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Plätze weltweit wurden von der Bewegung in Beschlag genommen: hier der McPherson Square in Washington, D.C. – kurz vor seiner Räumung im Februar 2012.
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Plätze weltweit wurden von der Bewegung in Beschlag genommen: hier der McPherson Square in Washington, D.C. – kurz vor seiner Räumung im Februar 2012.

Occupy-Bewegung

Tage des Zorns: Was mit der Occupy-Bewegung passiert ist

  • VonStephan Kaufmann
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Vor zehn Jahren breitete sich „Occupy Wall Street“ über die Welt aus. Wo ist die Bewegung geblieben?

New York - Es ist der 15. Oktober 2011 – Global Action Day. In tausend Städten weltweit wird gegen Banken, Spekulation und Finanzkrise demonstriert, Protestcamps wachsen aus dem Boden, Menschenketten umringen Bürotürme. In New York hält „Occupy Wall Street“ den Zucotti Park besetzt. „Diese Bewegung“, schreibt der Sozialwissenschaftler Immanuel Wallerstein, „ist das wichtigste politische Ereignis seit den Aufständen von 1968. Selbst wenn sie sich totläuft, so hinterlässt sie ein bleibendes Vermächtnis.“ Heute, zehn Jahre später, ist klar: Wallerstein hat sich geirrt. Die Bewegung hatte weder Folgen noch ein Erbe, sie ist einfach verschwunden, obwohl keiner ihrer Wünsche in Erfüllung gegangen ist.

Occupy Wall Street: Ein Kind der großen Finanzkrise

Occupy Wall Street (OWS) war ein Kind der großen Finanzkrise. Mit dem Rückgang der Immobilienpreise in den USA und den Pleiten großer Banken geriet 2009 die ganze Weltwirtschaft in die Krise, Staaten pumpten Billionen in ihre Finanzsektoren, um diese zu retten. Aus der Finanzkrise erwuchs in Europa die Staatsschuldenkrise der Europeripherie mitsamt Protestbewegungen insbesondere in Spanien, wo die Bevölkerung öffentliche Plätze besetzte. Zu Unruhen kam es auch in Nordafrika – der „Arabische Frühling“ erreichte Anfang 2011 Ägypten, wo sich die Massen auf dem Tahrir-Platz in Kairo versammelten.

„#OCCUPYWALLSTREET. Seid ihr bereit für einen Tahrir-Moment? Strömt am 17. September nach Lower Manhattan, baut Zelte, Küchen, friedliche Barrikaden und besetzt die Wall Street“ – dieser Aufruf auf der Website der kapitalismuskritischen Organisation Adbusters am 13. Juli 2011 gilt als Zündfunke der Bewegung in den Vereinigten Staaten.

Occupy Wall Street: Das brutale Vorgehen der Polizei sorgte für Zulauf

Zum Termin am 17. September kamen zwar nur wenige. Doch in den folgenden Tagen sorgte das brutale Vorgehen der Polizei gegen Demonstrant:innen für Aufmerksamkeit. Die Bewegung wurde größer, der New Yorker Zucotti Park wurde in Liberty Plaza Park umbenannt und zur Zeltstadt, am 1. Oktober erschien erstmals die Zeitung „Occupied Wall Street Journal“ und am 15. Oktober startete der Global Action Day mit Kundgebungen weltweit unter dem Slogan: Wir sind die 99 Prozent.

Bis dahin hatten Gewerkschaften, Organisationen und viele Prominente ihre Solidarität mit OWS erklärt – die Schauspielerin Susan Sarandon, die Filmemacher Spike Lee und Michael Moore, der Philosoph Slavoj Žižek sprach zu den Demonstrant:innen ebenso wie die Autorinnen Barbara Ehrenreich und Naomi Klein. Sogar die Staatsmacht zeigte sich offen: „Die Menschen haben das Recht zu protestieren“, sagte New Yorks damaliger Bürgermeister Michael Bloomberg und Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte „großes Verständnis“ für die Demonstrant:innen des Occupy-Ablegers in Deutschland. Niemand wollte sich gegen die Anliegen der Bewegung stellen. Das ist bezeichnend.

Occupy: Was wollte die Bewegung?

Was war die Bewegung und was wollte sie? Das ist kaum zu beantworten, eben weil OWS keine Einheit sein wollte, sie hatte weder Satzung noch Sprecher:innen oder Forderungen. Sie hatte auch kein theoretisches Gerüst und wollte auch keines haben. Die Teilnehmenden einte nicht eine bestimmte Erklärung von Missständen, aus denen sie bestimmte Forderungen ableiteten.

