Kommentar in den Tagesthemen

Iran-Konflikt: ARD-Mann warnt Trump vor großem Fehler - und hat düstere Prognose für Deutschland

  • Alicia Greil
    vonAlicia Greil
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Der Iran-Konflikt eskaliert nach den Angriffen im Irak zunehmend. Ein ARD-Experte betrachtet Donald Trumps Außenpolitik kritisch - und macht eine düstere Prognose.

  • Nach Angriffen auf US-Einrichtungen im Irak  kritisiert ein ARD-Experte Donald Trumps Außenpolitik.
  • Trump denke, dass der Iran nachgebe und deeskalieren wolle - ein Kommentator der ARD hält dies für einen Irrglauben.
  • Zudem äußert er eine düstere Prognose über die Folgen der Iran-Krise, die auch Deutschland betrifft.

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Washington/Bagdad/Teheran - US-Präsident Donald Trump wiege sich im Iran-Konflikt* fälschlicherweise in Sicherheit - so lautete das mahnende Fazit von ARD-Korrespondent Clas Oliver Richter in seinem Kommentar für die ARD-Tagesthemen am Mittwochabend. „Es fällt schwer zu glauben, dass mit den Angriffen auf die US-Basis im Irak die Vergeltung der Iraner erledigt ist - man jetzt einfach neue Verhandlungen beginnt, bei denen der Iran am Ende auf Atomwaffen verzichtet und seine politischen Interessen im Nahen Osten mal eben verwirft“, sagt er über die aktuelle Situation im Nahen Osten. 

Und der ARD-Mann sollte recht behalten: Nur kurze Zeit, nachdem die Tagesthemen ausgestrahlt wurden, kam die Botschaft, dass der Iran weitere Raketen in das Regierungsviertel in Bagdad schoss. Dort steht auch die amerikanische Botschaft. Und wie sich jüngst herausstellte, war auch derAbsturz einer ukrainischen Passagiermaschine nahe Teheran durch den Iran gezielt herbeigeführt worden. Dies sei jedoch ein Versehen gewesen, räumte die iranische Regierung wenige Tage nach dem Unglück ein. Zuvor hatten die Behörden einen gezielten Abschuss noch bestritten und einen technischen Defekt als Unfallursache angegeben. Spannend wird auch, wie sich der Abschuss des Passagierflugzeugs auf die bevorstehenden Parlamentswahlen im Iran auswirken wird.

Iran-Konflikt: Donald Trump plant vorerst keine weiteren Militärschläge

Die Iran-Krise und ihre Folgen werde uns alle noch lange beschäftigen - so lautete Richters düstere Prognose auch für Deutschland bereits am Mittwochabend. „Die Mullahs - in ihrer zynischen Expansionsstrategie - werden ihre verdeckte Kriegsführung vermutlich weiterbetreiben“, ist er sich sicher. Doch auch eine gute Nachricht kann er dem vergangenen Mittwoch abgewinnen: „Der Raketenangriff der Iraner und die Reaktion des US-Präsidenten haben die Spannungen zwischen den USA und dem Iran offenbar nicht dramatisch verschärft.“ 

Dass Trump* angekündigt hat, erst einmal keine weiteren Militärschläge gegen den Iran zu planen, nehme Richters Einschätzung nach ein wenig die Kriegsgefahr aus der Situation. „Mehr aber auch nicht“, betont der ARD-Experte. Auch Islamwissenschaftler Udo Steinbach hält Trumps milde Reaktion auf die iranischen Luftangriffe sowie die abwartende Haltung des US-Präsidenten im Nahost-Konflikt für richtig. Damit habe er bewirkt, dass der Konflikt nicht weiter eskaliert, sagt Steinbach. 

Einen anderen Aspekt fokussierte Markus Kaim, Sicherheitsexperte der Stiftung German Marshall Fund, in den ARD-Tagesthemen am Mittwoch: „Das Nuklearabkommen mit dem Iran ist tot.“ Die unmittelbare Gefahr einer militärischenEskalation im Nahen Osten sei immerhin erst einmal gebannt, glaubt er: „Donald Trump hat die Zurückhaltung des Irans zur Kenntnis genommen. Der Angriff war darauf ausgelegt, keinen Schaden anzurichten“, so der Experte in den Tagesthemen. Die Attacke auf US-Militärstützpunkte im Irak sei eher als politische Botschaft und nicht als militärisches Signal zu verstehen. Mit dem Angriff wollte die iranische Regierung die gezielte Tötung ihres Generals Soleimani rächen*.

