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Nach Besuch von Nancy Pelosi: Deutsche Abgeordnete wollen nach Taiwan reisen

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Von: Erkan Pehlivan

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Chinas militärische Machtdemonstration vor Taiwan hat international heftige Kritik ausgelöst. Jetzt wollen auch deutsche Abgeordnete planen nach Taiwan reisen.

Taipeh/Peking/Berlin - Die USA und Taiwan werfen China eine „unverantwortliche“ Eskalation der Spannungen um die demokratische Inselrepublik vor und rufen Peking zur Zurückhaltung auf. Die chinesische Regierung ihrerseits protestierte scharf gegen die Kritik auch durch die G7-Gruppe der großen Industrienationen zusammen mit der Europäischen Union.

Für Deutschland, das gegenwärtig den G7-Vorsitz innehat, steht zudem weiterer Ärger ins Haus: Der Menschenrechtsausschuss des Bundestags plant für Ende Oktober eine Reise nach Taiwan, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Abgeordneten erfuhr. Die kommunistische Führung lehnt solche offiziellen Kontakte zu Taiwan ab, weil sie die Insel für sich beansprucht. Peking sieht das selbst regierte Taiwan als Teil der Volksrepublik an und droht mit einer Eroberung.

Taiwan nennt Raketenübungen von China „unverantwortlich“

Die 23 Millionen Taiwaner sehen sich dagegen als unabhängig. Als Reaktion auf die Visite der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan hatte China am Dienstag großangelegte Manöver gestartet. Es war die ranghöchste Visite aus den USA seit einem Vierteljahrhundert. Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen nannte die Manöver und Raketenübungen „unverantwortlich“. In einer Videoansprache forderte die Präsidentin die chinesische Führung nachdrücklich zur Vernunft und Zurückhaltung auf. Taiwan werde die Spannungen nicht eskalieren, sondern wolle den Status quo bewahren.

Die Präsidentin der demokratischen Inselrepublik dankte der G7-Gruppe der sieben führenden Industrienationen, zu der auch die Europäische Union gehört, für deren Unterstützung. Die G7 hatte ihre Sorge geäußert und betont, es gebe keinen Grund dafür, einen Besuch als Vorwand „für aggressive militärische Aktivitäten“ zu benutzen.

Abgeordnete vom Bundestag wollen Taiwan im Oktober besuchen

Peking hatte die Botschafter der EU-Länder und der EU-Vertreter ins Außenministerium zitiert, wo ihnen ein formeller Protest gegen die G7-Erklärung übergeben wurde. Weitere Verstimmungen werden durch den länger geplanten Besuch des Menschenrechtsausschusses des Bundestages in Taiwan erwartet. Die Reise soll zwischen dem 22. und 30. Oktober stattfinden und neben Taiwan auch nach Japan und in die chinesische Sonderverwaltungsregion Hongkong gehen, wie dpa von Abgeordneten erfuhr. An der Reise werden voraussichtlich Abgeordnete aller sechs Fraktionen teilnehmen.

Proteste Chinas für CDU kein Grund, von Reise Abstand zu nehmen

Proteste Chinas wären für den CDU-Politiker Michael Brand kein Grund, von der Reise Abstand zu nehmen. Peking müsse acht geben, „nicht nur noch zum Drohungen speienden Drachen“ zu werden. Man werde die Demokratien dieser Welt trotz aller Drohgebärden nicht im Stich lassen - im Gegenteil: „Wenn wir uns selbst ernst nehmen, dann müssen wir China endlich ernst nehmen und die Bedrohung zurückweisen.“ Die US-Regierung warf China eine Überreaktion und „bedeutsame Eskalation“ nach dem Taiwan-Besuch Pelosis vor.

Die bis Sonntag laufenden Manöver in sechs Meeresgebieten rund um die Insel zielen auf eine See- und Luftblockade und dienen der Vorbereitung auf eine mögliche Invasion. Es ist die bislang größte Machtdemonstration Chinas seit Jahrzehnten. Taiwans Militär wollte japanische Berichte nicht bestätigen, wonach Raketen auch über die Insel geflogen seien.

USA und Japan wollen wegen Taiwan-Konflikt enger zusammenarbeiten

Neben den USA will auch Japan angesichts des Konflikts um Taiwan eng zusammenarbeiten. Es sei wichtig, den Frieden und die Stabilität in der Taiwanstraße zu wahren, sagten Japans Regierungschef Fumio Kishida und die US-Spitzenpolitikerin Pelosi, am Freitag bei einem Treffen in Tokio. Zum Abschluss ihrer Asienreise war Pelosi am Vorabend in Tokio eingetroffen. Zuvor hatte die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Gespräche in Singapur, Malaysia, Taiwan und Südkorea geführt. (EP/dpa)

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