dollar schweren „Rettungspakets“ Joe Bidens.

Mit ganzen 1,9 Billionen US-Dollar dürfte es sich bei diesem Haushaltsplan immerhin um das Budget-höchste Konjunkturprogramm der Geschichte handeln. Dabei umfasst der Plan nicht nur die Bekämpfung des Coronavirus selbst, sondern fokussiert sich auch auf die Ankurbelung der Wirtschaft durch finanzielle Hilfen.

Corona-Konjunkturpaket: Promotour „Help Is Here“ durch ganz USA – Biden „will es besser machen“

Den Auftakt der Tour am Montag (15.03.) macht Kamala Harris auf ihrer ersten Inlandsreise als Vize-Präsidentin mit einem Besuch einer COVID-19-Impfstelle und einer Kochschule in Las Vegas. First Lady Jill Biden besucht eine Grundschule in New Jersey. Weitere Stationen des Biden-Teams sollen unter anderem Kleinunternehmen in Delaware Country in Pennsylvania und Denver sein. Auch wollen Joe Biden und Kamala Harris voraussichtlich gemeinsam am Freitag (19.03) in Atlanta auftreten.

Bei den Stopps in Impfzentren, Unternehmen und Schulen soll die Öffentlichkeit über verschiedene Aspekte des riesigen Rettungsplans informiert und den Menschen Perspektiven aufgezeigt werden, wie sie durch die Krise kommen können. Bei der Planung der Promotour dürfte für Joe Biden auch ein Rückblick auf die Öffentlichkeitsarbeit unter der Obama-Regierung bezüglich des damaligen Konjunkturpakets, das wirtschaftlich zu keinen großen Verbesserungen geführt hatte, eine Rolle gespielt haben. So äußerte sich der US-Präsident, dass unter Obama die Gesellschaft nicht angemessen über die Vorteile des Konjunkturprogramms aufgeklärt worden sei und er diesmal einen besseren Job machen wolle, wie „The Independent“ mitteilte.

Corona-Hilfspaket: 1400 US-Dollar für jede:n Bürger:in in den USA

Mit dem Corona-Hilfspaket Bidens soll jede:r Steuerzahler:in Direktzahlungen in Höhe von 1.400 USD erhalten. Ehepaare, die ihre Steuer gemeinsam einreichen, sollen 2.800 USD ausgezahlt bekommen. Auch unterhaltsberechtigte Kinder sollen in den Zahlungen berücksichtigt werden. Hier soll es noch einmal 1400 USD pro Kind geben. Für diejenigen mit einem höheren Einkommen sollen sich die Zahlungen schrittweise auslaufen, so „The Independent“.

Im Gastronomiebereich sollen Restaurants und Bars, die gezwungen waren, zu schließen oder ihren Verkauf einzuschränken, von einem neuen milliardenschweren Zuschussprogramm profitieren.

Joe Bidens Corona-Rettungspaket: Ausweitung der Corona-Tests

Auch eine Verlängerung des Bundesarbeitslosengeldes soll bis zum 6. September mit 300 USD pro Woche fortgesetzt werden, berichtete „The Independent“. Zudem soll der Plan mehrere Milliarden Dollar für Menschen mit Miet- oder Hypothekenschulden vorsehen.

Staats- und Landesregierungen sollen außerdem 350 Milliarden US-Dollar erhalten, 130 Milliarden US-Dollar sollen für den primären und sekundären Bildungsbereich ausgeschüttet werden und etwa weitere 50 Milliarden US-Dollar für die Ausweitung der COVID-19-Tests. Mehr als 100 Millionen Impfdosen wurden in den USA bisher verabreicht, mehr als jeder vierte Erwachsene hat also seine erste Impfdosis bereits erhalten, so die Deutsche Presse-Agentur am Samstag (13.03.). Die Anzahl der Corona-Toten liegt bei mehr als 530000.

Beschluss des Corona-Hilfsplans in den USA – „Erster großer Sieg“ für Joe Biden

Den Beschluss des Corona-Hilfsplans bezeichnete Biden als „seinen ersten großen Sieg in der Gesetzgebung“ unter seinem Amt. Immerhin mehr als ein halbes Jahr war über das große Corona-Konjunkturpaket Bidens verhandelt worden. Und das, obwohl der Plan in der Öffentlichkeit große Unterstützung erfahren hatte, wie „The Independent“ berichtete.

Bereits im Mai 2020 unter der Regierung Donald Trumps hatten die Demokraten mit ihrer Mehrheit im Repräsentantenhaus ein drei Billionen Dollar großes Paket beschlossen. Dieses war von den Republikanern im Senat, mit dem Argument, das Paket sei zu teuer, jedoch nicht angenommen worden. Erst im Februar war es durch die Stimmen der Demokraten dann zu einem endgültigen Beschluss gekommen und Joe Biden konnte das Konjunkturpaket in der vergangenen Woche unterzeichnen.

Kamala Harris, Vizepräsidentin der USA, spricht im Rosengarten des Weißen Hauses über das Coronavirus-Hilfspaket, das vom Biden-Team nun auf einer Tour promotet wird.

Riesen Promotour für Corona-Hilfspaket unter Joe Biden

Neben dem Präsidenten Joe Biden, der Vizepräsidentin Kamala Harris, der First Lady Jill Biden und Harris Ehemann Douglas Emhoff, der erste Second Gentleman der Vereinigten Staaten, werden zahlreiche Kabinettssekretär:innen, Bürgermeister:innen, Gouverneur:innen, darunter auch Republikaner, die Promotour begleiten.

Weitere Details zum Corona-Hilfspaket will Präsident Joe Biden am Montag (15.03.) im Weißen Haus verkünden, wie „The Independent“ mitteilte. (Anna Charlotte Groos).

Rubriklistenbild: © Alex Brandon/dpa

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