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An die Urnen: 2019 bestimmen die Wählerinnen und Wähler auch über das neue Europaparlament.
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An die Urnen: 2019 bestimmen die Wählerinnen und Wähler auch über das neue Europaparlament.

Superwahljahr 2019

  • Daniela Vates
    VonDaniela Vates
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Nicht nur in Sachsen, Thüringen und Brandenburg wird dieses Jahr gewählt.

Vergangenes Jahr hat die bayerische Landtagswahl den Sturz von CSU-Chef Horst Seehofer eingeleitet. Am Tag nach der für die CDU verheerenden hessische Landtagswahl erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren Rückzug als Parteichefin und läutete damit das Ende ihrer politischen Karriere ein. In diesem Jahr steht eine Frage über allen Wahlen: Wie schneiden die Populisten und die Rechtsaußen-Kräfte ab?

Es beginnt mit dem Schwergewicht Europawahl am 26. Mai, nach derzeitigem Plan wenige Wochen nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU. Mit der Brexit-Partei Ukip fällt eine starke rechte Gruppierung im Europäischen Parlament weg. Offen ist auch, ob die bislang zersplitterte Rechte künftig einiger auftritt. Grundsätzlich gilt die Europawahl meist als Problemfall mit geringer Wahlbeteiligung.

Angst vor Rechtsruck

Wie 2014 gibt es auch dieses Mal eine deutsche Besonderheit: Der CSU-Politiker Manfred Weber tritt als gemeinsamer Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) an und ist damit auch Anwärter auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten. Vor fünf Jahren ist diese Rechnung für den damaligen Spitzenkandidaten der Europäischen Sozialisten, Martin Schulz, nicht aufgegangen: Die Sozialisten wurden nicht stärkste Kraft.

Im Herbst folgen dann drei ostdeutsche Wahlen. Den Umfragen zufolge könnte dort mit einem stärkeren Abschneiden der AfD ein weiterer Rechtsruck anstehen. Der würde auch die Regierungsbildung erschweren. In Brandenburg, wo am 1. September gewählt wird, hat CDU-Chef Ingo Senftleben daher schon ein Tabu seiner Partei gebrochen und sich offen für Gespräche mit der Linkspartei gezeigt. Derzeit regieren in Brandenburg SPD und Linke. Am selben Tag wird in Sachsen gewählt – hier ist die AfD bislang am stärksten. Die CDU, aus deren Reihen hier einige der vehementesten Merkel-Kritiker kommen, liegt nur wenige Punkte vor ihr. Einzelne CDU-Politiker haben eine Koalition mit der AfD für denkbar erklärt.

In Thüringen versucht sich der erste Ministerpräsident der Linkspartei, Bodo Ramelow, zu halten. Er regiert mit SPD und Grünen, eine Fortsetzung der Koalition gilt als schwierig. Die CDU versucht mit ihrem Vorsitzenden Mike Mohring am 27. Oktober die Staatskanzlei zurückzuerobern.

Und dann gibt es noch die Kommunalwahlen, die unmittelbar meist nur vor Ort registriert werden. Sie können aber wesentlich zur Stimmung in der Gesamtpartei beitragen. Am Tag der Europawahl wird auf dieser Ebene in Baden-Württemberg, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Saarland und allen fünf ostdeutschen Bundesländern gewählt.

Im Bund wird an allen Wahlabenden auch nach Berlin geblickt werden – mit der Frage: Bleibt Merkel weiter Kanzlerin? Bleibt Andrea Nahles SPD-Chefin? Und hält die Koalition?

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