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Strafen für Nordkorea

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Von: Martin Benninghoff

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Im November posierte Nordkoreas Machthabe Kim Jong-un bei einem Spaziergang mit seiner Tochter vor Interkontinentalraketen von Typ Hwasong-17. Die Bilder wurden von der nordkoreanischen Regierung verbreitet, unabhängig überprüfen ließen sich die Motive nicht.
Im November posierte Nordkoreas Machthabe Kim Jong-un bei einem Spaziergang mit seiner Tochter vor Interkontinentalraketen von Typ Hwasong-17. Die Bilder wurden von der nordkoreanischen Regierung verbreitet, unabhängig überprüfen ließen sich die Motive nicht. © dpa

USA und Verbündete erlassen Sanktionen

Nordkorea ist schon seit langem durch harte Sanktionen des UN-Sicherheitsrates von fast allen politischen und vor allem wirtschaftlichen Verbindungen abgeschnitten. Allerdings gibt es noch immer Möglichkeiten, den Druck weiter zu verstärken:

Die USA und ihre Verbündeten in der Region, Japan und Südkorea, haben neue Sanktionen gegen Personen und Organisationen verhängt, die in Verbindung mit dem nordkoreanischen Atomwaffenprogramm stehen. Drei Funktionäre der Arbeiterpartei, die das Land faktisch beherrscht, seien sanktioniert worden, teilte das US-Finanzministerium am Donnerstag mit.

Zur Begründung hieß es, die Funktionäre der Diktatur spielten „führende Rollen bei den widerrechtlichen Programmen Nordkoreas für Massenvernichtungswaffen und ballistische Raketen“. Konkret sollen Vermögenswerte der betroffenen Personen eingefroren werden. Die Staaten reagieren auf den jüngsten Test einer nordkoreanischen Interkontinentalrakete am 18. November.

Der Ring an Sanktionen, der sich um das Regime des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-un legt, zieht sich damit immer fester. Resolutionen der Vereinten Nationen untersagen Pjöngjang Atomtests sowie die Erprobung ballistischer Raketen, die unter Umständen Atomsprengköpfe tragen könnten. Dazu haben mehrere Staaten eigene Strafen erlassen, so die USA, Südkorea, Japan und die Europäische Union. Deutschland achtet verstärkt darauf, dass nordkoreanische Diplomat:innen keine Geschäfte mehr tätigen können, um Devisen zu beschaffen. Zuvor hatte die Botschaft Pjöngjangs in Berlin beispielsweise mit der Vermietung ihrer Räumlichkeiten Geld erwirtschaftet.

Auch Südkorea, das nur wenige Dutzend Kilometer nördlich der Hauptstadt Seoul eine Landgrenze mit Nordkorea teilt, setzte acht Personen und sieben Institutionen auf eine Schwarze Liste. Japan kündigte an, die Vermögenswerte zweier Unternehmen, einer Hacking-Gruppe sowie einer weiteren Person einzufrieren.

Die Wirkung dieser Sanktionen dürften allerdings überschaubar sein. Das nordkoreanische Regime überlebt seit Jahrzehnten trotz massiver Sanktionen und Handelsbarrieren. Entscheidend ist, ob China als Schutzmacht des Kim-Regimes mehr Nutzen oder Schaden in Pjöngjangs Politik sieht.

2013 hat China drei Wochen nach einem Atomtest nahe seiner Grenze auf nordkoreanischem Boden den Sanktionen im UN-Sicherheitsrat zugestimmt. Solche Einmütigkeit im Sicherheitsrat kommt selten vor - nur, wenn Nordkorea auch aus Sicht Chinas den Bogen überspannt. Das könnte bald der Fall sein. mit afp

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