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Gut beschirmt in Hanoi: Außenminister Steinmeier, über den daheim viel geredet wird.

Steinmeier als Bundespräsident

Der Tanz um das Schloss Bellevue

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Die Unterstützung für Außenminister und SPD-Politiker Steinmeier als Kandidaten für das höchste Staatsamt wächst. Derweil steht die Union mit leeren Händen da.

Auf der Bühne kämpften zwei übergroße Bestien im roten und gelben Kostüm. Im Saal amüsierte sich Frank-Walter Steinmeier gut. Bei der Eröffnung der neuen Fabrik des Baustoffherstellers Knauf im vietnamesischen Haiphong verfolgte der deutsche Außenminister am Sonntag den zeremoniellen Löwentanz.

Rund 8400 Flugkilometer entfernt bahnt sich ein ähnliches Spektakel an, und auch hier ist Steinmeier einstweilen nur Zuschauer. In Berlin wollten Union und SPD eigentlich einen gemeinsamen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl im nächsten Februar aufstellen. Doch nachdem sich CDU-Kanzlerin Angela Merkel über mehrere Wochen nicht rührte, preschte SPD-Chef Sigmar Gabriel vor und brachte Steinmeier ins Spiel. Was anfangs wie ein taktischer Winkelzug wirkte, bekommt nun zunehmend realen Gehalt. Am nächsten Sonntag wollen Merkel, Gabriel und CSU-Chef Horst Seehofer bei einem Koalitionsgipfel die brisante Personalfrage besprechen. Die Kanzlerin steht bislang mit leeren Händen da, während die Unterstützung für Steinmeier wächst.

„Die Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten darf nicht dazu führen, dass wir uns nur auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen“, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der Frankfurter Rundschau: „Frank-Walter Steinmeier findet überall großen Zuspruch: in der Bevölkerung und in allen Parteien. Selbst bei der Linkspartei bröckelt die ideologische Ablehnungsfront.“ Die Schauspieler Armin Mueller-Stahl und Mario Adorf sowie der Filmregisseur Sönke Wortmann warben in der „Bild am Sonntag“ vehement für einen Wechsel des beliebten Außenministers ins höchste Staatsamt. Mit Aufmerksamkeit wird auch eine Interviewäußerung von Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht registriert. Linksparteichef Bernd Riexinger hatte Steinmeier apodiktisch das „Prädikat unwählbar“ verliehen.

Nun sagte Wagenknecht: „Steinmeier hat in der aktuellen Russland-Politik vernünftige Akzente gesetzt, im Gegensatz zum schwarz-grünen Säbelrasseln.“ Zwar stehe er als Mit-Initiator der Agenda 2010 für eine Politik, die die Linke ablehne: „Aber warten wir mal ab, ob und gegen wen er überhaupt antritt“. Ausdrücklich schloss Wagenknecht eine Unterstützung durch ihre Partei nicht aus. „Ich finde das interessant“, sagte SPD-Vize Ralf Stegner der FR: „Vielleicht erleben wir da ein Stück Annäherung an die Realität.“ In der Bundesversammlung bilden CDU und CSU mit 542 oder 543 von 1260 Delegierten zwar die größte Gruppe, sind für die erforderliche absolute Mehrheit in den ersten beiden Wahlgängen aber auf die Unterstützung der SPD oder der Grünen angewiesen. Einen schwarz-grünen Kandidaten wollen weder die CSU noch einflussreiche Teile der Ökopartei. Einen Unions-Politiker würde die SPD kaum akzeptieren.

Jeder Bewerber müsse über Integrität, Kommunikationsstärke und überparteiliche Ausstrahlung verfügen, sagt SPD-Vize Stegner. Steinmeier vereine diese Eigenschaften. „Jetzt muss Merkel erst einmal jemand finden, der im öffentlichen Vergleich stärker ist“, sagte Stegner. Derweil appellierte SPD-Vize Olaf Scholz an die Union, Steinmeier nicht zu blockieren. Die meisten Deutschen wünschten sich Steinmeier in Schloss Bellevue, sagte der Hamburger Bürgermeister dem „Tagesspiegel“: „Wer diesen Wunsch aus reiner Parteitaktik missachtet, schadet schnell dem Ansehen der Demokratie.“ Freilich waren die Chancen, dass CDU und CSU den beliebten SPD-Politiker unterstützen, von Anfang an nicht sonderlich hoch. Durch das Vorpreschen Gabriels sind sie mit Sicherheit nicht gestiegen.

So ist derzeit völlig offen, ob sich die drei Parteichefs am Sonntag auf einen gemeinsamen Bewerber einigen können. Sollte der Versuch scheitern, könnte Steinmeier in eine Kampfkandidatur ziehen. Seinem diplomatischen Naturell entspräche dieser konfrontative Weg freilich nicht.

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