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Südafrika in Schockstarre

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Von: Johannes Dieterich

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Eine parlamentarische Untersuchung wirft ihm vor, den Amtseid zu verletzen: Cyril Ramaphosa.
Eine parlamentarische Untersuchung wirft ihm vor, den Amtseid zu verletzen: Cyril Ramaphosa. © afp

Am Kap droht Präsident Cyril Ramaphosa sein Amt zu verlieren. Ein verheerender Bericht bringt ihn und seinen ANC in Erklärungsnot

Wäre es nach ihm gegangen, würde Cyril Ramaphosa heute schon auf seiner Wildfarm „Phala Phala“ im Nordwesten Südafrikas sitzen und sich seiner Büffel, der Antilopen und seltenen Rinder erfreuen. Als am Donnerstagmittag aber das überraschend scharfe Urteil einer Richtergruppe zum Skandal um den Präsidenten die Hauptstadt Kapstadt erschütterte, kündigte der 70-jährige Staatschef noch für denselben Tag eine Fernsehansprache an. Er habe seinen sofortigen Rücktritt als Präsident des Landes und des regierenden Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) bekanntgeben wollen, wurde aus dem Kreis seiner Vertrauten bekannt.

Doch am Abend cancelte der Sprecher des Präsidenten den TV-Auftritt wieder: Ramaphosa müsse sich den für sein Land so schicksalsträchtigen Schritt in aller Ruhe überlegen, hieß es. Der Präsident berate sich derzeit mit seinen Freunden und der Partei. Für Südafrikas Währung, den Rand, kam die Korrektur zu spät: Er stürzte noch am selben Tag um vier Prozent ab – dermaßen dramatisch wie seit Bekanntwerden der korrupten Umtriebe seines Vorgängers Jacob Zuma vor sechs Jahren nicht mehr.

Am Freitag sollte dann das höchste Entscheidungsgremium des ANC, der Nationale Exekutivrat, zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Den genauen Inhalt der Debatten pflegt die ehemalige Befreiungsbewegung nicht bekanntzugeben. Doch jeder erwartete, dass der Präsident seine Ansprache noch am Freitagabend nachholen würde. Bis Redaktionsschluss dieser Ausgabe war der Ausgang völlig offen.

Die Wetten über Ramaphosas Zukunft stehen 50 zu 50. Die Mehrheit der führenden ANC-Mitglieder weiß jedoch, dass ihr Schicksal von dem ihres Präsidenten abhängt. Ramaphosa ist in Südafrika deutlich beliebter als seine Partei: Tritt der Stimmenfänger ab, wird es um die seit 28 Jahren regierende Partei bei den Parlamentswahlen in anderthalb Jahren noch trostloser aussehen. Bereits mit Ramaphosa wird der ANC Prognosen zufolge erstmals seit den Wahlen 1994 die absolute Mehrheit verlieren. Und ohne Ramaphosa könnte die einstige Partei Nelson Mandelas froh sein, noch auf 40 Prozent der Stimmen zu kommen. Dann ist es aus mit dem Alleine-Regieren.

Ironisch, dass ausgerechnet Ramaphosa in einen derart absurden Skandal verwickelt ist. Der einstige Gewerkschaftsführer und spätere Bergwerksbesitzer galt als Saubermann. Schließlich war der Dollar-Milliardär zum Stehlen zu reich und setzte sich – durchaus überzeugend – für die Reinigung seiner Partei von allen korrupten Geschäften ein. Ausgerechnet ihm soll ein derart krasses „Missgeschick“ passiert sein?

Ein Land will Antworten: Die ANC-Führungsriege steckt zwei Wochen vor dem Parteitag in der Zwickmühle.
Ein Land will Antworten: Die ANC-Führungsriege steckt zwei Wochen vor dem Parteitag in der Zwickmühle. © Guillem Sartorio/afp

Was über „Farm-Gate“ bisher bekannt ist: Im Februar 2020 sollen Diebe auf Ramaphosas Wildfarm bis zu vier Millionen US-Dollar gestohlen haben. Das Geld war in den Polstern eines Sofas versteckt. Statt den Diebstahl offiziell anzuzeigen, informierte Ramaphosa nur den Chef seines Sicherheitsteams und soll den aufgefundenen Tätern auch noch erhebliche Summen gegeben haben, um sie ruhig zu halten. Offenbar suchte der Präsident zu verhindern, dass die Nachricht von dem vielen Geld in seinem Sofa an die Öffentlichkeit gerät. Das Problem mit dieser Darstellung: Sie stammt von einem ehemaligen Geheimdienstler und Freund Jacob Zumas, der den Skandal vom Zaun gebrochen hatte, indem er Ramaphosa bei der Polizei anzeigte und seine Geschichte der Öffentlichkeit zuspielte.

Ramaphosa räumte ein, dass es zu dem Diebstahl gekommen sei, allerdings seien nicht vier, sondern nur eine halbe Million US-Dollar gestohlen worden. Außerdem sei das Geld völlig legal als Bezahlung eines Sudanesen für den Kauf von 20 Büffeln im Sofa gelandet, heißt es in Ramaphosas Stellungnahme für die dreiköpfige vom Parlament beauftragte Richtergruppe.

Die Kommission sollte feststellen, ob es genügend Verdachtsmomente gibt, um ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten. Und sie kam überraschend deutlich zu ihrem Urteil: sehr wohl! Den drei gestandenen Juristen kam die Darstellung des Präsidenten komisch vor. Sie vermuten, dass sich hinter Ramaphosas Bericht eine schmutzigere Wirklichkeit verbirgt. Sie werfen dem Präsidenten sowohl die Verletzung der Verfassung (durch seine Nebeneinnahmen als Wildtierfarmer), die Verletzung seines Amtseids (durch die Verheimlichung des Diebstahls) sowie Verstöße gegen das Zivilgesetz vor (durch den illegalen Besitz ausländischer Währung und womöglich sogar durch Steuerhinterziehung).

Im Gegenzug werfen Ramaphosas Vertraute den Richtern eine Übererfüllung ihres Auftrags vor: Ihr Bericht lese sich wie eine Anklageschrift, obwohl sie weder Zeugen vernehmen noch Ermittlungen hätten anstellen können. Ihre Aufgabe sei lediglich die Beantwortung der Frage gewesen, ob ein Amtsenthebungsverfahren gerechtfertigt ist.

Nach dem 86-seitigen Bericht der Richter wird das Parlament nicht umhinkönnen, am kommenden Dienstag einen Antrag auf ein solches Verfahren entgegenzunehmen – danach geht das Haus erst einmal in die Sommerpause. Damit ist zwar die Opposition vorübergehend ausgeschaltet: Doch der Streit um die Zukunft des Präsidenten innerhalb der Regierungspartei fängt erst richtig an. In zwei Wochen beginnt der Parteitag des ANC, auf dem über die künftige Führung der Organisation und damit des Landes entschieden wird.

Bisher hatte Ramaphosa einen deutlichen Vorsprung vor dem Herausforderer Zweli Mkhize – der schmilzt im heißen innerparteilichen Gefecht jedoch rapide. Trete Ramaphosa gar nicht an, drohe sein Lager zu zerbrechen, sagen Kenner der ehemaligen Befreiungsbewegung voraus. Mkhize könnte sich dann ins Fäustchen lachen. Der einstige Gesundheitsminister musste 2021 von seinem Amt zurücktreten – wegen des Verdachts der Korruption.

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