Parlament

Südkoreaner wählen mit Mundschutz

Fast 44 Millionen Wahlberechtigte stimmen über neues Parlament in Seoul ab – bei den Wahlen steht viel auf dem Spiel.

Es ist keine gewöhnliche Wahl, und doch ein weiteres Stück Normalität in Südkorea. Trotz der grassierenden Coronavirus-Pandemie und des Aufrufs der Gesundheitsbehörden, große Ansammlungen zu meiden, wählen die Südkoreaner am Mittwoch ein neues Parlament. Während Wahlen in anderen Teilen der Erde verschoben werden, sind fast 44 Millionen Wahlberechtigte in der viertgrößten Volkswirtschaft Asiens aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.

„Das sind in diesen Zeiten besondere Wahlen, insofern Südkorea an diesem höchsten Instrument der Demokratie festhält“, sagt der Büroleiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Seoul, Stefan Samse. „Zu keinem Zeitpunkt gab es eine Diskussion, ob die Wahlen stattfinden, sondern darüber, wie sie stattfinden.“ Eine Debatte über die Rückkehr zur Normalität sei zum Beispiel in Deutschland viel stärker ausgeprägt.

Wahlkampf ist eingeschränkt

Auch die heiße Wahlkampfphase zeigt zunächst ein gewohntes Bild: In Südkorea gehören neben Lokalterminen der Kandidaten, Werbeplakaten und Parteibannern in den Straßen auch offene Lautsprecherwagen dazu, von denen Wahlkampfhelfer ihre Parolen rufen. Und doch ist der Wahlkampf eingeschränkt. Die Parteien verlegten einen großen Teil ihrer Werbung auf die sozialen Medien. Ungewöhnlich ist auch die Stimmabgabe. Einen Eindruck davon gab es bei der Vorauswahl am Freitag und Samstag. Die Wähler müssen einen Mund- und Nasenschutz tragen, Einmal-Schutzhandschuhe überziehen, sich am Eingang der desinfizierten Wahlkabinen auf Fieber messen lassen und Abstand halten.

Bei den Wahlen steht viel auf dem Spiel. Es geht nicht nur um die Bekämpfung des Virus, sondern auch um Fragen des wirtschaftlichen Kurses und soziale Themen. Die Wahl gilt daher auch als Zwischentest für die Reformpolitik der Mitte-links-Regierung von Präsident Moon Jae In. Dazu gehören auch der Ausbau des sozialen Sicherheitsnetzes und die im Land nicht unumstrittene Erhöhung des Mindestlohns.

Staatschef Moon ist beliebt

Im Präsidialsystem Südkorea könnte der Präsident auch gegen eine Mehrheit der Opposition im Parlament regieren, doch die Durchsetzung wichtiger Gesetzesvorhaben wäre dadurch erschwert. Die regierende Demokratische Partei Koreas (Minjoo) hofft, ihren Überraschungserfolg bei den Wahlen vor vier Jahren wiederholen zu können, als sie stärkste Partei im Parlament wurde. Den letzten, vor der Wahl erlaubten Umfragen zufolge lagen die Zustimmungswerte für Minjoo bei über 43 Prozent. Auch versucht Minjoo von den wieder gestiegenen Beliebtheitswerten von Moon zu profitieren. (dpa)

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