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Donald Trump: Anklage gegen ehemaligen Präsidenten möglich

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Von: Stefan Krieger

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Harvard-Professor geht von einem Prozess gegen Donald Trump wegen dessen Verwicklung beim Sturm auf das Kapitol aus.

Washington D.C. – Die Luft für Donald Trump, den ehemaligen Präsidenten der USA, wird immer dünner. Laurence Tribe, Harvard-Juraprofessor, zu dessen ehemaligen Studenten auch Merrick Garland, der Generalstaatsanwalt von Präsident Joe Biden, gehört, äußerte jetzt gegenüber CNN, dass das US-Justizministerium versuchen werde, Trump im Zusammenhang mit dem Angriff auf das Kapitol strafrechtlich anzuklagen.

Laurence Tribe äußerte diese Ansicht am Samstag (2. Juli) Gespräch mit CNN-Moderator Wolf Blitzer auf die Frage, ob er glaube, dass das Justizministerium in diese Richtung plane. „Merrick Garland ist ein Freund und ein ehemaliger Student von mir. Er ist ein ehrlicher Mann, er ist seriös, er sagte, er würde vorangehen, wenn die Beweise gegen Trump darauf hindeuten. Und darauf deuten sie jetzt sicherlich hin“, so Tribe.

Sturm aufs Kapitol: Teilweise schwerwiegende Anklagen

Tribes Einschätzung steht im Gegensatz zu dem, was die Mitglieder des Ausschusses zur Klärung der Vorfälle rund um den Sturm auf das Kapitol für den 6. Januar, wie zum Beispiel Adam Schiff, gesagt haben. Schiff hatte vor einer Woche öffentlich geäußert, dass er „keine Anzeichen“ dafür sehe, dass das Justizministerium Trump generell beschuldigt und gegen den Ex-Präsidenten ermitteln werden könnte.

Washington am 6. Januar 2021 - Trump
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump und enge Vertraute waren sich nach Angaben einer Mitarbeiterin des Weißen Hauses vorab über mögliche Gewalt am 6. Januar 2021 bewusst. © Evan Vucci/dpa

Die Behörde hat in der Vergangenheit Hunderte von Teilnehmern an dem Angriff auf den Kongress wegen verschiedener geringfügiger Vergehen angeklagt und ein unterschiedliches Strafmaß beantragt. Eine Handvoll rechtsextremer Aktivisten, darunter der Anführer der Proud Boys, wurden mit schwerwiegenderen Anklagen belegt, darunter auch solche wegen aufrührerischer Verschwörung.

Donald Trump: Liz Cheney warnt vor erneuter Kandidatur

Unterdessen hat die Republikanerin Liz Cheney ihre Partei vor einer erneuten Kandidatur von Donald Trump gewarnt. „Ich denke, dass er nicht der Kandidat der Partei sein kann. Ich glaube nicht, dass die Partei das überleben würde“, sagte die stellvertretende Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zur Kapitol-Attacke im Januar 2021 in einem am Sonntag im US-Fernsehen ausgestrahlten Interview. „Ich denke, es steht außer Frage, dass ein so gefährlicher Mann wie Donald Trump auf keinen Fall jemals wieder in die Nähe des Oval Office kommen darf.“ Das Oval Office ist das Büro des US-Präsidenten im Weißen Haus.

Republikanerin Liz Cheney
Die Republikanerin Liz Cheney hat ihre Partei vor einer erneuten Kandidatur von Ex-Präsident Donald Trump gewarnt. © Susan Walsh/dpa

Mit ihrer eindrücklichen Aussage vor dem Ausschuss hatte eine ehemalige Mitarbeiterin des Weißen Hauses am Dienstag vergangener Woche für Aufruhr gesorgt. Cassidy Hutchinson zufolge soll Trump sich vorab über mögliche Gewalt am 6. Januar 2021 im Klaren gewesen sein. Er habe gewusst, dass die Demonstranten bewaffnet waren. Sie arbeitete als Assistentin im Weißen Haus für seinen Stabschef, Mark Meadows. Ihre Aussage sei ein „unglaubliches Beispiel für Tapferkeit, Mut und Patriotismus“ angesichts des Drucks, der auf ihr laste, so Cheney.

Der Ausschuss zur Klärung der Vorfälle vom 6. Januar 2021 wird in den kommenden Wochen mindestens eine weitere öffentliche Anhörung durchführen. (skr/dpa)

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