ARD-Tagesthemen/Iran-Konflikt: ARD-Mann fürchtet Trumps größten Fehler - und hat düstere Prognose für Deutschland

Der Vergeltungsschlag kam mit Ankündigung und fiel verhältnismäßig moderat aus, heißt es. Doch in Sicherheit wiegen kann sich Donald Trump, der vor seiner Präsidentschaftskandidatur vor allem im Immobiliengeschäft tätig war*, angesichts der jüngsten Angriffe unweit der US-amerikanischen Botschaft in Bagdad in der vergangenen Nacht keineswegs. „Die großen Fragen der westlichen und amerikanischen Iran-Politik bleiben auf der Tagesordnung“, vermutet Kaim. „Vor allem die Frage eines iranischen Nuklearprogramms, der Destabilisierung des Irans in der Region und vor allen Dingen die Raketenausrüstung des Irans.“ 

Sicherheitsexperte Kaim glaubt, Trump habe eine Entscheidung getroffen. Es gebe zwei Impulse innerhalb seiner US-Außenpolitik. „Den aktionistischen Impuls - den haben wir letzten Freitag gesehen“, sagt der Sicherheitsexperte und meint damit die gezielte Tötung des iranischen Top-Generals Soleimani durch einen Luftangriff. „Und den isolationistischen Impuls. Der hat Ausdruck gefunden in der Ankündigung von 2016, sich aus dem Nahen Osten zurückzuziehen.“ Einen Waffengang im Iran werde Trump mit Blick auf die US-Wahlen am 3. November versuchen zu vermeiden, glaubt Kaim in der ARD. Dass Trump für eine zweite Amtszeit kandidieren will*, verkündete er bereits im Juni 2019. Doch derzeit muss sich der New Yorker mit einem geplanten Impeachment beschäftigen. 

ARD-Tagesthemen zum Iran-Konflikt: Krieg hat schon begonnen

Der Krieg habe schon längst begonnen*, betont der Experte in der ARD. „Nicht als direkte Feldschlacht zwischen dem Iran und den USA, aber im Sinne eines asymmetrischen Konflikts, wie wir das seit wenigen Monaten sehen.“ Als Beispiele nennt Kaim Angriffe auf Tanker im iranisch-persischen Golf, auf saudische Ölanlagen und jüngst auf amerikanische Militäranlagen im Irak. 

Im Tagesthemen-Interview teilt Kaim die Befürchtung, dass die USA und der Iran Stellvertreter-Kriege führen könnten. „Wenn man jetzt noch Stellvertreter hinzuzieht, zum Beispiel den islamischen Dschihad im Gaza-Streifen oder proiranische Milizen in Syrien und im Irak dann hat der Iran auf dieser Ebene sehr viele Hebel in der Hand, um nicht nur die USA direkt zu schädigen, sondern auch Verbündete.“ 

Neben den Luftangriffen im Irak beunruhigt auch ein Flugzeugabsturz nahe Teheran die Experten. Es ist nach wie vor unklar, ob das ukrainische Passagierflugzeug gezielt abgeschossen wurde. Mittlerweile wird die Region im Nahen Osten als „Pulverfass“ betrachtet , wie etwa Merkur.de berichtet*. Der „Tagesschau“ ist während ihrer Berichterstattung ein Fehler unterlaufen. Zuschauer sehen ein manipuliertes Video.  Zum Jahresbeginn 2020 will Trump seinen Friedensplan

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Im Nordwesten Syriens wird die Lage für die Menschen immer schlimmer. Die Türkei hat sich deshalb für Montag in Moskau angekündigt.

vor. Doch dieser könnte einen Haken haben. Jetzt ist es zu einer Panne im Bundespräsidialamt gekommen: Aus Versehen wurde ein Bei einem Luftangriff in Syrien sind zahlreiche türkische Soldaten getötet worden. Die Türkei öffnet derweil die Grenze für Geflüchtete nach Europa.

Glückwunschschreiben mit kritischem Text an den Iran übermittelt.

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Fast 75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs wurde ein spektakulärer Munitionsfund in Mecklenburg-Vorpommern gemacht. 

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Rubriklistenbild: © dpa / Evan Vucci

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