Parität im Bundestag

Streit der Frauen

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Parität im Bundestag rückt in weite Ferne.

Brandenburg als Vorbild? Vor einem Jahr beschloss die damalige rot-rote Koalition des Bundeslandes das Paritätsgesetz. Es sieht vor, dass die Listenplätze aller Parteien zu Landtagswahlen abwechselnd mit Frauen und Männern besetzt werden müssen. Diese Regel griffen schon bald die Frauen aller Fraktionen im Bundestag auf und diskutierte darüber – nur die AfD blieb außen vor.

Nach einem Paritätsgesetz für ganz Deutschland sieht es derzeit aber nicht aus. Das liegt vor allem am Streit zwischen SPD, Grüne und Linke. Im Bundestag standen am Donnerstagabend zwei Anträge zum Thema auf der Tagesordnung. Grüne und Linke wollten eine Kommission einsetzen, die Vorschläge für gesetzliche Regelungen sowie weitere Maßnahmen erarbeitet, „die künftig eine gleiche Anzahl von Frauen und Männern im Deutschen Bundestag anstrebt“. Die FDP plädierte in einem zweiten Antrag ebenfalls für eine Kommission – wenn auch nur „für eine bessere politische Teilhabe und stärkere Repräsentanz von Frauen“ im Parlament, also unterhalb der Schwelle einer Gleichstellung.

Die Union hielt von beidem nichts. Und weil die Union nicht wollte, sprang auch die SPD ab. Die stellvertretenden Fraktionschefinnen Eva Högl und Katja Mast erklärten, da Union und FDP Parität ablehnten, „macht es aus unserer Sicht jetzt keinen Sinn, über Kommissionen zu diskutieren. Das richtige Instrument, um etwas zu erreichen, ist die Wahlrechtsreform.“

Die derzeit diskutierte Wahlrechtsreform ist aber mindestens genauso umstritten. Die Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion für Frauen- und Queerpolitik, Ulle Schauws, kritisiert deshalb die SPD: „Es sieht nicht danach aus, dass das auch noch mit dem Thema Parität gekoppelt werden könnte.“ Der Bundestag hat das Thema nun in die Fachausschüsse verwiesen. Das heißt: Auch im nächsten Bundestag wird es zu Parität nicht kommen.

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