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Experte rechnet mit Tankrabatt ab und fordert Rücknahme: „War ein Fehler“

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Von: Moritz Serif

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Der Tankrabatt sollte die Benzinpreise drücken. Doch davon ist bislang noch nichts zu sehen. Ein Experte geht mit der Maßnahme hart ins Gericht.

Berlin – Seit rund einer Woche gibt es den Tankrabatt. Doch zieht der Zuschuss überhaupt? Marcel Fratzscher, Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), erklärt die Maßnahme bereits für gescheitert. Eine derartige Steuersenkung funktioniere nur, “wenn es wirklich Wettbewerb gibt“, sagte der Ökonom am Freitag bei rbbö24. „Und wir sehen, dass der Markt für Benzin und für Diesel von einigen wenigen Mineralölkonzernen und Raffinerien kontrolliert und dominiert wird.“

Die Konzerne würden die Steuersenkung für sich behalten und nicht an die Konsumentinnen und Konsumenten weitergeben, sagte Fratzscher und rechnet mit dem Tankrabatt ab. „Wenn man nach einer Woche merkt, dass der Tankrabatt ein Fehler war, warum will man noch drei Monate weitermachen und den Mineralölkonzernen noch mal drei Milliarden Euro zusätzlich in den Rachen schmeißen?“

Tankrabatt: Spritpreise steigen an

„Der Bärenteil dieses Tankrabatts landet letztlich nicht bei den Konsumierenden, sondern bei den Mineralölkonzernen und den Raffinerien“, sagte der DIW-Chef. Die Energiesteuer auf Kraftstoffe wurde ab 1. Juni für drei Monate gesenkt. Damit soll Benzin laut Bundesfinanzministerium um 35,2 Cent billiger werden, Diesel um 16,7 Cent.

Autos und ein Motorrad stehen Schlange an einer Tankstelle. Die Zapfsäulen sind belegt. 
Der Tankrabatt schlägt sich bislang nicht in den Spritpreisen nieder. © Hannes P. Albert/picture alliance/dpa

Beschlossen hatte die Ampel um Kanzler Olaf Scholz den Tank-Rabatt. Doch auch in der Regierung ist die Maßnahme umstritten. Wirtschaftsminister Robert Habeck ist bekanntlich kein Fan des Zuschusses. FDP-Mann Christian Lindner hingegen schon. Die Spritpreise sind allerdings in den vergangenen Tagen wieder angestiegen.

Tankrabatt: Tankstellen-Interessenverband attackiert Mineralölkonzerne

Mittlerweile hat sich auch der Tankstellen-Interessenverband (TIV) zu Wort gemeldet. Die Mineralölkonzerne würden die aktuelle Situation auszunutzen, um die Gewinne hochzutreiben. „Die Mineralölgesellschaften machen Kasse angesichts eines Klimas im Markt, das einen relativ hohen Benzinpreis ermöglicht“, sagte ein Sprecher des Verbands der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ vom Freitag.

Bald werde der Durchschnittspreis für den Liter Super wieder über zwei Euro liegen „und im August werden wir bei 2,10 oder 2,20 Euro landen“. Mit Ende des Tankrabatts in drei Monaten folge dann „das böse Erwachen“, sagte der TIV-Sprecher weiter. „Dann stehen wir nach unserer Einschätzung mit Preisen zwischen 2,30 und 2,60 Euro da.“

Mineralölverband weist Kritik zurück

Der Mineralölverband Fuels und Energie wies die Kritik zurück, das Bundeskartellamt sieht jedoch bei der Preisbildung offene Fragen. Alexander von Gersdorff, Sprecher von Fuels und Energie sagte, dass der Tankrabatt „voll an die Kunden weitergegeben“ werde. „Das können wir versichern“. Die Überprüfungen durch das Bundeskartellamt begrüßte er. Die Mineralölwirtschaft sei „froh, wenn das Kartellamt genauer hinschaut, denn es ist ein unangenehmer Zustand, wenn man immerzu am Pranger steht für vermeintlich zu hohe Preise, während in Wahrheit der Tankrabatt weitergegeben wird“. (mse/AFP)

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