Stattdessen sah man sich schlicht als Versammlung von Betroffenen: Menschen ohne Jobs, Menschen in schlechten Jobs, Menschen ohne Wohnung, Bildungsabschluss oder Krankenversicherung, empörte Klimaschützerinnen, überschuldete Studenten, Zwangsgeräumte und insolvente Unternehmer, diskriminierte Frauen und Homosexuelle.

Occupy wollte offen in alle Richtungen sein. „Was uns verbindet, ist das Thema grundlegender Probleme in unserem wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen System, die uns alle betreffen“, so die deutsche Webseite. „Wir sind überzeugt, dass unsere gesellschaftlichen Regeln neu überdacht werden müssen und dass sich grundsätzliche Veränderungen des Systems nur noch durch den Druck der Masse der Bevölkerung durchsetzen lassen. Die herrschenden Mächte arbeiten zum Vorteil einiger Weniger und sie ignorieren den Willen der überwiegenden Mehrheit. Vereinigt in einer Stimme werden wir den Politikern, und der Finanzelite, denen sie dienen, sagen, dass es an uns, den Bürgern, ist, über unsere Zukunft zu entscheiden.“

Occupy: Zu viele verschiedene Ziele?

Der Standpunkt der puren Betroffenheit machte OWS breitenwirksam und anschlussfähig – jedes geschädigte Interesse konnte sich dort wiederfinden oder einbringen. In der Folge jedoch standen all die geschädigten Interessen lediglich nebeneinander, behaupteten eine Einigkeit, die allerdings lediglich in der Beschwerde existierte, zu kurz gekommen zu sein. Als Ursache für Wohnungsnot, Arbeitslosigkeit, Tierquälerei und Umweltverschmutzung wurde zwar „das System“ benannt, zuweilen auch „der Profit“. Was das System jedoch ausmacht und was der Profit überhaupt ist, darüber herrschte keine Einigkeit. Damit blieb offen, ob die Bewegung das Ende des Kapitalismus erhoffte oder bloß eine strengere Regulation der Banken – oder bloß einen neuen Aufschwung.

Im Zentrum der Occupy-Kritik stand der Finanzsektor. Auch dies machte die Bewegung beliebt, schließlich war das Schimpfen auf „Bankster“ en vogue. Doch auch hier blieb die Position von OWS undeutlich. Zudem passte ihre Kritik an der „Gier“ von Banker:innen und der Gewissenlosigkeit der Spekulation recht gut zur offiziellen Krisenerklärung von Regierungen und Ökonom:innen, laut der die Krise im Wesentlichen Resultat eines Übermaßes an vergebenen Krediten gewesen war – sich am System also nichts Prinzipielles ändern müsste.

Interview zu Occupy Wall Street

Soziologe Rucht: „Soziale Bewegungen stellen die Gesellschaft infrage“

Occupy: Die Schwächen der Bewegung

Dem Slogan „Wir sind die 99 Prozent“ zugrunde lag die Klage, das „System“ nutze nur einer kleinen Minderheit – eben dem „einen Prozent“, das am symbolischen Ort „Wall Street“ residiert und sich die Politik untertan gemacht habe. Diese Erklärung öffnete OWS für Verschwörungstheorien aller Art. Hier wurden Verdachtsmomente genährt, die später auch Donald Trump mit seiner „Volk gegen Elite“-Rhetorik bediente.

All das waren theoretische Schwächen der Bewegung. Ob sie zu ihrer praktischen Erfolglosigkeit beigetragen haben, lässt sich nicht beantworten. Fakt ist allerdings, dass sich die Bewegung mit der Zeit zerfaserte und an Schwung verlor, der Winter ließ die Zeltstädte und den Enthusiasmus der Protestierenden deutlich schrumpfen. Unglaubwürdig wurde damit ihr Anspruch, „das Volk“ oder „die 99 Prozent“ zu vertreten. Das nutzte die Politik, die in allen Ländern zu unterschiedlichen Zeitpunkten die restlichen Demonstrant:innen von den Plätzen räumte und damit klarstellte, dass sie mit ihrem Wohlwollen der Bewegung bloß Anerkennung zollen, ihr aber keine praktische Bedeutung zugestehen wollte.

Heute sind die Banken größer und mächtiger als vor zehn Jahren, die Finanzmärkte florieren dank staatlicher Notkredite und der Stützungen der Zentralbanken, die von OWS beklagte soziale Ungleichheit hat sich nicht vermindert und der Klimawandel schreitet voran. „Eine andere Welt ist in der Tat möglich“, schrieb Immanuel Wallerstein am 15. Oktober 2011, „allerdings nicht unausweichlich.“

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