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Ein Luftangriff hat einen Marktplatz in der Stadt Duma bei Damaskus in Schutt und Asche gelegt.

Wien

Syrien-Konferenz macht Hoffnung

In Wien verhandeln erstmals alle wichtigen Staaten über eine Lösung des seit vier Jahren andauernden Bürgerkrieg in Syrien - unter ihnen auch Iran und Saudi-Arabien. Was ist von dem Treffen zu erwarten?

Erstmals seit Ausbruch des syrischen Bürgerkriegs vor über vier Jahren ringen in Wien alle Schlüsselakteure einschließlich des Iran gemeinsam um ein Ende des Konflikts. Nach mehrstündigen Verhandlungen drangen am Freitag in Wien erste positive Signale nach außen.

Bereits in der kommenden Woche könnte ein weiteres Treffen stattfinden, hieß es in US-Regierungskreisen. Zum Auftakt des Treffens hatten sich die USA und Deutschland vorsichtig zuversichtlich gezeigt. „Ich habe Hoffnung, aber ich würde es nicht Optimismus nennen“, sagte US-Außenminister John Kerry. In dem Krieg sind mehr als 250 000 Menschen getötet worden. Millionen sind auf der Flucht. An der Konferenz in Wien nimmt erstmals auch der Iran als engster Verbündeter des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad teil.

Das Land unterstützt die schiitische Hisbollah-Miliz, von deren militärischer Hilfe Assad abhängig ist. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier rief alle Teilnehmer zur Kompromissbereitschaft auf. Das Treffen könne erfolgreich sein, wenn alle den Willen mitbrächten, den Konflikt zu entschärfen. Es sei ein wichtiger Tag für das Schicksal Syriens. „Was in den letzten Wochen und Monaten unmöglich schien, findet heute hier in Wien statt“, erklärte Steinmeier mit Blick auf die Teilnahme der Erzrivalen Iran und Saudi-Arabien. Dies sei ein Hoffnungszeichen.

Zu den 19 Teilnehmern der Konferenz gehören Russland, das mit Assad verbündet ist und seit vier Wochen Luftangriffe gegen Rebellen fliegt, Saudi-Arabien und der Nachbarstaat Türkei. Eine Lösung des Konfliktes ohne diese Staaten gilt als unmöglich. Auch der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, reiste nach Wien. Vertreter der syrischen Führung und der Opposition waren aber nicht eingeladen.

Steinmeier erwartete wie die übrigen Teilnehmer keinen Durchbruch am Freitag. Es wäre ein Erfolg, wenn sich die Teilnehmer auf einige Grundsätze verständigten, erklärte der Minister vor der Begegnung. Dazu zähle, die Einheit Syriens als säkularer Staat zu erhalten und einen Prozess zur Bildung einer Übergangsregierung einzuleiten. Auch sein französischer Kollege Laurent Fabius begrüßte den Einstieg in die Suche nach einer politischen Lösung. Es gebe viel miteinander zu besprechen. „Aber es gibt noch enorm, wirklich enorm viele Probleme und zahlreiche Differenzen zwischen den Teilnehmern.“ Diese Meinungsverschiedenheiten bestehen nicht nur zwischen den Verbündeten und Gegnern Assads, sondern auch unter den westlichen Staaten.

Erneut Angriff mit 40 Toten

Eine Hauptstreitfrage ist, wie lange Assad an der Macht bleiben soll. Frankreich zählt zu den härtesten Verfechtern seines raschen Abgangs, während sich andere Staaten wie Deutschland eine Übergangslösung mit Assad vorstellen können. Auch die iranische Führung, die Assad eigentlich an der Macht halten will, deutete an, dass sie mit einer sechsmonatigen Übergangsfrist einverstanden sein könnte, nach der Wahlen über das Schicksal des Präsidenten entscheiden sollten. Die syrische Opposition wies dies scharf zurück.

Bei einem Angriff syrischer Regierungstruppen auf einen Marktplatz in einem Ort nahe Damaskus wurden nach Angaben von Beobachtern unterdessen mindestens 40 Menschen getötet und etwa 100 verletzt. Die Armee habe den Markt in Duma mit zwölf Raketen beschossen, berichtete die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. (rtr)

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