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Brauchen gerade ganz viel Liebe: Die Sozialdemokraten.
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Brauchen gerade ganz viel Liebe: Die Sozialdemokraten.

SPD

Die SPD sucht ihre Zukunft

Parteichefin Andrea Nahles kämpft gegen eine Personaldebatte, Ralf Stegner stellt die große Koalition infrage.

Unter dem Druck weiter fallender Umfragewerte nach den jüngsten Wahlniederlagen sucht die SPD nach einer neuen Strategie aus ihrem Tief. Die Vorsitzende Andrea Nahles ging vor einer am Sonntagabend in Berlin beginnenden Klausur der Parteispitze gegen innerparteiliche Kritiker in die Offensive. Sie führe die SPD mit all ihrer „Kraft, Leidenschaft und Zuversicht“, sagte Nahles.

„Wenn jemand meint, es schneller oder besser zu können, soll er sich melden.“ Für die Beratungen haben Nahles und Generalsekretär Lars Klingbeil ein sechsseitiges Papier ausgearbeitet. SPD-Vize Ralf Stegner vom linken Flügel legte ein eigenes Konzept als „Weg aus der Krise“ vor und stellt darin die große Koalition infrage. 

Nach den beiden Niederlagen der SPD in Bayern und Hessen ist in der Partei der Streit über die große Koalition entbrannt. In Umfragen fiel sie zugleich auf neue Tiefstände: Im Emnid-Sonntagstrend gibt die SPD einen Punkt ab auf 14 Prozent. Das von Forsa erstellte Trendbarometer ermittelte für die Sozialdemokraten sogar nur noch 13 Prozent. 

Bei der zweitägigen Klausur will die SPD einen Zeitrahmen für die Umsetzung von Kernvorhaben in der Regierung festlegen. Nahles will zugleich den Vorstoß abwehren, den für Ende 2019 geplanten Parteitag samt Wahlen vorzuziehen und damit früher als geplant über ihre Zukunft sowie wohl auch über die der Koalition zu entscheiden. „Vom Neuanfang in der großen Koalition bis zur inhaltlichen Erneuerung der SPD unter Beteiligung der Parteimitglieder – da ist der Zeitpunkt für den Parteitag Ende 2019 schon extrem sportlich“, sagte Nahles der „Süddeutschen Zeitung“. „Ich möchte wissen, was es bringen soll, wenn man einen Parteitag vorzieht oder das Personal austauscht.“ Sie halte es für notwendig, dass die SPD wieder über Inhalte debattiere.

Juso-Chef Kevin Kühnert forderte dagegen: „Wenn man den Erneuerungsprozess beschleunigen will, muss man den Parteitag vorverlegen, mindestens in die erste Jahreshälfte 2019.“ 

 SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel forderte die Partei auf, erkennbare Positionen zu beziehen. 64 Prozent der Menschen im Land wüssten nicht mehr, wofür die SPD stehe, sagte Schäfer-Gümbel, der als Spitzenkandidat in Hessen vor einer Woche starke Verluste einstecken musste.  (rtr)

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