KOMMENTAR

Strategie des Auswegs

Vor unseren Augen verwandelt sich Irak in einen Albtraum. Das Land steht am Abgrund. Den Amerikanern entgleitet die militärische Kontrolle. Die

Von MARTIN WINTER

Vor unseren Augen verwandelt sich Irak in einen Albtraum. Das Land steht am Abgrund. Den Amerikanern entgleitet die militärische Kontrolle. Die Übergangsregierung in Bagdad siecht vor sich hin. US-Geheimdienste prophezeien ein unkontrollierbares Chaos. Weil die Führungsmacht kein Konzept hat, folgt der militärischen nun die politische Katastrophe. Die naive Erwartung, mit dem Fortjagen Saddam Husseins in der ganzen Region Frieden und Reformen anstoßen und dem islamistischen Terror den Teppich unter den Füßen wegziehen zu können, hat sich nicht nur nicht erfüllt, sondern die Lage noch verschlimmert. Der israelisch-palästinensische Konflikt gleitet den Beteiligten aus den Händen. Den Terroristen eröffnen sich neue Rekrutierungsfelder. Und nachdem sie das US-Militär in Aktion beobachten konnten, hat die Großmacht bei Iraks Nachbarn an Schrecken verloren. So fühlt sich Iran wieder stark genug, der Welt in der Atomfrage die Stirn zu bieten.

Wenn aber Amerika an Respekt in des Wortes doppelter Bedeutung von Verehrung und Furcht verliert, steht mehr als Irak auf dem Spiel. Dann geht es um die Frage, ob der Westen noch in der Lage ist, politische Lösungen zu bieten und durchzusetzen. Versagen sie in Irak, verlieren Amerikaner und Europäer an Einfluss auf den Lauf der Welt. Darum ist Irak der derzeit gefährlichste Krisenherd der Welt. Darum müssen sich auch jene an seiner Bewältigung beteiligen, die den Krieg abgelehnt haben. Mit verschränkten Armen zuzusehen, wie die USA und ihre europäischen Kriegskoalitionäre im Treibsand versinken, wäre unverantwortlich und unanständig. Unverantwortlich, weil die Auswirkungen des Irak-Kriegs Europa unmittelbar bedrohen. Unanständig, weil man Freunden in der Not hilft, auch dann, wenn sie sich selber in ihre missliche Lage gebracht haben.

Freunden helfen heißt aber nicht, ihnen auf ihrem Weg zu folgen. Wenn es denn eine Lösung für Irak gibt, kann sie nur eine politische sein. Deshalb ist es falsch, die Nato jetzt Stück für Stück in das Land zu ziehen. Und die Ankündigung John Kerrys, er werde als Präsident alle Europäer zum Dienst in Irak verpflichten, entbehrt schon heute der Wirklichkeitsnähe. Diese Art der scheinbaren Internationalisierung des Irak-Problems und damit der nachträglichen Legitimierung jenes Kriegs, den Kofi Annan "illegal" genannt hat, mag zwar kurzfristig in den Heimatländern der Koalitionäre politische Erleichterung verschaffen. Doch international wäre es ein gefährliches Signal, wenn das mächtigste Militärbündnis der Welt sich - wenn auch nachträglich und nur indirekt - an einem Krieg beteiligt, der von Anfang an falsch war.

Nein, der beste Freundschaftsdienst, den Berlin, Paris oder Madrid leisten können, ist es, jene politische Phantasie zu entwickeln, an der es Washington, London, Rom oder Warschau derzeit eklatant gebricht. Es geht um eine Strategie des Auswegs. Deren Kern muss die Re-Irakisierung des Irak sein. Was nicht heißt, eine Regierung einzusetzen, nach westlichen Muster Wahlen abzuhalten und sich aus dem Staub zu machen. Die gescheiterte Rechnung Washingtons, dass Befreiung von der Diktatur plus Wahlen Frieden und Demokratie hervorbringt, lehrt, dass ein anderer, ein geduldiger, vor allem kein bevormundender Prozess in Gang gesetzt werden muss.

Die notwendigen Zutaten dafür finden sich im Arsenal der Europäischen Union. Frankreich, Spanien und Italien haben auf ihre je eigene Weise gute Beziehungen in die arabische Welt, die zur Vermittlung in Irak genutzt werden könnten. Deutschland ist dort gut angesehen und hat mit der Petersberg-Konferenz zu Afghanistan bewiesen, wie man die Grundlagen für die Erholung eines zerstörten Staates schaffen kann. Wie Irak am Ende aussieht, vermag heute keiner zu sagen. Das ist gegenwärtig auch nicht das Wichtigste. Vielmehr geht es darum, einen politischen Dialog mit allen Beteiligten zu initiieren, egal ob sie noch aufeinander schießen. Da sich Irak weder eine Regierung aufzwingen lässt noch auch Wahlen unter den obwaltenden Bedingungen ein respektables Ergebnis erbringen können, bleibt nur der geduldige Versuch des Vermittelns. Dabei darf es keine Tabus geben. Jeder gehört an den Tisch. Den zu bereiten stünde der Europäischen Union in Kooperation mit der arabischen Liga und den UN gut zu Gesicht. Gelingen wird das aber nur, wenn Berlin und Paris ihre richtige Ablehnung des Kriegs in eine aktive Friedenssuche verwandeln. Nebenbei wäre das ein guter Freundschaftsdienst für Amerika.

Dossier: Irak nach dem Krieg

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